Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.02.2006 - 3 U 130/04   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 § 24 § 25
    Kennzeichnungskraft und rechtserhaltende Benutzung von Klagemarken für Jeanshosen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen Markenrechtsverletzung; Antrag auf Berichtigung des Passivrubrums der formellen Berufungsschrift wegen eines offensichtlichen Schreibfehlers; Umfang der Kennzeichnungskraft des Wortes "LEVI'S"; Ursprüngliche Unterscheidungskraft des "Red Tab"; Schwächung der Klagemarke durch eine etwaige Benutzung von Drittzeichen; Beurteilung der Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles; Einrede der Nichtbenutzung der Klagemarke; Anspruch auf Unterlassung des Anbietens oder Inverkehrbringens eines bestimmten Gegenstandes unter Verwendung einer bestimmten Marke; Irreführende Werbung durch die Angabe "FAMOUS BRAND" auf einer Jeans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 241 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 328 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06  

    Stofffähnchen

    Auf die Berufung der Beklagten (nachfolgend Beklagte) hat das Berufungsgericht die Verurteilung nach den Klageanträgen zu 3 und 4 zeitlich beschränkt und im Übrigen die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg OLG-Rep 2007, 372).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 25.05.2005 - 3 U 130/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    Haustürgeschäft - Schuldrechtliche Verpflichtung zur Bestellung eines dinglichen Pfandrechts

  • Jurion

    Wirksamkeit einer Pfandrechtsbestellung; Verpfändung eines Wertpapierdepots durch die Ehefrau zur Sicherung eines Darlehens für die vom Ehemann betriebene Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR); Möglichkeit des Widerrufs der Pfandrechtsbestellung; Geltung der Bestimmungen über den Widerruf von Haustürgeschäften für die Bestellung eines Pfandrechts; Verletzung von Beratungs- und Aufklärungspflichten durch die Bank; Wissen über die wirtschaftliche Situation der GbR; Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.09.2004 - 3 U 130/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Teilzahlungsdarlehen, Kündigung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de

    BGB § 498
    Teilzahlungsdarlehen, Kündigung

  • Jurion

    Anwendbarkeit des § 498 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf die Kündigung eines Verbraucherdarlehens; Erfordernis eines verbundenen Geschäfts für eine Kündigung nach den besonderen Voraussetzungen des § 498 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Vorliegen eines verbunden Geschäfts trotz Tilgung des Darlehens mittels einer Lebensversicherung; Verbundenheit beider Geschäfte insbesondere bei gleichzeitigem Abschluss des Kreditvertrags und der Lebensversicherung; Verbundenes Geschäft bei Bestehen des Lebensversicherungsvertrages zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kreditvertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 498
    Kündigung eines Verbraucherdarlehens bei Verbund zwischen Darlehensvertrag und Lebensversicherung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines durch Lebensversicherung abgesicherten Darlehens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 438
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.11.2010 - 3 U 130/04   

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 21.06.2006 - 3 U 130/04   

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