Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 19.08.2009 - 3 U 135/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,7506
OLG Brandenburg, 19.08.2009 - 3 U 135/08 (https://dejure.org/2009,7506)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19.08.2009 - 3 U 135/08 (https://dejure.org/2009,7506)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19. August 2009 - 3 U 135/08 (https://dejure.org/2009,7506)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Anpassungsklausel in einem Gewerbemietvertrag

  • Judicialis

    PrKV § 4; ; PrKV § 4 Abs. 1; ; PrKV § 8; ; PrKlG § 1 Abs. 1; ; PrKlG § ... 2; ; PrKlG § 2 Abs. 3; ; PrKlG § 2 Abs. 3 Ziff. 1; ; PrKlG § 3; ; PrKlG § 3 Abs. 1 Nr. 1 lit. d); ; PrKlG § 9 Abs. 1; ; PrKlG § 9 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Anpassungsklausel in einem Gewerbemietvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Preisklauseln in Gewerbemietvertrag sind gerichtlich überprüfbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    Kombination von Indexklausel und Staffelmiete

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Zur Wirksamkeit genehmigungspflichtiger Wertsicherungsklauseln

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Zur Wirksamkeit genehmigungspflichtiger Wertsicherungsklauseln

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Echte Gleitklausel und Preisklauselgesetz: Gerichtliche Überprüfung statt Genehmigungspflicht! (IMR 2010, 96)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 876
  • NZM 2009, 860
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 27.06.2023 - 3 U 88/22

    Kombination einer Staffelmiete mit einer Indexklausel wirksam?

    schließlich führe die Kombination von Staffel- und Indexklausel zu einer Unwirksamkeit, wenn die Staffelklausel wie vorliegend vor Ablauf von 5 Jahren eingreife (OLG Brandenburg NZM 2009, 860): die Staffelkausel sei bis ins 4. Mietjahr gelaufen, die Indexklausel habe zugleich bereits ab dem 3. Mietjahr gegriffen; sie sei auch unwirksam, da die Staffeln zu einer überproportionalen Steigerung der Miete führten, ohne dass bei rückläufigem Index ein Absinken der Miete möglich wäre (Usinger NZM 2009, 297 f).

    Allerdings können Klauseln, die - wie hier ausweislich der zutreffenden Gründe der angefochtenen Entscheidung, auf die der Senat Bezug nimmt - für sich allein betrachtet unbedenklich erscheinen, auch dann unwirksam sein, wenn sich erst aus der Kombination mit anderen - für sich betrachtet ebenfalls wirksamen - Regelungen eine gesetzlich missbilligte Wirkung einstellt (dazu im Einzelnen Senat, Urteil vom 19.08.2009 - 3 U 135/08, NZM 2009, 860 f).

    Die Wirkung der vertraglichen Vereinbarung ist damit nicht von dem Ergebnis einer ergänzenden Vertragsauslegung oder Anpassung des Mietvertrags abhängig, wie sie bei Vereinbarung einer nicht mehr veröffentlichten Bezugsgröße erforderlich werden könnte (Senat, Urteil vom 19.08.2009 - 3 U 135/08, NZM 2009, 860).

  • OLG Brandenburg, 17.10.2012 - 3 U 75/11

    Pachtvertrag über eine zwangsverwaltete Immobilie: Aktivlegitimation des

    Dies hat zur Folge, dass die Wirksamkeit der Klausel nach § 3 PrKlG zu prüfen ist (vgl. Senat, NJW 2010, 876, 877; vgl. auch Palandt/Grüneberg, a.a.O., Anhang zu § 245, PrKlG 9 Rn. 2).
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