Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 14.12.2017 - 3 U 141/15 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Löschung eines SCHUFA-Eintrags
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Löschung eines SCHUFA-Eintrags
- rabüro.de
Nichtleistung fälliger Zahlungen rechtfertigt Schufa-Eintrag
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Löschung Eines Schufa-Eintrags
- RA Kotz
SCHUFA-Eintrag - Zulässigkeit Übermittlung personenbezogener Daten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BDSG § 28a Abs. 1 S. 1 Nr. 1
Zulässigkeit der Übermittlung personenbezogener Daten an die SCHUFA bei nicht Erbringung der geschuldeten Leistung trotz Fälligkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden - 1 O 63/14
- OLG Frankfurt, 14.12.2017 - 3 U 141/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 13.02.2015 - 16 U 41/14
Zulässigkeit der Übermittlung von Daten an die Schufa
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.12.2017 - 3 U 141/15
Im Gegensatz zu § 28 a Abs. 2 BDSG enthält dessen Absatz 1 keine Beschränkung der Einmeldung auf den Forderungsinhaber (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil v. 13.02.2015, I-16 U 41/14, BeckRS 2015, 05457 TZ 26 f.). - OLG Frankfurt, 16.03.2011 - 19 U 291/10
Zulässigkeit einer Datenübermittlung an die Schufa: Abwägung mit den …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.12.2017 - 3 U 141/15
Das Landgericht hat auch zutreffend festgestellt, dass sich aus der ihren Geschäftsbetrieb ausmachenden Möglichkeit zur Auskunftserteilung das für die Übermittlung erforderliche berechtigte Interesse der Beklagten ergibt (vgl. auch OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 16.03.2011, 19 U 291/10, Juris Tz. 43). - KG, 23.08.2011 - 4 W 43/11
Datenübermittlung des Kreditinstituts an die SCHUFA ohne Einwilligung des …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.12.2017 - 3 U 141/15
Der Wortlaut stellt entgegen der Auffassung des Klägers unmissverständlich auf die Fälligkeit der geschuldeten Leistung ab und entgegen der Auffassung des Klägers nicht auf den erst später geschlossenen Vollstreckungsvergleich, da er allenfalls zu einer nachträglichen Stundung der titulierten Forderung geführt hat, an deren Fälligkeit er aber nichts ändern kann (vgl. KG, Beschluss v. 23.08.2011, 4 W 43/11 - Juris Tz. 4).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 19.12.2016 - 3 U 141/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- rewis.io
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1
Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung bei einer Hüftoperation - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Münster, 22.07.2015 - 108 O 166/13
- OLG Hamm, 19.12.2016 - 3 U 141/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.04.2007 - VI ZR 108/06
Arzthaftung: Anforderungen an die Risikoaufklärung vor dem ersten Einsatz eines …
Auszug aus OLG Hamm, 19.12.2016 - 3 U 141/15
Er ist mit dem Beweis für seine Behauptung, dass der Patient bei ordnungsgemäßer Aufklärung in den Eingriff eingewilligt haben würde, allerdings nur zu belasten, wenn der Patient zur Überzeugung des Tatrichters plausibel macht, dass er, wären ihm rechtzeitig die Risiken der Behandlung verdeutlicht worden, vor einem echten Entscheidungskonflikt gestanden hätte, wobei an die Substantiierungspflicht zur Darlegung eines solchen Konflikts keine zu hohen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGH NJW 2007, 2771 Rn. 17). - BGH, 11.10.2016 - VI ZR 462/15
Arzt- und Krankenhaushaftung: Reichweite der Aufklärungspflicht hinsichtlich der …
Auszug aus OLG Hamm, 19.12.2016 - 3 U 141/15
Die Klägerin musste auch darüber aufgeklärt werden, dass eine Nervschädigung gravierende Auswirkungen haben kann, insbesondere (dauerhafte) Lähmungen (zum Aufklärungsumfang beim Risiko einer Lähmung vgl BGH, Urt. v. 11.10.2016 - VI ZR 462/15).
- LG Münster, 22.07.2015 - 108 O 166/13
Schadensersatzanspruch und Zahlung von Schmerzensgeld wegen fehlerhafter …
In dieser Sache liegt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 19.12.2016 - I-3 U 141/15 - vor.