Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 19.02.2002 | OLG Hamburg, 24.07.2002

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.07.2003 - 3 U 154/01   

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https://dejure.org/2003,1794
OLG Hamburg, 24.07.2003 - 3 U 154/01 (https://dejure.org/2003,1794)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.07.2003 - 3 U 154/01 (https://dejure.org/2003,1794)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Juli 2003 - 3 U 154/01 (https://dejure.org/2003,1794)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Wer bei DENIC für sich einen Gattungsbegriff als Internetanschrift hat registrieren lassen, ist nicht gehalten, darauf zu Gunsten eines anderen mit einem größeren Interesse daran zu verzichten, wenn er beim Erwerb nicht in unlauterer Absicht gehandelt hat

  • Judicialis

    "Schuhmarkt.de"

  • JurPC

    MarkenG §§ 5 Abs. 3, 15 Abs. 2; UWG § 1
    Schuhmarkt.de

  • online-und-recht.de
  • sewoma.de

    Shuhmarkt.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 § 15; UWG § 1
    Schutz von Gattungsbegriffen (hier: Schuhmarkt.de) als Internet-Domain

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Schlechthin-Verbot" eines Domain-Namens; Verwechslungsgefahr einer Internet Anschrift; E-Commerce-Handelsplattform und Präsentationsplattform; Der durchschnittlich verständige, informierte und aufmerksame Verbraucher; Wertung des Interesses am Besitz einer Internet-Domain; Gattungsbezeichnung als Internet-Domain; Behinderung der Entfaltungsmöglichkeiten von Wettbewerbern; Registrierung bei der DENIC

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Registrierung einer Domain bei DENIC - Verpflichtung zum Verzicht auf diese zugunsten eines größeren Mitbewerbers

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Schlechthin-Verbot von Domain-Namen ist unzulässig

  • beck.de (Leitsatz)

    Gattungsbezeichnung als Domain - schuhmarkt.de

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Domain-Rechtsprechung festigt sich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 77
  • MMR 2003, 668
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Hamburg, 05.07.2006 - 5 U 87/05

    Ahd.de

    Zwar hatte der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in der Entscheidung "schuhmarkt.de" (OLG Hamburg MMR 03, 668) ausgesprochen: .
  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 237/06

    Konkurrentenbehinderung durch Telefontarif - Rufumleitung zur Verbindung zwischen

    Dies lässt sich nur auf Grund einer Gesamtwürdigung aller objektiven Umstände unter Abwägung der widerstreitenden Interessen der Mitbewerber, der Verbraucher, der sonstigen Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (BGHZ 148, 1 = GRUR 2001, 1061 [1062] - Mitwohnzentrale; GRUR 2002, 902 [905] - Vanity-Nummern; GRUR 2004, 877 [879] - Werbeblocker; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 77 - schuhmarkt.de; GRUR-RR 2004, 151 [152] - Telefonauskunft 11881; Senat, GRUR-RR 2006, 19 - schlüsselbänder.de; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, a.a.O.; Piper / Ohly, a.a.O., jeweils m.w.N.).
  • OLG Köln, 02.09.2005 - 6 U 39/05

    Internetadresse mit Umlauten - Sicherung eines Gattungsbegriffs in

    Dies lässt sich nur auf Grund einer Gesamtwürdigung der Einzelumstände unter Abwägung der widerstreitenden Interessen des Wettbewerbs beurteilen (BGH GRUR 2002, 902, 905 - Vanity-Nummern; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 77 - schuhmarkt.de).
  • OLG Hamburg, 31.07.2003 - 3 U 145/02

    Verletzung der Rechte am Werktitel der Zeitschrift "Eltern" durch die

    Nach alledem liegt es vorliegend auch anders als beim vom erkennenden Senat mit Urteil vom 24.07.2003 entschiedenen, ebenfalls die Beklagte betreffenden Fall "Schuhmarkt.de" (3 U 154/01).
  • LG Hamburg, 18.07.2008 - 408 O 274/08

    Namensschutz im Internet: Streit um die Freigabe eines aus einem Familiennamen

    Dies hat das Hanseatische Oberlandesgericht bereits mehrfach entschieden (vgl. nur Hanseatisches Oberlandesgericht, MMR 2003, 668 ff. - "Schuhmarkt. de" mit weiteren Nachweisen).

    Die Grenze ist erst dann überschritten, wenn ein Mitbewerber gezielt in seiner Entfaltung im Internet gehindert wird, um ihn zu verdrängen oder wenn er seine Leistung im elektronischen Geschäftsverkehr durch eigene Anstrengung nicht mehr angemessen zur Geltung bringen kann (vgl. auch Hanseatisches Oberlandesgericht, MMR 2003, 668 - "Schuhmarkt.de").

  • OLG Köln, 06.06.2007 - 6 U 237/06

    Unlauterkeit des Angebots einer Rufumleitung; Gezielte Behinderung von

    Dies lässt sich nur auf Grund einer Gesamtwürdigung aller objektiven Umstände unter Abwägung der widerstreitenden Interessen der Mitbewerber, der Verbraucher, der sonstigen Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (BGHZ 148, 1 = GRUR 2001, 1061 [1062] - Mitwohnzentrale; GRUR 2002, 902 [905] - Vanity-Nummern; GRUR 2004, 877 [879] - Werbeblocker; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 77 - schuhmarkt.de; GRUR-RR 2004, 151 [152] - Telefonauskunft 11881; Senat, GRUR-RR 2006, 19 - schlüsselbänder.de; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, a.a.O.; Piper / Ohly, a.a.O., jeweils m.w.N.).
  • LG Hamburg, 18.07.2008 - 408 O 274/07

    wachs.de

    Dies hat das Hanseatische Oberlandesgericht bereits mehrfach entschieden (vgl. nur Hanseatisches Oberlandesgericht, MMR 2003, 668 ff. - "Schuhmarkt.de" mit weiteren Nachweisen).

    Die Grenze ist erst dann überschritten, wenn ein Mitbewerber gezielt in seiner Entfaltung im Internet gehindert wird, um ihn zu verdrängen oder wenn er seine Leistung im elektronischen Geschäftsverkehr durch eigene Anstrengung nicht mehr angemessen zur Geltung bringen kann (vgl. auch Hanseatisches Oberlandesgericht, MMR 2003, 668 - "Schuhmarkt.de").

  • LG Köln, 11.11.2008 - 33 O 210/07

    Unterlassungsanspruch nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wegen

    Dies lässt sich nur auf Grund einer Gesamtwürdigung aller objektiven Umstände unter Abwägung der widerstreitenden Interessen der Mitbewerber, der Verbraucher, der sonstigen Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (BGHZ 148, 1 = GRUR 2001, 1061 [1062] - Mitwohnzentrale; GRUR 2002, 902 [905] - Vanity-Nummern; GRUR 2004, 877 [879] - Werbeblocker; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 77 - schuhmarkt.de; GRUR-RR 2004, 151 [152] - Telefonauskunft 11881; Senat, GRUR-RR 2006, 19 - schlüsselbänder.de; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, a.a.O.; Piper / Ohly , a.a.O., jeweils m.w.N.).
  • OLG Jena, 23.03.2005 - 2 U 1019/04

    Unterlassung einer Verwendung der Domain "deutsche-anwalthotline.de"; Annäherung

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  • LG Köln, 17.07.2012 - 33 O 92/12
    Dies lässt sich nur auf Grund einer Gesamtwürdigung aller objektiven Umstände unter Abwägung der widerstreitenden Interessen der Mitbewerber, der Verbraucher, der sonstigen Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (BGHZ 148, 1 = GRUR 2001, 1061 [1062] - Mitwohnzentrale; GRUR 2002, 902 [905] - Vanity-Nummern; GRUR 2004, 877 [879] - Werbeblocker; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 77 - schuhmarkt.de; GRUR-RR 2004, 151 [152] - Telefonauskunft 11881; Senat, GRUR-RR 2006, 19 - schlüsselbänder.de; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, a.a.O.; Piper / Ohly , a.a.O., jeweils m.w.N.).
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   OLG Köln, 19.02.2002 - 3 U 154/01 BSch   

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https://dejure.org/2002,14006
OLG Köln, 19.02.2002 - 3 U 154/01 BSch (https://dejure.org/2002,14006)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.02.2002 - 3 U 154/01 BSch (https://dejure.org/2002,14006)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Februar 2002 - 3 U 154/01 BSch (https://dejure.org/2002,14006)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzansprüche aus einem Transportunfall mit einer Ladung Zement; Auffahrunfall eines Schiffes auf eine Kribbe; Ersatz der Mehrwertsteuer mangels Vorsteuerabzugsberechtigung

  • Wolters Kluwer

    Ersatz eines Schadens aus einem Transportunfall einer Ladung Zement mit einem Schiff; Versinken eines Schiffes wegen des Auffahrens auf eine Kribbe; Ersatz der Mehrwertsteuer mangels Vorsteuerabzugsberechtigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 24.02.2004 - 23 W 1/04

    Zur Verweisung eines Rechtsstreits in einen anderen Rechtsweg; Bindungswirkung in

    Dieses Urteil wurde durch das Schifffahrtsobergericht Köln - 3 U 154/01 BSch - mit Urteil vom 19.02.2002 bestätigt.
  • OLG Karlsruhe, 24.02.2004 - 23 W 1/4

    Rechtsweg; Verweisung; Bindungswirkung; sic-non-Fälle

    Dieses Urteil wurde durch das Schifffahrtsobergericht Köln - 3 U 154/01 BSch - mit Urteil vom 19.02.2002 bestätigt.
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   OLG Hamburg, 24.07.2002 - 3 U 154/01   

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https://dejure.org/2002,19749
OLG Hamburg, 24.07.2002 - 3 U 154/01 (https://dejure.org/2002,19749)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.07.2002 - 3 U 154/01 (https://dejure.org/2002,19749)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Juli 2002 - 3 U 154/01 (https://dejure.org/2002,19749)
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Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UWG § 1
    Registrierung von Gattungsbegriffen als Internetanschrift

Verfahrensgang

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