Rechtsprechung
   LSG Hessen, 21.11.2006 - L 3 U 154/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5056
LSG Hessen, 21.11.2006 - L 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,5056)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21.11.2006 - L 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,5056)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21. November 2006 - L 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,5056)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst b SGB 7, § 8 Abs 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfall - sachlicher Zusammenhang - organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule - Klassenfahrt - Verletzung der Aufsichtspflicht - nächtlicher Spaziergang

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Versicherungsschutzes auf Klassenfahrten; Bestehen eines Versicherungsschutzes bei einem Unfall während des unerlaubten Entfernens in der Nachtruhe; Prüfung des sachlichen Zusammenhangs zwischen der Verrichtung zur Zeit des Unfalls mit der grundsätzlich ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unfall bei Klassenfahrt- fehlende Beaufsichtigung - Gefahren der Unterkunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Schüler sind auf Klassenfahrten auch bei privaten Unternehmungen unfallversichert, wenn die Aufsicht mangelhaft ist

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Unfallversicherung auf Klassenfahrten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unfallversicherung auf Klassenfahrten

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Schüler sind auf Klassenfahrten auch bei privaten Unternehmungen unfallversichert, wenn die Aufsicht mangelhaft ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. b § 8 Abs. 1
    Versicherungsschutz in der gesetzliche Unfallversicherung bei Schülerunfall, Verletzung der Aufsichtspflicht

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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2021 - L 9 U 180/20

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Zwar kann grundsätzlich eine verbotene, privaten Zwecken dienende und folglich regelmäßig nicht versicherte Betätigung von Schülern während einer Klassenfahrt aufgrund unzureichender Aufsicht der Lehrer unfallversichert sein (BSG, Urteil vom 25.01.1977 - 2 RU 50/76 -, juris Rn. 17; LSG Hessen, Urteil vom 21.11.2006 - L 3 U 154/05 -, juris Rn. 27).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 20.01.2006 - 3 U 154/05   

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https://dejure.org/2006,6014
OLG Rostock, 20.01.2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,6014)
OLG Rostock, Entscheidung vom 20.01.2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,6014)
OLG Rostock, Entscheidung vom 20. Januar 2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,6014)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Aufrechnung eines Mieters mit einem Anspruch auf Rückerstattung überzahlter Betriebskosten gegen nach Anordnung der Zwangsverwaltung fällig gewordene Mieten

  • Judicialis

    ZPO § 522 Abs. 2; ; BGB § 387; ; BGB § 1125; ; InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3; ; InsO § 110; ; InsO § 140 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    Der Zwangsverwalter hat die Vermieterpflichten zu erfüllen und die Vermieterrechte wahrzunehmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufrechnung durch Mieter gegenüber Zwangsverwalter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebskostenabrechnung: Zwangsverwalter muss immer Guthaben auszahlen! (IMR 2006, 100)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 954
  • NZM 2006, 520
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Potsdam, 28.02.2013 - 13 S 153/12

    Zwangsverwaltung für ein Grundstück: Abrechnungspflicht des Zwangsverwalters für

    34 Den Verwalter trifft dabei die Abrechnungspflicht für die laufenden Abrechnungszeiträume sowie für einen im Zeitpunkt der Anordnung der Zwangsverwaltung bereits angebrochenen Zeitraum, wenn eine Nachforderung von der Beschlagnahme erfasst wird (BGH a.a.O. NJW 2003, 2320 = NZM 2003, 473; BGH a.a.O. NJW 2006, 2626 = NZM 2006, 581; OLG Rostock NJW-RR 2006, 954 = NZM 2006, 520; LG Berlin GE 2003, 51; Drasdo NJW 2005, 1549, 1552).
  • AG Berlin-Wedding, 18.06.2007 - 9 C 113/07

    Zwangsverwaltung einer Mietwohnung: Aufrechnung des Mieters mit vor Beginn der

    Der Mieter ist danach daran gehindert, gegen die laufenden Mietzahlungen mit Ansprüchen aufzurechnen, die vor Anordnung der Zwangsverwaltung entstanden sind (vgl. OLG Rostock in NJW-RR 2006, 954 f (Ziffer II. 6 vorletzter Satz) - zitiert nach juris-online).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 08.03.2006 - 3 U 154/05   

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https://dejure.org/2006,11695
OLG Celle, 08.03.2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,11695)
OLG Celle, Entscheidung vom 08.03.2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,11695)
OLG Celle, Entscheidung vom 08. März 2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,11695)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Finanzierter Immobilienfondsbeitritt: Abgrenzung zwischen echter und unechter Abschnittsfinanzierung; Erstrecken der Haustürsituation beim Abschluss des Erstvertrages auf den Folgevertrag; Zurechnung der Haustürsituation beim Darlehensabschluss zu Lasten der ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 2 Abs. 1 S. 4 HaustürWG; § 9 VerbrKG; § 256 Abs. 1 ZPO
    Abgrenzung einer echten von einer unechten Abschnittsfinanzierung im Rahmen eines Darlehensvertrags; Vorliegen einer Haustürsituation bei Abschluss eines Darlehensvertrags; Beweiswirkung einer Beibehaltung der früheren Darlehensvertragsnummer bei Neuabschluss eines ...

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung einer echten von einer unechten Abschnittsfinanzierung im Rahmen eines Darlehensvertrags; Vorliegen einer Haustürsituation bei Abschluss eines Darlehensvertrags; Beweiswirkung einer Beibehaltung der früheren Darlehensvertragsnummer bei Neuabschluss eines ...

  • Judicialis

    HWiG § 2

  • rechtsportal.de

    Zur Wirksamkeit eines im Zusammenhang mit Erwerb einer Fondsbeteiligung im Rahmen einer Haustürsituation abgeschlossenen Darlehensvertrags - Abschnittsfinanzierung?

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LG Wuppertal, 04.04.2014 - 17 O 349/13

    Widerruf von Darlehensverträgen als Verbraucherdarlehensverträge i.R.v. unechten

    Unechte Abschnittsfinanzierungen sind dadurch geprägt, dass dem Kreditnehmer ein langfristiges Kapitalnutzungsrecht eingeräumt wird und nur die Zinskonditionen nicht für die gesamte Laufzeit festgeschrieben werden (vgl. OLG Celle vom 08.03.2006, 3 U 154/05, juris Rdnr. 24).
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   OLG Hamburg, 12.01.2006 - 3 U 154/05   

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https://dejure.org/2006,12316
OLG Hamburg, 12.01.2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,12316)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.01.2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,12316)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,12316)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Aachen, 30.07.2010 - 7 K 1467/09

    "Vorderschinken-Erzeugnis" kann eine irreführende Bezeichnung sein

    vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2000 - I ZR 254/97 -, juris; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 12. Januar 2006 - 3 U 154/05 -, juris; Zipfel/Rathke, a. a. O., § 11 LFGB Rn. 177, EL 137 Juli 2009.
  • VG Aachen, 30.07.2010 - 7 K 1468/09

    Verkehrsauffassung über die Bezeichnung "Vorderschinken-Erzeugnis" in Deutschland

    vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2000 - I ZR 254/97 -, juris; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 12. Januar 2006 - 3 U 154/05 -, juris; Zipfel/Rathke, a. a. O., § 11 LFGB Rn. 177, EL 137 Juli 2009.
  • LG Hamburg, 13.02.2014 - 327 O 526/13

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit der Aussage

    Dieser erste Eindruck kann nicht durch die Nährwertkennzeichnung auf der Rückseite der Verpackung rückgängig gemacht werden (so schon zum deutschen Recht: OLG Hamburg Urteil vom 12.1. 2006 - 3 U 154/05 = LMRR 2006, 9).
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   OLG Hamm, 06.02.2006 - 3 U 154/05   

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https://dejure.org/2006,74449
OLG Hamm, 06.02.2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,74449)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.02.2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,74449)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Februar 2006 - 3 U 154/05 (https://dejure.org/2006,74449)
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