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   OLG Hamburg, 04.07.2013 - 3 U 161/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,18722
OLG Hamburg, 04.07.2013 - 3 U 161/11 (https://dejure.org/2013,18722)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.07.2013 - 3 U 161/11 (https://dejure.org/2013,18722)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 3 U 161/11 (https://dejure.org/2013,18722)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Vermutung der Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung wird nicht widerlegt, wenn der Anspruchsinhaber gegen vergangene Verstöße Dritter nicht vorgegangen ist

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dringlichkeit einer einstweiligen Unterlassungsverfügung; Irreführung durch Bewerbung nicht nachgewiesener pharmakologischer Wirkungen eines Medikaments

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dringlichkeit einer einstweiligen Unterlassungsverfügung; Irreführung durch Bewerbung nicht nachgewiesener pharmakologischer Wirkungen eines Medikaments

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dringlichkeitsvermutung bei Nichtvorgehen gegen gleichartige Verstöße Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbeaussage Vildagliptin - der einzige DPP4-Hemmer ohne CYP-450-Verstoffwechselung wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeit einer einstweiligen Unterlassungsverfügung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei Wettbewerbsverstößen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsvermutung bei Wettbewerbsverstößen entfällt nicht wegen früherer Untätigkeit

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zu offenen Fragen bei der Dringlichkeitsprüfung im Eilverfahren ..." von RiBGH i. R. Prof. Dr. Otto Teplitzky, original erschienen in: WRP 2013, 1414 - 1418.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 1113
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 02.10.2014 - 3 U 17/13

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Werbung für ein Biosimilar unter

    Die Erwartungshaltung des Verkehrs geht hinsichtlich des Wirkungsbezugs einer Angabe in der Regel dahin, dass die Wirkungsangabe wissenschaftlich abgesichert sei (Senat, Urteil v. 4.7.2013, 3 U 161/11, MDR 2013, 1113; Riegger, Heilmittelwerberecht, Kap. 3 Rn. 25, 33).
  • OLG Düsseldorf, 09.10.2014 - 15 U 99/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von nicht mit Namen und Anschrift des

    Gegen diese Argumentation spricht allerdings, dass es dem Antragsteller grundsätzlich frei stehen muss, ob und gegen welchen Verletzer er vorgeht (OLG Hamburg, WRP 2013, 1209; Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 12 UWG Rn. 3.19 m. w. N.).
  • LG Ulm, 12.09.2013 - 10 O 75/13

    Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz durch produktbezogene Absatzwerbung für

    Die verneinende Auffassung verweist darauf, dass es keine Obliegenheit geben könne, gegen andere in gleicher Weise und ebenso beschleunigt vorzugehen, da es für den Verfügungsgrund als Prozessvoraussetzung nur auf das Verhältnis der Parteien zueinander ankomme bzw. ein selektives Vorgehen allenfalls unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs Bedeutung erlangen könne (vgl. Retzer in Harte/Henning, UWG -Kommentar, 3. Aufl., § 12 Rn. 320; BGH GRUR 2012, 411, [BGH 17.08.2011 - I ZR 148/10] Rn. 19/20; OLG Hamburg, WRP 2013, 1209, [OLG Hamburg 04.07.2013 - 3 U 161/11] Rn. 16; OLG Stuttgart, GRUR-RR 2005, 307; Köhler, in Köhler/Bornkamm, UWG -Kommentar, 31. Aufl., § 12 Rn. 3.19; Drescher in MüKo, ZPO, 4. Aufl., § 935 Rn. 19 "wenn frühere gleichartige Gefährdungshandlungen Dritter - insbesondere Wettbewerbsverstöße - hingenommen wurden, kann dies bei Fehlen von nachvollziehbaren Gründen die Dringlichkeitsvermutung widerlegen".
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