Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 26.05.2011

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 165/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - versicherte Vorbereitungshandlung - enger sachlicher, örtlicher und zeitlicher Zusammenhang zur eigentlich versicherten Tätigkeit - arbeitslos gemeldeter Profisportler - zukün

  • sozialrecht-heute.de
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Sportklettern eines arbeitslosen Eishockeyprofis - Absolvierung des vom zukünftigen Arbeitgeber vorgegebenen Trainingsplans - Versicherungsschutz - versicherte Vorbereitungshandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.05.2011 - 3 U 165/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 8, 4 Nr. 1, 3 UWG; §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 2 Abs. 1 Nr. 2, 21 Abs. 1, 21 Abs. 2 Nr. 1, 4 Abs. 1, 4 Abs. 31 AMG

  • kanzlei.biz

    "Falsch'bezeichnung schadet nicht!

  • rechtsportal.de

    Begriff des Bestimmungsarzneimittels i.S. von § 2 Abs. 1 Nr.1 AMG und des Fertigarzneimittels i.S. von § 4 Abs. 1 AMG; Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs stickstoffmonoxidhaltiger Gasgemische für medizinische Zwecke ohne Zulassung

  • Jurion

    Begriff des Bestimmungsarzneimittels i.S. von § 2 Abs. 1 Nr.1 AMG und des Fertigarzneimittels i.S. von § 4 Abs. 1 AMG; Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs stickstoffmonoxidhaltiger Gasgemische für medizinische Zwecke ohne Zulassung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gasgemisch als Bestimmungsarzneimittel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Technisches Gasgemisch als Bestimmungsarzneimittel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 79



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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16  

    Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines

    Dass letztere gleichfalls dringlichkeitsschädlich sein soll, wird unter den Obergerichten - auch mit Blick auf § 11 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 UWG - zunehmend so angenommen (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609, 612; OLG Düsseldorf v. 25.11.2014 - 20 U 154/14 - juris Rn. 19 f.; OLG Hamburg v. 26.05.2011 - 3 U 165/10 - juris Rn. 43 [insoweit nicht abgedruckt in GRUR-RR 2012, 79]; OLG Hamm v. 10.09.2013 - 4 U 48/13 - juris Rn. 82; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2010, 450, 451; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127; OLG Oldenburg v. 19.06.2015 - 6 U 66/15 - juris Rn. 25; OLG Stuttgart GRUR-RR 2014, 251, 252).
  • VG Köln, 10.10.2017 - 7 K 3344/14  
    Auch eine entgegenstehende Deklaration des Herstellers könne dann die Arzneimitteleigenschaft nicht beseitigen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 26.05.2011 - 3 U 165/10 - ; auch Kloesel/Cyran, § 2 AMG, Rz. 56).
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