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   OLG Frankfurt, 24.01.2013 - 3 U 169/12   

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https://dejure.org/2013,745
OLG Frankfurt, 24.01.2013 - 3 U 169/12 (https://dejure.org/2013,745)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.01.2013 - 3 U 169/12 (https://dejure.org/2013,745)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 3 U 169/12 (https://dejure.org/2013,745)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Technische Störung: Keine Haftung eines Fahrstuhlbetreibers für Unfall einer Benutzerin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Gefährdungshaftung für Betreiber von Aufzugsanlagen

  • reise-recht-wiki.de

    Keine Haftung des Fahrstuhlbetreibers bei Unfällen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflichten des Betreibers einer älteren Fahrstuhlanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fahrstühle: Moderne Warnvorrichtungen immer Pflicht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Keine Haftung eines Fahrstuhlbetreibers für Unfall einer Benutzerin wegen technischer Störung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Haftung des Fahrstuhlbetreibers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die technische Störung einer Fahrstuhlanlage

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung des Betreibers eines Aufzugs wegen technischer Störung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflichten - Fahrstuhlbetreiber haftet nicht automatisch für Unfall

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Lift ohne Warnsystem für Fehlfunktionen - Seniorin stürzt im Parkhaus aus dem Fahrstuhl: Betreiber musste ihn nicht nachrüsten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Fahrstuhlbetreiber haftet nicht für Unfall eines Benutzers wegen technischer Störung einer älteren - regelmäßig gewarteten - Anlage

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unfall in Aufzug ohne Warnanlage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Fahrstuhlbetreiters für Unfall einer Benutzerin wegen technischer Störung verneint

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Gefährdungshaftung für Betreiber von Aufzügen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    OLG Frankfurt am Main: Regelmäßig gewarteter Fahrstuhl muss nicht mit neuester Technik ausgestattet sein

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Nutzung älterer Fahrstühle

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Sturz aus dem Fahrstuhl?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fahrstuhlbetreiber haftet nicht für Unfall einer Benutzerin bei technischen Störungen - Technische Störungen stellten keine Verkehrssicherungspflichtverletzung des Betreibers dar, sofern sie in angemessener Zeit beseitigt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 592
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Detmold, 04.08.2014 - 1 O 228/13

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei einer in einem Kurheim eingebauten

    Für den Fall von altersbedingten Halteungenauigkeiten der Aufzugsanlage ist ein Warnhinweis für den Fall einer technischen Störung nur dann erforderlich, wenn eine solche Störung öfter auftritt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.01.2013, 3 U 169/12).
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   OLG Frankfurt, 06.12.2012 - 3 U 169/12   

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https://dejure.org/2012,44085
OLG Frankfurt, 06.12.2012 - 3 U 169/12 (https://dejure.org/2012,44085)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.12.2012 - 3 U 169/12 (https://dejure.org/2012,44085)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Dezember 2012 - 3 U 169/12 (https://dejure.org/2012,44085)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Verkehrssicherungspflichten des Betreibers einer älteren Fahrstuhlanlage

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Verkehrssicherungspflichten des Betreibers einer älteren Fahrstuhlanlage

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflichten des Betreibers einer älteren Fahrstuhlanlage

  • ibr-online

    Fahrstühle: Moderne Warnvorrichtungen immer Pflicht?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung eines Fahrstuhlbetreibers für Unfall einer Benutzerin wegen technischer Störung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 973
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 26.04.2016 - 24 U 144/15

    Haftung des Betreibers eines Seniorenheims für Gesundheitsschäden anlässlich der

    Bei einer älteren Fahrstuhlanlage muss deshalb auch nur diejenige Verkehrssicherheit geboten werden, die bei Ausnutzung der vorhandenen technischen Einrichtungen in einwandfrei funktionierendem Zustand geboten werden kann (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 17. Oktober 2000 - 14 U 131/99, Rz. 33; Beschluss vom 6. Dezember 2012 - 3 U 169/12, Rn. 11f.).
  • LG Saarbrücken, 16.09.2016 - 13 S 73/16

    Verkehrssicherungspflicht des Verwalters eines öffentlich zugänglichen Parkhauses

    Denn eine aus der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht folgende Handlungspflicht (Umbau- oder Nachrüstpflicht, Hinweispflicht) hätte für die Beklagte nur dann bestanden, wenn die Einfahrt zum Parkhaus in ihrem derzeitigen baulichen Zustand mit einer besonderen Gefahr für die Nutzer des Parkhauses verbunden wäre und die Beklagte diese besondere Gefahr erkannt hätte oder bei gehöriger Anstrengung hätte erkennen können (vgl. BGH, Urteil vom 02.03.2010 - VI ZR 223/09, NJW 2010, 1967; OLG Frankfurt, VersR 2002, 249 mit Nichtannahmebeschluss BGH, Beschluss vom 26.06.2001 - VI ZR 393/00; OLG Frankfurt, NJW-RR 2013, 973; OLG Naumburg, MDR 2006, 152; Lange/Schmidbauer in: jurisPK/BGB, 6. Aufl., § 823 Rn. 87; vgl. auch OLG München, VersR 2009, 648, 649).
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   LSG Berlin-Brandenburg, 26.06.2014 - L 3 U 169/12   

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LSG Berlin-Brandenburg, 26.06.2014 - L 3 U 169/12 (https://dejure.org/2014,102565)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.06.2014 - L 3 U 169/12 (https://dejure.org/2014,102565)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Juni 2014 - L 3 U 169/12 (https://dejure.org/2014,102565)
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2013 - L 3 U 169/12   

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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.11.2013 - L 3 U 169/12 (https://dejure.org/2013,102358)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. November 2013 - L 3 U 169/12 (https://dejure.org/2013,102358)
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