Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.10.2013 - 3 U 171/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33001
OLG Hamburg, 31.10.2013 - 3 U 171/12 (https://dejure.org/2013,33001)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.10.2013 - 3 U 171/12 (https://dejure.org/2013,33001)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. Januar 2013 - 3 U 171/12 (https://dejure.org/2013,33001)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • webshoprecht.de

    Werbung für ein die Zulassung überschreitendes Anwendungsgebiet einer Creme zur Nagelpilzbehandlung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Heilmittel-Werbung für ein nicht von der Zulassung erfasstes Anwendungsgebiet ist unzulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags hinsichtlich werblicher Angaben i.R. eines Fernsehwerbefilms

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Zulassung einer Creme zur "Behandlung eines freigelegten Nagelbettes infolge einer keratolytischen [nagelablösenden] Nagelpilztherapie" erfasst nicht auch die Behandlung des Nagels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags hinsichtlich werblicher Angaben im Rahmen eines Fernsehwerbefilms

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Werbung, die außerhalb der Zulassung die Anwendung einer Creme auf dem Nagel darstellt, kann gegen das HWG verstoßen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Werbung für Arzneimittel gegen Nagelpilzerkrankungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Werbung für Arzneimittel gegen Nagelpilzerkrankungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 220
  • GRUR-RR 2014, 121
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16

    Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas

    Ob die Antragstellerin von Verletzungen der beanstandeten Art früher hätte Kenntnis erlangen können, ist insoweit nicht von Bedeutung, weil keine allgemeine Marktbeobachtungsobliegenheit besteht (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2014, 121 [123] - Canesten; Voß, a. a. O., § 940 Rz. 75 m. w. N.).
  • OLG Köln, 22.02.2017 - 6 U 101/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung einer Apotheke als "Tattoo-Apotheke"

    Auf diese kann bei der möglichen Vollstreckung jederzeit Zugriff genommen werden (vgl. BGH, Urteil vom 14.10.1999 - I ZR 117/97, BGHZ 142, 388 - Musical-Gala; OLG Hamburg, Urteil vom 31.10.2013 - 3 U 171/12, GRUR-RR 2014, 121).
  • OLG Düsseldorf, 31.08.2017 - 2 U 6/17

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend pränatale Ditektionsverfahren

    Da keine Marktbeobachtungspflicht existiert (OLG Hamburg GRUR-RR 2014, 121 - Canesten; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127 - Haarverstärker; OLG Karlsruhe, Urt. v. 09.11.2016, Az.: 6 U 37/15, BeckRS 2016, 21121; Senat, Urt. v. 05.07.2012, Az.: I-2 U 12/12, BeckRS 2014, 01174), genügt es andererseits nicht, dass der Verfügungskläger bei Beobachtung des Wettbewerbs von der Schutzrechtsverletzung Kenntnis hätte haben können.
  • OLG Karlsruhe, 11.10.2017 - 6 U 59/16

    Wettbewerbswidrige krankheitsbezogene Lebensmittelwerbung: Bewerbung eines als

    Vor diesem Hintergrund ist jede der beanstandeten Aussagen im Zusammenhang mit dem übrigen Newsletters zu bewerten (vgl. dazu OLG Hamburg, GRUR-RR 2014, 121, 124 mwN).
  • OLG Hamburg, 29.01.2015 - 3 U 81/14

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für ein OTC-Arzneimittel mit den

    Soweit das werbliche Umfeld nicht Gegenstand eines gesonderten Angriffs ist, kann es jedoch verbotsbegründend gleichermaßen für mehrere der gesonderten Angriffe herangezogen werden (Hanseatisches Oberlandesgericht, GRUR-RR 2014, 121, 124 - Canesten).
  • OLG Hamburg, 16.07.2015 - 3 U 215/14

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Irreführende Produktbezeichnung eines

    Allerdings spricht nichts dagegen, ein werbliches Umfeld, das nicht Gegenstand eines gesonderten Angriffs ist, verbotsbegründend gleichermaßen für mehrere der gesonderten Angriffe heranzuziehen (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, 3. Zivilsenat, Urteil vom 31.10.2013, Az. 3 U 171/12, - Canesten).
  • OLG Hamburg, 17.04.2014 - 3 U 73/13

    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Grundsatz der Zitatwahrheit bei der Werbung

    Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (zuletzt Urteil v. 31.10.2013, Az. 3 U 171/12, NJW-RR 2014, 220) ist, wenn mehrere Einzelangaben innerhalb eines Werbemittels nur Gegenstand gesonderter, im Antrag jeweils auf das Werbemittel bezogener Unterlassungsanträge sind, der Antrag jeweils auf ein Verbot gerichtet, das die einzelne Werbeangabe im konkreten werblichen Umfeld, aber losgelöst von den anderen, ebenfalls gesondert angegriffenen Angaben erfasst.
  • LG Hamburg, 29.03.2018 - 416 HKO 11/18

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbeaussage über ein Arzneimittel bei

    Gleichzeitig ist aber dennoch der Kontext der jeweiligen Werbung zu berücksichtigen (vgl. nur OLG Hamburg PharmR 2014, 13, 17 m.w.N.).
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