Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 27.09.2013 - 3 U 172/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
"Geld-zurück-Garantie" für Nagelpilz-Therapie
§ 3 S 2 Nr 2 Buchst a HeilMWerbG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 UWG
Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Auslobung einer "Geld-zurück-Garantie" für ein Arzneimittel zur Nagelpilztherapie - webshoprecht.de
Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung durch Auslobung einer Geld-zurück-Garantie für ein Arzneimittel zur Nagelpilztherapie
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Werbung mit einer Geld-zurück-Garantie für ein Mittel gegen Nagelpilz ist unzulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Auslobung einer "Geld-zurück-Garantie" für i.R. einer Nagelpilz-Therapie eingesetzte Arzneimittel
- kanzlei.biz
Unzulässigkeit einer Geld-Zurück-Garantie Werbung für ein Nagelpilz-Heilmittel
- rabüro.de
Zur Zulässigkeit der Werbung mit "Geld-zurück-Garantie" für ein Arzneimittel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit der A
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Geld-zurück-Garantie" für Nagelpilz-Therapie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung mit "natürlicher Milchsäurekultur" kann irreführend sein
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
"Geld-zurück-Garantie" für ein Arzneimittel gegen Nagelpilz kann unzulässig sein
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
"Geld-zurück-Garantie" für ein Arzneimittel gegen Nagelpilz kann unzulässig sein
- jusmedicus.de (Kurzinformation)
Geld-zurück-Garantie für ein Arzneimittel verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Geld-zurück-Garantie für Arzneimittel
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.09.2012 - 312 O 379/12
- OLG Hamburg, 27.09.2013 - 3 U 172/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 95
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 21.12.2006 - 3 U 77/06
Irreführende Arzneimittelwerbung: Gesundheitsbezogene Werbung eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 27.09.2013 - 3 U 172/12
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass ein Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (Senat, Urteil v. 21.12.2006, Az. 3 U 77/06, PharmaR 2007, 204).
- OLG Hamburg, 30.07.2020 - 3 W 53/20
Irreführung durch Auslobung von doppelter Kaufpreisrückzahlung bei …
Dies ist der Fall, weil der Verkehr ein solches Rückerstattungsversprechen mit einem besonders guten und im Hinblick auf den zu erreichenden Erfolg sicheren Angebot in Zusammenhang bringt, weil andernfalls kein vernünftig denkender Kaufmann das Risiko einer Kostenerstattung gegenüber der Allgemeinheit einginge (vgl. BGH, NJW 1972, 1519 - Vibrationsmassagekissen; Senat, GRUR-RR 2014, 95 Rn. 27 - "Geld-zurück-Garantie" für Nagelpilz-Therapie).
Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 29.07.2014 - L 3 U 172/12 |
Verfahrensgang
- SG Speyer - S 8 U 201/10
- LSG Rheinland-Pfalz, 29.07.2014 - L 3 U 172/12
- BSG, 19.03.2015 - B 2 U 285/14 B
Wird zitiert von ...
- BSG, 19.03.2015 - B 2 U 285/14 B L 3 U 172/12 (LSG Rheinland-Pfalz).
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2015 - L 3 U 172/12 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 15.06.2011 - S 16 U 35/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2015 - L 3 U 172/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 13.02.2013 - B 2 U 25/11 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung der tatsächlichen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2015 - L 3 U 172/12
Die jeweils bestehenden gesundheitlichen Verhältnisse kommen dabei insbesondere in den medizinischen Gutachten zum Ausdruck, die über die Unfallfolgen zum Zeitpunkt der maßgeblichen Bewilligung und vor der Entscheidung über eine Änderung eingeholt worden sind (vgl zu alledem Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 13. Februar 2013 - B 2 U 25/11 R - juris). - LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2014 - L 3 U 80/12
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2015 - L 3 U 172/12
Entsprechend hat der Senat bereits wiederholt entschieden, dass isolierte Bandscheibenschäden durch Unfälle nicht verursacht werden können, unabhängig davon, ob die Bandscheibe - wie hier beim Versicherten - degenerativ vorgeschädigt gewesen ist oder nicht (vgl zu alledem Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17. Dezember 2014 - L 3 U 80/12 - mwN). - BSG, 17.03.1992 - 2 RU 20/91
Bemessung der MdE durch die Unfallfolgen bei Eintritt unfallunabhängiger völliger …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2015 - L 3 U 172/12
Derartige Nachschäden aber sind nicht rechtserheblich iSv § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X, weil sie in der gesetzlichen Unfallversicherung selbst dann keine Leistungspflicht auslösen, wenn sie sich - wie hier - auf die Unfallfolgen eines bereits anerkannten Arbeitsunfalls in der Form auswirken, dass sie die unfallbedingt entstandene Erwerbsminderung noch erhöhen (vgl hierzu BSG, Urteil vom 17. März 1992 - 2 RU 20/91).