Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 25.11.2011 - 3 U 173/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- autokaufrecht.info
Deckungskauf bei nicht geliefertem Gebrauchtwagen
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Kein Fixgeschäft bei eBay durch die Formulierung "Bezahlung und Abholung innerhalb von 7 Tagen”
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag: Voraussetzungen eines relativen Fixgeschäftes; Gleichwertigkeit von Fahrzeugen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechte des Käufers eines Pkw über die Internet-Auktionsplattform "eBay" bei Nichtbelieferung durch den Verkäufer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Fragliches "Fixgeschäft" bei eBay-Angebot
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für einen Anspruch des Käufers auf Schadensersatz wegen Nichtlieferung beim Kauf des Pkws über die Internet-Auktionsplattform "eBay"; Berechnung des Schadensersatzes auf Grundlage eines konkreten Deckungsgeschäftes
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Fragliches "Fixgeschäft" bei eBay-Angebot
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Gebrauchtwagenkauf im Internet - "Bezahlung und Abholung innerhalb von sieben Tagen"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Schadensersatz für nicht gelieferten eBay-Artikel
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ohne Gleichwertigkeit kein Schadensersatz
Besprechungen u.ä.
- vogel.de (Entscheidungsbesprechung)
Kaufrücktritt: Gründe müssen wesentlich sein - Bedingungen bei einem Kauf über eine Onlineplattform
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 26.08.2011 - 20 O 144/11
- OLG Stuttgart, 25.11.2011 - 3 U 173/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 251
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 30.10.2014 - 28 U 199/13
Schadensersatz für unberechtigt abgebrochene eBay-Auktion
Denn nach den zutreffenden Ausführungen des OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 251 wäre eine solche Verknüpfung der Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts mit einer bestimmten Leistungszeit typisch für ein sogenanntes Fixgeschäft. - KG, 27.09.2018 - 8 U 145/14
Schadensersatz wegen entgangener Miete nach fristloser Kündigung eines …
Der Fall ist damit nicht etwa vergleichbar mit der Konstellation, in der der nicht belieferte Käufer seinen Schaden konkret mit einem Deckungsgeschäft begründen will, das - mangels Gleichartigkeit der ersatzweise angeschafften Sache - von vornherein mit dem gescheiterten Geschäft nicht vergleichbar ist (s. OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 251 - juris Tz 32 ff betreffend Anschaffung eines höherwertigen PKW-Modells als "Deckungsgeschäft";… zust. Palandt/Grüneberg, a.a.O., Rn 26). - LG Stuttgart, 26.10.2012 - 37 O 29/11
Schadensersatzanspruch aus einem Luftfrachtvertrag wegen Nichterfüllung eines …
Im Bereich des Kaufrechts gilt, dass ein konkretes Deckungsgeschäft vorliegt, wenn der Käufer einen gleichwertigen Kaufgegenstand erwirbt (vgl. OLG Stuttgart, NJW-RR 2012, 251 ff. [OLG Stuttgart 25.11.2011 - 3 U 173/11] ).
Rechtsprechung
| OLG Celle, 28.12.2011 - 3 U 173/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzung, Verjährung: Zurechnung der Kenntnis des Prozessbevollmächtigten
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Bankenhaftung bei Anlageberatung: Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzung; Verjährungsbeginn bei Kenntnis des Prozessbevollmächtigten
- Betriebs-Berater
Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzung
- rechtsportal.de
ZPO § 261; ZPO § 322; BGB § 195; BGB § 199
Umfang der Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils hinsichtlich einer Pflichtverletzung der anlageberatenden Bank - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Umfang der Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils hinsichtlich einer Pflichtverletzung der anlageberatenden Bank
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Geschlossener Immobilienfonds: Zum Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzungen
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzung
- bank-kritik.de (Kurzinformation)
Geschlossener Immobilienfonds: Doppelt beklagenswert
- bank-kritik.de (Kurzinformation)
Beratungspflicht und Aufklärungspflichtverletzung sind nicht das Gleiche
- anwalt.de (Kurzinformation)
Verlorener Prozess kann später neu geführt werden
Verfahrensgang
- LG Hannover, 27.07.2011 - 11 O 280/10
- OLG Celle, 28.12.2011 - 3 U 173/11
- BGH, 22.10.2013 - XI ZR 57/12
Papierfundstellen
- MDR 2012, 364
- BB 2012, 1037
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 24.09.2013 - 17 U 280/12
Bankenhaftung wegen Aufklarungspflichtverletzung bei finanzierter …
Hinsichtlich des Umfanges der Rechtskraftwirkung eines die Schadensersatzklage eines Kapitalanlegers abweisenden Urteils besteht daher ein Gleichlauf mit der Beurteilung der Verjährung von Ansprüchen wegen der Verletzung mehrerer Aufklärungspflichten, so dass die einzelnen Pflichtverstöße, auch wenn sie in einem einheitlichen Beratungsvorgang erfolgt sind, als unterschiedliche Streitgegenstände zu behandeln sind (Im Ergebnis ebenso OLG Celle MDR 2012, 364). - OLG Karlsruhe, 29.05.2012 - 17 W 36/12
Kreditfinanzierter Immobilienkauf zu Steuersparzwecken: Verjährung von …
Hinsichtlich des Umfanges der Rechtskraftwirkung eines die Schadensersatzklage eines Kapitalanlegers abweisenden Urteils besteht daher ein Gleichlauf mit der Beurteilung der Verjährung von Ansprüchen wegen der Verletzung mehrerer Aufklärungspflichten, so dass die einzelnen Pflichtverstöße, auch wenn sie in einem einheitlichen Beratungsvorgang erfolgt sind, als unterschiedliche Streitgegenstände zu behandeln sind (Im Ergebnis ebenso OLG Celle MDR 2012, 364). - LG Dortmund, 19.11.2015 - 12 O 23/14
Rückabwicklung der Beteiligung eines Treugeber-Kommanditisten an einer …
Eine etwaige Kenntnis des Klägervertreters müsste sich der Kläger nicht nach § 85 ZPO, sondern allenfalls nach § 166 BGB zurechnen lassen und somit nur im Rahmen der Abgabe einer Willenserklärung (so auch OLG Celle, Urteil vom 28. Dezember 2011 - 3 U 173/11 -, Rn. 30, juris).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 06.02.2012 - I-3 U 173/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- RA Kotz
Haftung des Heilpraktikers für chiropraktische Behandlung
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 148; ZPO § 286
Beweiswürdigung der Angaben der Parteien des Arzthaftungsprozesses hinsichtlich der durchgeführten Behandlung - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beweiswürdigung der Angaben von Parteien eines Arzthaftungsprozesses hinsichtlich der durchgeführten Behandlung
Verfahrensgang
- LG Essen, 10.08.2011 - 1 O 133/08
- OLG Hamm, 06.02.2012 - I-3 U 173/11