Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 28.12.2011 | OLG Hamm, 06.02.2012

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 25.11.2011 - 3 U 173/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • autokaufrecht.info

    Deckungskauf bei nicht geliefertem Gebrauchtwagen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Fixgeschäft bei eBay durch die Formulierung "Bezahlung und Abholung innerhalb von 7 Tagen”

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag: Voraussetzungen eines relativen Fixgeschäftes; Gleichwertigkeit von Fahrzeugen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechte des Käufers eines Pkw über die Internet-Auktionsplattform "eBay" bei Nichtbelieferung durch den Verkäufer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Anspruch des Käufers auf Schadensersatz wegen Nichtlieferung beim Kauf des Pkws über die Internet-Auktionsplattform "eBay"; Berechnung des Schadensersatzes auf Grundlage eines konkreten Deckungsgeschäftes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Fragliches "Fixgeschäft" bei eBay-Angebot

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fragliches "Fixgeschäft" bei eBay-Angebot

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gebrauchtwagenkauf im Internet - "Bezahlung und Abholung innerhalb von sieben Tagen"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für nicht gelieferten eBay-Artikel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ohne Gleichwertigkeit kein Schadensersatz

Besprechungen u.ä.

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kaufrücktritt: Gründe müssen wesentlich sein - Bedingungen bei einem Kauf über eine Onlineplattform

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 251



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 30.10.2014 - 28 U 199/13

    Schadensersatz für unberechtigt abgebrochene eBay-Auktion

    Denn nach den zutreffenden Ausführungen des OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 251 wäre eine solche Verknüpfung der Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts mit einer bestimmten Leistungszeit typisch für ein sogenanntes Fixgeschäft.
  • KG, 27.09.2018 - 8 U 145/14

    Zur Ermittlung des Mietausfallschadens des Vermieters, wenn der Mietvertrag über

    Der Fall ist damit nicht etwa vergleichbar mit der Konstellation, in der der nicht belieferte Käufer seinen Schaden konkret mit einem Deckungsgeschäft begründen will, das - mangels Gleichartigkeit der ersatzweise angeschafften Sache - von vornherein mit dem gescheiterten Geschäft nicht vergleichbar ist (s. OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 251 -juris Tz 32 ff betreffend Anschaffung eines höherwertigen PKW-Modells als "Deckungsgeschäft"; zust. Palandt/Grüneberg, a.a.O., Rn 26).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 28.12.2011 - 3 U 173/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzung, Verjährung: Zurechnung der Kenntnis des Prozessbevollmächtigten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzung; Verjährungsbeginn bei Kenntnis des Prozessbevollmächtigten

  • rechtsportal.de

    ZPO § 261; ZPO § 322; BGB § 195; BGB § 199
    Umfang der Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils hinsichtlich einer Pflichtverletzung der anlageberatenden Bank

  • Jurion

    Umfang der Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils hinsichtlich einer Pflichtverletzung der anlageberatenden Bank

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Geschlossener Immobilienfonds: Zum Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzungen

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Geschlossener Immobilienfonds: Doppelt beklagenswert

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Beratungspflicht und Aufklärungspflichtverletzung sind nicht das Gleiche

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Streitgegenstand bei Beratungspflichtverletzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verlorener Prozess kann später neu geführt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 364
  • BB 2012, 1037



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Karlsruhe, 29.05.2012 - 17 W 36/12

    Kreditfinanzierter Immobilienkauf zu Steuersparzwecken: Verjährung von

    Hinsichtlich des Umfanges der Rechtskraftwirkung eines die Schadensersatzklage eines Kapitalanlegers abweisenden Urteils besteht daher ein Gleichlauf mit der Beurteilung der Verjährung von Ansprüchen wegen der Verletzung mehrerer Aufklärungspflichten, so dass die einzelnen Pflichtverstöße, auch wenn sie in einem einheitlichen Beratungsvorgang erfolgt sind, als unterschiedliche Streitgegenstände zu behandeln sind (Im Ergebnis ebenso OLG Celle MDR 2012, 364).
  • OLG Karlsruhe, 24.09.2013 - 17 U 280/12

    Bankenhaftung wegen Aufklarungspflichtverletzung bei finanzierter

    Hinsichtlich des Umfanges der Rechtskraftwirkung eines die Schadensersatzklage eines Kapitalanlegers abweisenden Urteils besteht daher ein Gleichlauf mit der Beurteilung der Verjährung von Ansprüchen wegen der Verletzung mehrerer Aufklärungspflichten, so dass die einzelnen Pflichtverstöße, auch wenn sie in einem einheitlichen Beratungsvorgang erfolgt sind, als unterschiedliche Streitgegenstände zu behandeln sind (Im Ergebnis ebenso OLG Celle MDR 2012, 364).
  • LG Dortmund, 19.11.2015 - 12 O 23/14

    Rückabwicklung der Beteiligung eines Treugeber-Kommanditisten an einer

    Eine etwaige Kenntnis des Klägervertreters müsste sich der Kläger nicht nach § 85 ZPO, sondern allenfalls nach § 166 BGB zurechnen lassen und somit nur im Rahmen der Abgabe einer Willenserklärung (so auch OLG Celle, Urteil vom 28. Dezember 2011 - 3 U 173/11 -, Rn. 30, juris).
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   OLG Hamm, 06.02.2012 - I-3 U 173/11   

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