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   OLG Hamburg, 25.10.2001 - 3 U 177/01   

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https://dejure.org/2001,8945
OLG Hamburg, 25.10.2001 - 3 U 177/01 (https://dejure.org/2001,8945)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.10.2001 - 3 U 177/01 (https://dejure.org/2001,8945)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. Oktober 2001 - 3 U 177/01 (https://dejure.org/2001,8945)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arzneimittel; Parallelimport; Bündelpackung; Kennzeichnung; Faltschachtel; Verpackung; Europa

  • Judicialis

    AMG § 10 Abs. 1; ; UWG § 1; ; EG Art. 28; ; EU-Richtlinie 92/27/EWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit einer Bündelpackung bei Arzneimitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamburg, 12.07.2001 - 3 U 36/01

    "Umpacken" von Arzneimitteln mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung in eine

    Auszug aus OLG Hamburg, 25.10.2001 - 3 U 177/01
    Wie zwischen den Parteien unstreitig ist, ist die jetzt angegriffene "Nxxxxxxxxxxx"-Bündelpackung in dem vorangegangenen Verfügungsverfahren gleichen Rubrums (Beiakte Landgericht Hamburg 312 O 704/00 = OLG Hamburg 3 U 36/01) in der mündlichen Verhandlung vom 5. Dezember 2000 vor dem Landgericht informationshalber vorgelegt worden (vgl. Anlage ASt 3).

    Die Antragsgegnerinnen nehmen damit auf ein Schreiben der EMEA vom 9. August 2000 Bezug, das schon in dem Vorprozess zwischen den Parteien (Beiakte OLG Hamburg 3 U 36/01, dort: Anlagen AG 5, 9) erörtert worden war.

  • BGH, 03.12.1998 - I ZR 119/96

    Hormonpräparate

    Auszug aus OLG Hamburg, 25.10.2001 - 3 U 177/01
    Besonderheiten des Einzelfalls (vgl. hierzu BGH GRUR 1999, 1128 - Hormonpräparate) führen zu keiner abweichenden Bewertung.
  • BGH, 10.07.1997 - I ZR 51/95

    Unzulässige Werbung mit einem Arzneimittel durch Hinweis auf das Ergebnis eines

    Auszug aus OLG Hamburg, 25.10.2001 - 3 U 177/01
    Bei § 10 AMG handelt es sich um eine wertbezogene Vorschrift zum Schutze der Volksgesundheit (vgl. zum AMG: BGH WRP 1998, 181 - Warentest für Arzneimittel), der demgemäß gegebene Verstoß gegen diese Norm ist unlauter im Sinne des § 1 UWG.
  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 161/11

    Voltaren

    Das Berufungsgericht ist insoweit ausweislich seiner Bezugnahme auf das zu § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AMG ergangene Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 25. Oktober 2001 (3 U 177/01, MD 2002, 144) von einem falschen Maßstab ausgegangen.
  • OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein rezeptfreies Arzneimittel mittels auf der

    c) Entgegen der Auffassung des Klägers weist der Streitfall Ähnlichkeiten zum Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 25.10.2001 - 3 U 177/01 (Anl. K 10) auf.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2006 - L 13 SB 44/05
    Aus einem weiteren beim SG Aurich geführten Rechtsstreit gegen einen Unfallversicherungsträger (S 3 U 177/01) sind beigezogen worden ein Gutachten des Orthopäden Dr. K. vom 18. Oktober 2002, eine gutachtliche Stellungnahme Dr. K. vom 6. Januar 2003 und ein Gutachten des Orthopäden Dr. L. vom 1. September 2003.
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