Rechtsprechung
OLG Hamm, 22.03.1993 - 3 U 182/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823
Anforderungen an den Beweis des ärztlichen Aufklärungsgesprächs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ärztliche Aufklärungspflicht; Nachweis; Ständige Durchführung von Aufklärungsgesprächen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823
Papierfundstellen
- VersR 1995, 661
Wird zitiert von ... (10)
- OLG Brandenburg, 01.09.1999 - 1 U 3/99
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Aufklärung, Chirurgie
Lediglich wenn die Tatsache eines Gespräches als solchem zwischen den Parteien außer Streit steht, kommt es nicht in jedem Falle darauf an, ober der verklagte Arzt oder sein Personal sich noch konkret an den Patienten und an die konkreten Inhalte des einzelnen Gespräches erinnern können (so auch OLG Hamm VersR 1995, 661 [OLG Hamm 22.03.1993 - 3 U 182/92]). - OLG Oldenburg, 15.11.2006 - 5 U 68/05
Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs und Schmerzensgeldanspruchs auf …
In gleicher Weise wird es regelmäßig ausreichen, wenn derartige Aufklärungsgespräche nach Art und Inhalt einer ständigen und ausnahmslosen Übung des Arztes entsprechen (Oberlandesgericht Hamm, VersR 1995, S. 661). - OLG Hamm, 15.06.2005 - 3 U 289/04
Arztrecht: Zur Frage von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen eines …
Unter diesen Umständen kann die Behandlungsseite sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass sie ihr übliches Programm stets einhält (vgl. OLG Hamm, VersR 1995, 661).
- OLG Hamm, 12.05.2010 - 3 U 134/09
Klageabweisung von Arzthaftungsansprüchen wegen den Anforderungen entsprechender, …
So kann es zur Überzeugungsbildung des Gerichtes von der Patientenunterrichtung in einem vertraulichen Arztgespräch im Einzelfall anerkanntermaßen ausreichen, wenn die ständige Praxis einer ordnungsgemäßen Aufklärung nachgewiesen wird und Indizien vorliegen, dass dies auch im konkreten Fall so gehandhabt worden ist (vgl. OLG Hamm, VersR 1995, 661;… Geiß/Greiner, Arzthaftungsrecht, 6. Aufl., C 134 m.w.N.). - LG Karlsruhe, 06.05.2011 - 6 O 285/09
Arzthaftung: Nachweis der Aufklärung bei "Off-label-use" eines Medikaments
Das gilt jedenfalls dann, wenn - wie hier - außer Streit steht, dass zwischen dem Arzt und dem Patienten ein Gespräch stattgefunden hat, in dem es um die bevorstehende Behandlung mit Cortison ging (…vgl. zu Operationen: OLG Karlsruhe, Urt. v. 8. Oktober 1997 - 7 U 61/96, NJW 1998, 1800;… Urt. v. 26. Februar 2002 - 7 U 4/00; MedR 2003, 229; OLG Brandenburg v. 1. September 1999 - 1 U 3/99, OLGReport Brandenburg 2000, 70 = VersR 2000, 1283; OLG Hamm v. 22. März 1993 - 3 U 182/92, VersR 1995, 661 mit Nichtannahmebeschluss des BGH v. 15. März 1994 - VI ZR 163/93). - OLG Karlsruhe, 23.06.2004 - 7 U 228/02
Arzthaftung: Nachweis ordnungsgemäßer Operationsaufklärung; Beeinträchtigung der …
Das gilt jedenfalls dann, wenn - wie hier - außer Streit steht, dass zwischen dem Arzt und dem Patienten ein Gespräch stattgefunden hat, in dem es um die bevorstehende Operation ging (…Senat, Urt. v. 8.10.1997 - 7 U 61/96, NJW 1998, 1800;… Urt. v. 26.2.2002 - 7 U 4/00, MedR 2003, 229;… OLG Brandenburg, Urt. v. 1.9.1999 - 1 U 3/99, VersR 2000, 1283; OLG Hamm v. 22.3.1993 - 3 U 182/92, VersR 1995, 661 mit Nichtannahmebeschluss des BGH v. 15.3.1994 - VI ZR 163/93). - OLG München, 31.05.2013 - 1 U 213/13
Abweisung der Arzthaftungsklage mangels Nachweises eines Behandlungsfehlers bei …
Allerdings ist dem Arzt nicht nur durch Vorlage eines unterzeichneten Formulars möglich, den Nachweis einer ordnungsgemäßen Aufklärung zu führen, die Frage beurteilt das Gericht vielmehr in freier Beweiswürdigung unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles anhand der persönlichen Anhörung der am Gespräch Beteiligten (vgl. auch OLG Hamm vom 22.03.1993, 3 U 182/92). - OLG Karlsruhe, 20.08.2004 - 7 U 228/02 Das gilt jedenfalls dann, wenn - wie hier - außer Streit steht, dass zwischen dem Arzt und dem Patienten ein Gespräch stattgefunden hat, in dem es um die bevorstehende Operation ging (…Senat, Urt. v. 8.10.1997 - 7 U 61/96, NJW 1998, 1800;… Urt. v. 26.2.2002 - 7 U 4/00, MedR 2003, 229;… OLG Brandenburg, Urt. v. 1.9.1999 - 1 U 3/99, VersR 2000, 1283; OLG Hamm v. 22.3.1993 - 3 U 182/92, VersR 1995, 661 mit Nichtannahmebeschluss des BGH v. 15.3.1994 - VI ZR 163/93).
- OLG Hamm, 20.12.2004 - 3 U 142/04
Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz aufgrund eines …
Es reicht aber regelmäßig aus, wenn derartige Gespräche nach Art und Inhalt einer ständigen und ausnahmslosen Übung entsprechen (OLG Hamm, VersR 1995, 661). - OLG Hamm, 24.11.2004 - 3 U 219/03
Auftreten einer Ulnaris-Schädigung nach Durchführung einer operativen Reposition …
Regelmäßig reicht es aus, wenn derartige Gespräche nach Art und Inhalt einer ständigen und ausnahmslosen Übung entsprechen (OLG Hamm, VersR 1995, 661).