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   OLG Hamburg, 18.02.1999 - 3 U 187/98   

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https://dejure.org/1999,12253
OLG Hamburg, 18.02.1999 - 3 U 187/98 (https://dejure.org/1999,12253)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.02.1999 - 3 U 187/98 (https://dejure.org/1999,12253)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. Februar 1999 - 3 U 187/98 (https://dejure.org/1999,12253)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grenzen des Parallelimports von Arzneimitteln unter verschiedenen Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grenzen des Parallelimports von Arzneimitteln unter verschiedenen Marken; Voraussetzungen für eine unzulässige Beschränkung des freien EU-Warenverkehrs durch Verwendung unterschiedlicher Marken zur künstlichen Abschottung der Märkte

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2000, 68
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 27.02.2003 - 3 U 124/00

    Parallelimport eiones Arzneimittels mit markenrechtlicher Bezeichnung und

    In Österreich wird ein wirkstoffgleiches Mittel von einer Schwestergesellschaft der Klägerin seit 1983 unter der Bezeichnung TRILOC vertrieben (Beiakte OLG Hamburg 3 U 187/98: Anlage AG EVB 8).

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin hat der Senat mit Urteil vom 18. Februar 1999 zurückgewiesen (OLG Hamburg 3 U 187/98 - vgl. diese Beiakte).

    Hinsichtlich des weiteren Vorbringens der Parteien und der von ihnen überreichten Anlagen wird ergänzend auf den gesamten Akteninhalt einschließlich der Beiakten Landgericht Hamburg 315 O 115/98 = OLG Hamburg 3 U 187/98 und Landgericht Hamburg 315 O 476/98 = OLG Hamburg 3 U 8/99 nebst der dortigen Unter-Beiakte Landgericht Hamburg 315 O 479/98 Bezug genommen.

    Auf diesen Um stand hatte allerdings der Senat im vorangegangenen parallelen Verfügungsverfahren noch abgestellt (vgl. das Senatsurteil vom 18. Februar 1999 - Beiakte OLG Hamburg 3 U 187/98), diese Rechtsprechung hat der Senat aber inzwischen aufgegeben (vgl. die Senatsentscheidung vom 26. September 2002 - OLG Hamburg 3 U 251/00 - zur Veröffentlichung bestimmt).

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