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   OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15   

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https://dejure.org/2016,8661
OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15 (https://dejure.org/2016,8661)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.04.2016 - 3 U 1974/15 (https://dejure.org/2016,8661)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. April 2016 - 3 U 1974/15 (https://dejure.org/2016,8661)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bewertungssterne auf einem Hotelportal sind irreführend

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Sternen auf Hotel.de da Sterne-Klassifizierung nicht durch unabhängige Stelle nach objektive Kriterien erfolgt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit einem eigenen Sternesystem

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Werbung mit einem eigenen Sternesystem für Hotels auf einem Buchungsportal

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Dubiose Hotel-Sterne

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Sterne-Klassifizierung auf Hotel.de irreführend und somit wettbewerbswidrig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Hotel.de - Ende des eigenen Sternebewertungssystems

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Bewerbung von Hotels im Internet mit nicht von einer neutralen und unabhängigen Klassifizierungsstelle vergebenen Sternen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Kunden geben keine Sterne für Hotels

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hotelbuchungsportal darf ohne genügend klarstellendem Hinweis nicht mit eigenem Sternesystem werben - Gefahr der Irreführung der Verbraucher

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 291
  • MMR 2016, 527
  • K&R 2016, 428
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 11.12.2003 - I ZR 50/01

    Dauertiefpreise

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von den Fallgestaltungen, die den von der Beklagten zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Az.: I ZR 61/14; I ZR 26/13; I ZR 50/01) zugrunde lagen.
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07

    Erinnerungswerbung im Internet

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
    Zur Auslegung des Unterlassungsantrags ist nämlich der Sachvortrag des Klägers in der Klagebegründung heranzuziehen (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, etwa BGH WRP 2010, 1030 - Erinnerungswerbung im Internet).
  • BGH, 06.11.2014 - I ZR 26/13

    Zur Zulässigkeit der Werbung mit einer kostenlosen Zweitbrille

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von den Fallgestaltungen, die den von der Beklagten zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Az.: I ZR 61/14; I ZR 26/13; I ZR 50/01) zugrunde lagen.
  • BGH, 14.01.2016 - I ZR 61/14

    Wir helfen im Trauerfall - Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Angaben von

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von den Fallgestaltungen, die den von der Beklagten zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Az.: I ZR 61/14; I ZR 26/13; I ZR 50/01) zugrunde lagen.
  • OLG Celle, 15.07.2014 - 13 U 76/14

    Irreführende Werbung durch Verwendung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
    Vielmehr geht er in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (etwa OLG München, Urteil v. 05.12.2013, Az.: 6 U 3624/13, Anlage K 7; OLG Celle, WRP 2014, 1216 ff.) von einem solchen Erfordernis nur dann aus, wenn die Sternevergabe nicht durch eine neutrale Stelle nach einem objektiven Bewertungsverfahren erfolgt.
  • OLG Frankfurt, 23.02.2011 - 6 W 111/10

    Kernverstoß bei Wiederholung mit unzureichendem Aufklärungszusatz

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
    Denn sie gewährleistet nicht, dass der Aufklärungshinweis auch tatsächlich vom Werbeadressaten wahrgenommen wird, da der Internetnutzer den Hinweis nur erkennt, wenn er den Curser über den als Link ausgestatteten Bestandteil der Website bewegt und nicht feststeht, ob er von dieser Funktion auch Gebrauch macht (OLG Frankfurt, Beschluss v. 23.02.2011, Az.: 6 W 111/10 - juris).
  • LG Nürnberg-Fürth, 21.08.2015 - 4 HKO 6806/14

    Anspruch auf Unterlassung einer waagrecht nach der Geschäftsbezeichnung

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 21.08.2015, Az. 4 HK O 6806/14, wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass im Urteilsausspruch unter Ziffer I. vor dem Satzteil "wenn dies geschieht wie nachfolgend...." der Zusatz, "ohne, dass die Beklagte auf das von ihr verwendete Sterne-Bewertungssystem klar hinweist," eingefügt wird.
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14

    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel -

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
    In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az.: I ZR 182/14 - Durchgestrichener Preis II - juris).
  • OLG Stuttgart, 29.07.2021 - 2 U 163/20

    Verlust der Hotelsterneklassifizierung - Lauterkeitsrechtlicher

    Zu kurz greift die Auffassung, der Verbraucher erwarte lediglich, dass die Klassifizierung von (irgendeinem) neutralen Dritten mit entsprechender Kompetenz aufgestellt werde (so aber OLG Celle, Urteil vom 30. Januar 2018 - 13 U 106/17, juris Rn. 16; wohl auch OLG Schleswig, Urteil vom 18. Mai 1999 - 6 U 87/98, juris Rn. 3; offen gelassen von OLG Nürnberg, Urteil vom 19. April 2016 - 3 U 1974/15, juris Rn. 18; vgl. auch Issa, K&R 2019, 77, 80).
  • LG Essen, 04.04.2019 - 43 O 151/18

    Werbung für ein Hotelzimmer mit "4-Sterne-Niveau"

    aa) Der Verweis auf ein "4-Sterne-Niveau" des Hotels ist geeignet, den angesprochenen Verkehrskreis der Verbraucher - zu dem auch die Kammermitglieder gehören - darüber zu täuschen, dass das Hotel nicht über eine offizielle Klassifizierung, d.h. die Einordnung des Hotels in eine bestimmte Komfort- und Qualitätskategorie, verfügt (so auch für die bloße Verwendung von Sternensymbolen OLG Celle WRP 2014, 1216ff., Rn. 8 - 13 U 76/14; OLG Nürnberg WRP 2016, 1040ff., Rn. 18 - 3 U 1974/15).

    Der maßgebliche Verkehr geht bei einem Verweis auf eine Sternebewertung von Hotels wie bei einer Verwendung von Güte- und Qualitätszeichen davon aus, dass die Güte anhand objektiver Merkmale in Erfüllung von Mindestanforderungen bestimmt wird und dass dies durch eine neutrale, unabhängige und außerhalb des gewerblichen Gewinns stehende Stelle überprüft und gewährleistet wird (OLG Nürnberg WRP 2016, 1040ff., Rn. 18 - 3 U 1974/15).

  • LG Oldenburg, 02.03.2018 - 12 O 1857/17

    Sternebewertung ist nicht Sternebewertung

    Diese Angaben dienen aufgrund ihrer räumlichen Nähe erkennbar der Erläuterung der grafischen Sternedarstellung und sind sofort lesbar, ohne dass es weiterer Handlungen des Nutzers bedarf (im Gegensatz zu dem Mouse-over-Sachverhalt, der der vom Kläger angeführten Entscheidung des OLG Nürnberg, Urt. v. 19.04.2016 - 3 U 1974/15, BeckRS 2016, 08095, zu Grunde lag).
  • LG Stendal, 22.02.2018 - 31 O 30/17

    Irreführende Werbung: Sternchensymbole auf der Website eines Hotels

    Die Auszeichnung eines Hotels mit Sternen ist demgemäß irreführend, wenn diese Sterne nicht von dem hierfür zuständigen Verband verliehen worden sind (OLG Karlsruhe, a.a.O.; OLG Nürnberg Urteil vom 19.04.2016 -3 U 1974/15-; OLG Celle Beschluss vom 15.07.2014 -13 U 76/14-; OLG Schleswig Urteil vom 18.05.1999 -6 U 87/98- ; Landgericht Hannover Urteil vom 09.04.2014 -23 O 83/13- ; Landgericht Koblenz Urteil vom 09.07.2013- 1 HKO 133/12- jeweils zitiert nach juris).
  • LG Münster, 19.01.2018 - 22 O 85/17

    Zahlung einer Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    Bei der Bewertung von Hotelbetrieben mit Sternen geht die Erwartung der angesprochenen Verbraucher dahin, dass diese - wie bei der deutschen Hotelklassifizierung durch den Dehoga - durch ein objektives Verfahren einer neutralen, außerhalb des gewerblichen Gewinns stehenden Stelle erfolgt ist (OLG Nürnberg, Urteil vom 19. April 2016 - 3 U 1974/15 -, juris, Rz. 17, 18).
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