Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.05.2015 - 3 U 2/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12828
OLG Hamburg, 21.05.2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.05.2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 21 Abs 1 MarkenG, § ... 21 Abs 2 MarkenG, § 21 Abs 3 MarkenG, § 26 MarkenG, § 49 Abs 1 MarkenG, § 51 Abs 2 S 1 MarkenG, § 125c Abs 1 MarkenG, § 125c Abs 2 S 1 Alt 1 MarkenG, Art 34 Abs 2 EGV 40/94, Art 34 Abs 3 EGV 40/94, Art 112 Abs 3 EGV 40/94
    Nachträgliche Feststellung der Löschungsreife einer nationalen Marke nach Markenverzicht; Umgehung des Heilungsausschlusses für Markenverfall wegen Nichtbenutzung durch Benutzung einer identischen Gemeinschaftsmarke

  • damm-legal.de

    Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen des Verzichts auf eine nationale Marke während eines anhängigen Löschungsverfahrns

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen des Verzichts auf eine nationale Marke während eines anhängigen Löschungsverfahrns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Sperrwirkung einer wegen Verfalls gelöschten nationalen Marke auf Gemeinschaftsmarke

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auswirkungen des Verzichts auf eine nationale Marke

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 437
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.02.2017 - I ZR 126/15

    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Markenrichtlinie und der

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 437).
  • BGH, 08.11.2018 - I ZR 126/15

    Feststellung der Ungültigkeit wegen Verfalls nachträglich auf Antrag im Hinblick

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 437 = WRP 2015, 926).
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