Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2014

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.05.2015 - 3 U 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,12828
OLG Hamburg, 21.05.2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.05.2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 26 MarkenG, § 49 Abs 1 S 3 MarkenG, § 125c Abs 1 MarkenG, Art 34 Abs 2 EGV 40/94, Art 34 Abs 2 EGV 207/2009
    Nachträgliche Feststellung der Löschungsreife einer nationalen Marke nach Markenverzicht; Umgehung des Heilungsausschlusses für Markenverfall wegen Nichtbenutzung durch Benutzung einer identischen Gemeinschaftsmarke

  • damm-legal.de

    Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen des Verzichts auf eine nationale Marke während eines anhängigen Löschungsverfahrns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen des Verzichts auf eine nationale Marke während eines anhängigen Löschungsverfahrns

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Sperrwirkung einer wegen Verfalls gelöschten nationalen Marke auf Gemeinschaftsmarke

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Sperrwirkung einer wegen Verfalls gelöschten nationalen Marke auf Gemeinschaftsmarke

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auswirkungen des Verzichts auf eine nationale Marke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 437
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 08.11.2018 - I ZR 126/15

    Feststellung der Ungültigkeit wegen Verfalls nachträglich auf Antrag im Hinblick

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 437 = WRP 2015, 926).
  • BGH, 23.02.2017 - I ZR 126/15

    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Markenrichtlinie und der

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 437).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2014 - L 3 U 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,102497
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2014 - L 3 U 2/12 (https://dejure.org/2014,102497)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.09.2014 - L 3 U 2/12 (https://dejure.org/2014,102497)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. September 2014 - L 3 U 2/12 (https://dejure.org/2014,102497)
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