Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2014

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.05.2015 - 3 U 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,12828
OLG Hamburg, 21.05.2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.05.2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,12828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    PUC

    § 26 MarkenG, § 49 Abs 1 S 3 MarkenG, § 125c Abs 1 MarkenG, Art 34 Abs 2 EGV 40/94, Art 34 Abs 2 EGV 207/2009
    Nachträgliche Feststellung der Löschungsreife einer nationalen Marke nach Markenverzicht; Umgehung des Heilungsausschlusses für Markenverfall wegen Nichtbenutzung durch Benutzung einer identischen Gemeinschaftsmarke

  • damm-legal.de

    Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen des Verzichts auf eine nationale Marke während eines anhängigen Löschungsverfahrns

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen des Verzichts auf eine nationale Marke während eines anhängigen Löschungsverfahrns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Sperrwirkung einer wegen Verfalls gelöschten nationalen Marke auf Gemeinschaftsmarke

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Sperrwirkung einer wegen Verfalls gelöschten nationalen Marke auf Gemeinschaftsmarke

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auswirkungen des Verzichts auf eine nationale Marke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 437
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 08.11.2018 - I ZR 126/15

    Feststellung der Ungültigkeit wegen Verfalls nachträglich auf Antrag im Hinblick

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 437 = WRP 2015, 926).
  • BGH, 23.02.2017 - I ZR 126/15

    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Markenrichtlinie und der

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 437).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2014 - L 3 U 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,102497
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2014 - L 3 U 2/12 (https://dejure.org/2014,102497)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.09.2014 - L 3 U 2/12 (https://dejure.org/2014,102497)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. September 2014 - L 3 U 2/12 (https://dejure.org/2014,102497)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,102497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht