Weitere Entscheidungen unten: LSG Hessen, 12.02.2008 | OLG Karlsruhe, 27.07.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,7601
OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05 (https://dejure.org/2007,7601)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03.05.2007 - 3 U 20/05 (https://dejure.org/2007,7601)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03. Mai 2007 - 3 U 20/05 (https://dejure.org/2007,7601)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7601) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    Metro / Metro Ethernet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beanstandung der Verwendung der Bezeichnung "Metro Ethernet" durch einen Internetanbieter als Verletzung der Kennzeichenrechte der METRO Group; Klage eines Unternehmens der METRO Group gegenüber einem Internet-Dienstleister auf Unterlassung des Anbietens eines Zugangs zu ...

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    MarkenG § 14; ; MarkenG § 15

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtsschutz - Verletzung von Kennzeichenrechten bei Verwendung der Bezeichnung "Metro Ethernet"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 399 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89

    Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt -

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05
    In Fällen dieser Art, in denen die Abgrenzungsfrage, ob ein kennzeichnender oder nur ein beschreibender Gebrauch einer Bezeichnung vorliegt, zwischen den Parteien gerade streitig ist, könnte die Wendung "kennzeichenmäßig" und demgemäß auch "nicht beschreibend" an sich nicht zur Verbotsbestimmung herangezogen werden (BGH GRUR 1992, 130 - Bally/BALL; GRUR 2004, 151 - Farbmarkenverletzung).
  • BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02

    Lila-Postkarte - Keine Markenrechtsverletzung durch Satire

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05
    Als tatbestandliche Voraussetzung der Norm muss der Grad der Ähnlichkeit zwischen dem bekannten Zeichen und der beanstandeten Bezeichnung bewirken, dass die beteiligten Verkehrskreise das beanstandete Zeichen mit dem bekannten Geschäftszeichen gedanklich miteinander verknüpfen, ohne sie jedoch zu verwechseln (EuGH a.a.O.) bzw. es muss - mit den Worten des BGH - die besondere Aufmerksamkeit ausgenutzt werden, die die Assoziation einer Bezeichnung mit einer bekannten Marke wecken kann (BGH GRUR 2005, 583 - Lila-Postkarte).
  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

    "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05
    Die Prägung eines Zeichens durch einzelne Bestandteile kann grundsätzlich nicht abstrakt, sondern nur bezogen auf die Waren/Dienstleistungen, für das es steht, und nur bezogen auf die in Rede stehende Kollisionslage beantwortet werden (BGH WRP 2003, 1228 - City Plus).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-408/01

    DER INHABER EINER BEKANNTEN MARKE KANN DIE BENUTZUNG EINES ÄHNLICHEN ZEICHENS,

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05
    Diese Norm ist nach den zu Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 89/104/EWG (entspricht § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG) ergangenen EuGH-Entscheidungen (EuGH GRUR 2003, 240 - Davidoff/Gofkid; EuGH GRUR 2004, 58 - Adidas/Fitnessword) auch im Ähnlichkeitsbereich von Waren bzw. Dienstleistungen anwendbar.
  • EuGH, 09.01.2003 - C-292/00

    Davidoff

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05
    Diese Norm ist nach den zu Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 89/104/EWG (entspricht § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG) ergangenen EuGH-Entscheidungen (EuGH GRUR 2003, 240 - Davidoff/Gofkid; EuGH GRUR 2004, 58 - Adidas/Fitnessword) auch im Ähnlichkeitsbereich von Waren bzw. Dienstleistungen anwendbar.
  • BGH, 04.09.2003 - I ZR 23/01

    Farbmarkenverletzung I

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05
    In Fällen dieser Art, in denen die Abgrenzungsfrage, ob ein kennzeichnender oder nur ein beschreibender Gebrauch einer Bezeichnung vorliegt, zwischen den Parteien gerade streitig ist, könnte die Wendung "kennzeichenmäßig" und demgemäß auch "nicht beschreibend" an sich nicht zur Verbotsbestimmung herangezogen werden (BGH GRUR 1992, 130 - Bally/BALL; GRUR 2004, 151 - Farbmarkenverletzung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,79333
LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05 (https://dejure.org/2008,79333)
LSG Hessen, Entscheidung vom 12.02.2008 - L 3 U 20/05 (https://dejure.org/2008,79333)
LSG Hessen, Entscheidung vom 12. Februar 2008 - L 3 U 20/05 (https://dejure.org/2008,79333)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,79333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

  • LSG Baden-Württemberg, 11.11.1998 - L 2 U 883/98

    Zur Frage der arbeitstechnischen Voraussetzung für das Vorliegen einer BK Nr.

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Hierbei sieht der Senat eine gewisse Regelmäßigkeit und Häufigkeit nur dann als gegeben an, sofern pro Arbeitsschicht mindestens eine Stunde lang Lasten von 50 kg und mehr auf der Schulter getragen worden sind, und zwar bei gleichzeitig nach vorn und seitwärts erzwungener Kopfhaltung (s. u.a. HLSG, Urteile vom 3. Mai 2005 - L 3 U 71/04 -, 17. April 2004 - L 3 U 780/00 -, 20. August 2003 - L 3 U 450/97 -, 28. Mai 2003 - L 3 U 785/00 - , vom 10. Dezember 2003 - L 3 U 981/00 ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 -).

    Zwar sind die arbeitstechnischen Kriterien zur BK 2108 im Hinblick auf die anders geartete Belastung der LWS durch Hebe- und Tragetätigkeiten nicht direkt auf die BK-Nr. 2109 zu übertragen, bis zum Vorliegen anderer Anhaltspunkte, insbesondere konkreter epidemiologischer Belastungsstudien betreffend die HWS, ist hierin jedoch eine angemessene Orientierungshilfe zu sehen (so auch: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 - SG Gießen, Urteil vom 22. Januar 1997 - S 1 U 509/95 - in Breithaupt 1997, 771, 780).

  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

    Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Ein Zusammenhang ist wahrscheinlich, wenn bei der Abwägung der für den Zusammenhang sprechenden Erwägungen diese so stark überwiegen, dass darauf die Überzeugung der entscheidenden Stelle gegründet werden kann (vgl. BSGE 61, 127, 128; 58, 76, 78).

    Lassen sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht nachweisen, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er hieraus eine ihm günstigere Rechtsfolge herleiten will (BSG in SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11 und 14; BSGE 58, 76, 79; 43, 110, 111; 41, 297, 300 und 6, 70, 72).

  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Voraussetzung für die Feststellung einer BK nach diesen Listen-Nrn. ist, dass die versicherte Tätigkeit, die arbeitstechnischen Voraussetzungen (schädigende berufliche Einwirkungen) sowie die Erkrankung, für die Entschädigungsleistungen geltend gemacht wird, im Vollbeweis (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit) festgestellt werden (BSGE 61, 127; 45, 285, 287).

    Ein Zusammenhang ist wahrscheinlich, wenn bei der Abwägung der für den Zusammenhang sprechenden Erwägungen diese so stark überwiegen, dass darauf die Überzeugung der entscheidenden Stelle gegründet werden kann (vgl. BSGE 61, 127, 128; 58, 76, 78).

  • SG Gießen, 22.01.1997 - S 1 U 509/95

    Berufskrankheit - Anerkennung - bandscheibenbedingte Wirbelsäulenerkrankung -

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Zwar sind die arbeitstechnischen Kriterien zur BK 2108 im Hinblick auf die anders geartete Belastung der LWS durch Hebe- und Tragetätigkeiten nicht direkt auf die BK-Nr. 2109 zu übertragen, bis zum Vorliegen anderer Anhaltspunkte, insbesondere konkreter epidemiologischer Belastungsstudien betreffend die HWS, ist hierin jedoch eine angemessene Orientierungshilfe zu sehen (so auch: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 - SG Gießen, Urteil vom 22. Januar 1997 - S 1 U 509/95 - in Breithaupt 1997, 771, 780).
  • LSG Bayern, 04.05.2005 - L 3 U 71/04

    Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) als Berechnungsgrundlage einer nach dem

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Hierbei sieht der Senat eine gewisse Regelmäßigkeit und Häufigkeit nur dann als gegeben an, sofern pro Arbeitsschicht mindestens eine Stunde lang Lasten von 50 kg und mehr auf der Schulter getragen worden sind, und zwar bei gleichzeitig nach vorn und seitwärts erzwungener Kopfhaltung (s. u.a. HLSG, Urteile vom 3. Mai 2005 - L 3 U 71/04 -, 17. April 2004 - L 3 U 780/00 -, 20. August 2003 - L 3 U 450/97 -, 28. Mai 2003 - L 3 U 785/00 - , vom 10. Dezember 2003 - L 3 U 981/00 ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 -).
  • BSG, 29.04.1976 - 3 RK 66/75

    Beitragspflicht zur Krankenversicherung und Rentenversicherung für Aushilfskräfte

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Lassen sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht nachweisen, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er hieraus eine ihm günstigere Rechtsfolge herleiten will (BSG in SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11 und 14; BSGE 58, 76, 79; 43, 110, 111; 41, 297, 300 und 6, 70, 72).
  • BSG, 24.10.1957 - 10 RV 945/55

    Fürsorge und Versorgung nach dem Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetz (WFVG)

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Lassen sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht nachweisen, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er hieraus eine ihm günstigere Rechtsfolge herleiten will (BSG in SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11 und 14; BSGE 58, 76, 79; 43, 110, 111; 41, 297, 300 und 6, 70, 72).
  • BSG, 20.01.1977 - 8 RU 52/76
    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Lassen sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht nachweisen, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er hieraus eine ihm günstigere Rechtsfolge herleiten will (BSG in SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11 und 14; BSGE 58, 76, 79; 43, 110, 111; 41, 297, 300 und 6, 70, 72).
  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96

    Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Dies führt jedoch nicht zu der im Sinne des Anscheinsbeweises zu rechtfertigenden Annahme, dass auch von einem wahrscheinlichen ursächlichen Zusammenhang der Erkrankung mit der beruflichen Belastung im Rahmen der medizinischen Zusammenhangsbeurteilung auszugehen wäre (vgl. HLSG, Urteile vom 27. November 2000 - L 3 U 823/97 - und vom 24. Oktober 2001 - L 3 U 408/98 - BSG, Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 48/96 -).
  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule -

    Auszug aus LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 20/05
    Insoweit handelt es sich um einen auslegungsbedürftigen und -fähigen unbestimmten Rechtsbegriff, der jedoch noch nicht gegen das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot verstößt (vgl. BSG, Urteil vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - zur gleichgelagerten Problematik bei der BK-Nr. 2108).
  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache -

  • BSG, 05.08.1987 - 9b RU 36/86

    Freie Beweiswürdigung - Grenzen - Organische Lähmung - Unfall - Ablösung durch

  • BSG, 04.07.2013 - B 2 U 11/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109 -

    Vielmehr muss das Tragen schwerer Lasten mit einer Zwangshaltung der HWS einhergehen (vgl LSG Berlin-Brandenburg vom 19.1.2012 - L 2 U 134/11; Sächsisches LSG 30.9.2009 - L 6 U 32/09 - Juris RdNr 22; Hessisches LSG vom 12.2.2008 - L 3 U 20/05; LSG Baden-Württemberg vom 22.5.2003 - L 10 U 4524/01; LSG Nordrhein-Westfalen vom 21.1.1997 - L 2 U 231/95 - NZS 1997, 578; aus der Literatur: Zeitschrift für die gesamte Hygiene und ihre Grenzgebiete, 17, 1971, 841; Mehrtens/Brandenburg, BKV, Stand II/2001, M 2109 Anm 2; Römer in Hauck/Noftz, SGB VII, Stand 08/2012, Anh zu K § 9 Anl zu BKV BK-Nr. 2108 - 2110 RdNr 13; Schönberger et.
  • LSG Hessen, 20.09.2011 - L 3 U 218/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109 -

    Hierbei sieht der Senat eine gewisse Regelmäßigkeit und Häufigkeit nur dann als gegeben an, sofern pro Arbeitsschicht mindestens eine Stunde lang Lasten von 50 kg und mehr auf der Schulter getragen worden sind, und zwar bei gleichzeitig nach vorn und seitwärts erzwungener Kopfhaltung (s. u.a. HLSG, Urteile vom 12. Februar 2008 - L 3 U 20/05 -, 3. Mai 2005 - L 3 U 71/04 -, 17. April 2004 - L 3 U 780/00 -, 20. August 2003 - L 3 U 450/97 -, 28. Mai 2003 - L 3 U 785/00 -, 10. Dezember 2003 - L 3 U 981/00 ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.02.2015 - L 9 U 2905/12
    Vielmehr muss das Tragen schwerer Lasten mit einer Zwangshaltung der HWS einhergehen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.01.2012, L 2 U 134/11, Juris; Sächsisches LSG, Urteil vom 30.09.2009, L 6 U 32/09, Juris; Hessisches LSG, Urteil vom 12.02.2008, L 3 U 20/05, Juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.05.2003, L 10 U 4524/01, Juris; Mehrtens/Brandenburg, BKV, Stand Juni 2014, M 2109 Anm. 2; Römer in Hauck/Noftz, SGB VII, Stand Oktober 2014, Anhang zu K § 9 Anlage zu BKV BK-NR.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 27.07.2005 - 3 U 20/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,64379
OLG Karlsruhe, 27.07.2005 - 3 U 20/05 (https://dejure.org/2005,64379)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27.07.2005 - 3 U 20/05 (https://dejure.org/2005,64379)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27. Juli 2005 - 3 U 20/05 (https://dejure.org/2005,64379)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,64379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht