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   OLG Nürnberg, 12.12.2006 - 3 U 2023/06   

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https://dejure.org/2006,3306
OLG Nürnberg, 12.12.2006 - 3 U 2023/06 (https://dejure.org/2006,3306)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12.12.2006 - 3 U 2023/06 (https://dejure.org/2006,3306)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 3 U 2023/06 (https://dejure.org/2006,3306)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhaltliche Anforderungen an einen auf die Verletzung des Persönlichkeitsrechts gestützten Unterlassungsantrags; Beschränkung eines zu unbestimmten und damit prozessual unzulässigen Antrags auf die im Unterlassungsantrag als Beispielsfall genannte konkrete ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 823, 1004 BGB

  • Judicialis

    BGB § 823; ; BGB § 1004; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO 92 Abs. 1

  • buskeismus.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an Unterlassungsantrag wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1267
  • afp 2007, 127
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 05.06.1973 - 1 BvR 536/72

    Der Soldatenmord von Lebach

    Auszug aus OLG Nürnberg, 12.12.2006 - 3 U 2023/06
    Nach den auch das hier erkennende Gericht bindenden zwei Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Lebach I - BVerfGE 35, 202 ff und Lebach II - NJW 2000, 1859 ff) ist ein Mord derart persönlichkeitsbestimmend und prägend, dass ein Mörder mit dieser Tat praktisch lebenslang weiter identifiziert wird.
  • BVerfG, 25.11.1999 - 1 BvR 348/98

    Lebach II

    Auszug aus OLG Nürnberg, 12.12.2006 - 3 U 2023/06
    Nach den auch das hier erkennende Gericht bindenden zwei Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Lebach I - BVerfGE 35, 202 ff und Lebach II - NJW 2000, 1859 ff) ist ein Mord derart persönlichkeitsbestimmend und prägend, dass ein Mörder mit dieser Tat praktisch lebenslang weiter identifiziert wird.
  • BGH, 19.10.2004 - VI ZR 292/03

    Zur Bildberichterstattung über die Beziehung der Klägerin zu dem früheren Ehemann

    Auszug aus OLG Nürnberg, 12.12.2006 - 3 U 2023/06
    Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin ist auch die Wiederholungsgefahr als weitere materielle Anspruchsvoraussetzung (siehe BGH NJW 2005, 594) für den Unterlassungsantrag in der nun gestellten Fassung gegeben.
  • BVerfG, 20.08.2007 - 1 BvR 1913/07

    Verfassungsmäßigkeit der Zulassung der Presseberichterstattung über die

    Hiernach ist eine identifizierende Berichterstattung über einen Strafgefangenen im Umfeld seiner Haftentlassung unzulässig, falls hiervon Gefährdungen seiner Resozialisierung ausgehen können (vgl. OLG Frankfurt vom 6. Februar 2007 - 11 U 51/06 -, ZUM 2007, S. 546; OLG München vom 16. Januar 2007 - 18 U 4810/06 -, AfP 2007, S. 135 ; OLG Nürnberg vom 12. Dezember 2006 - 3 U 2023/06 -, AfP 2007, S. 127 ; vgl. ferner OLG Frankfurt vom 13. August 2001 - 11 W 20/01 -, OLGR 2001, S. 309).
  • OLG Nürnberg, 22.06.2008 - 3 W 1128/08

    Suchmaschinenbetreiber als Störer wegen Verletzung von Prüfpflichten

    Durch mehrere oberlandesgerichtliche Urteile ist auf Antrag des Antragstellers untersagt worden, bei Berichterstattungen über seine vorzeitige Haftentlassung seinen vollen Namen zu nennen (z.B. OLG Nürnberg, 3 U 2023/06 und 3 U 1438/07) .
  • KG, 07.06.2007 - 10 U 247/06

    Agenturprivileg bei Übernahme von Agenturmeldungen

    In diesem Zusammenhang hat sich in Rechtsprechung (OLG Nürnberg AfP 2007, 127, 128; LG Hamburg AfP 1990, 332; LG München AfP 1975, 758; vgl. auch BVerfG NJW-RR 2000, 1209, 1210)) und Literatur (Spindler in Bamberger/Roth BeckOK, BGB, Stand 01.01.2007, § 824 Rdnr. 33; Dr. Peters, Die publizistische Sorgfalt, NJW 1997, 1334, 1337) das so genannte "Agenturprivileg" durchgesetzt, das den Journalisten unter Wahrung ihrer journalistischen Sorgfaltspflichten erlaubt, Meldungen der als seriös anerkannten Nachrichtenagenturen, zu denen auch der Dnnnn Dnnnn -Dnnn /dn gehört (vgl. Peters und Burkhardt jeweils a.a.O.), ohne weitere (Nach-)Recherche ihres Inhalts zu verwerten.
  • KG, 21.01.2021 - 10 U 1/20

    Erkennbarkeit einer Person durch bestimmte Presseberichterstattung

    In diesem Zusammenhang hat sich in Rechtsprechung (OLG Nürnberg AfP 2007, 127, 128; LG Hamburg AfP 1990, 332; LG München AfP 1975, 758; vgl. auch BVerfG NJW-RR 2000, 1209, 1210)) und Literatur (Spindler in Bamberger/Roth BeckOK, BGB, Stand 01.01.2007, § 824 Rdnr. 33; Dr. Peters, Die publizistische Sorgfalt, NJW 1997, 1334, 1337) das so genannte "Agenturprivileg" durchgesetzt, das den Journalisten unter Wahrung ihrer journalistischen Sorgfaltspflichten erlaubt, Meldungen der als seriös anerkannten Nachrichtenagenturen, zu denen auch der D. D.-D./d. gehört (vgl. Peters und Burkhardt jeweils a.a.O.), ohne weitere (Nach-)Recherche ihres Inhalts zu verwerten.
  • OLG Nürnberg, 22.06.2008 - 33 W 1128/08

    Suchmaschinen müssen die von ihnen verlinkten Seiten nicht auf eine Verletzung

    Durch mehrere oberlandesgerichtliche Urteile ist auf Antrag des Antragsstellers untersagt worden, bei Berichterstattungen über seine vorzeitige Haftentlassung seinen vollen Namen zu nennen (z.B. OLG Nürnberg, 3 U 2023/06 und 3 U 1438/07).
  • LG Nürnberg-Fürth, 27.06.2008 - 11 O 10177/07
    Entscheidend ist, dass durch eine namentliche Nennung des Klägers kurz vor und nach seiner Haftentlassung seine Resozialisierung unmittelbar "betroffen" ist (vgl. OLG Nürnberg, NJW-RR 2007, 1267).
  • KG, 24.05.2007 - 10 U 196/06

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Veröffentlichung des Vornamens eines

    Dass der Vorname des Klägers unmittelbar zeitlich vor der hier streitigen Veröffentlichung zudem auf Online-Portalen der so genannten seriösen Presse genannt und von den großen Nachrichtenagenturen verbreitet wurde, mag die Beklagte von der Überprüfung der inhaltlichen Richtigkeit der Meldung entbunden haben, nicht aber von einer grundsätzlichen Recherchepflicht dahingehend, ob die Meldung überhaupt veröffentlicht werden durfte (so zuletzt OLG Nürnberg AfP 2007, 127, 128).
  • LG Berlin, 28.09.2010 - 27 O 442/10
    In diesem Zusammenhang hat sich in Rechtsprechung (OLG Nürnberg AfP 2007, 127, 128; LG Hamburg AfP 1990, 332; LG München AfP 1975, 758; vgl. auch BVerfG NJW-RR 2000, 1209, 1210)) und Literatur (Spindler in Bamberger/Roth BeckOK, BGB, Stand 01.01.2007, 8 824 Rdnr. 33; Dr. Peters, Die publizistische Sorgfalt, NJW 1997, 1334, 1337) das so genannte "Agenturprivileg" durchgesetzt, das den Journalisten unter Wahrung ihrer journalistischen Sorgfaltspflichten erlaubt, Meldungen der als seriös anerkannten Nachrichtenagenturen... ohne weitere (Nach-)Recherche ihres Inhalts zu verwerten.
  • LG Berlin, 28.07.2010 - 27 O 442/10
    In diesem Zusammenhang hat sich in Rechtsprechung (OLG Nürnberg AfP 2007, 127, 128; LG Hamburg AfP 1990, 332; LG München AfP 1975, 758; vgl. auch BVerfG NJW-RR 2000, 1209, 1210)) und Literatur (Spindler in Bamberger/Roth BeckOK, BGB, Stand 01.01.2007, 8 824 Rdnr. 33; Dr. Peters, Die publizistische Sorgfalt, NJW 1997, 1334, 1337) das so genannte "Agenturprivileg" durchgesetzt, das den Journalisten unter Wahrung ihrer journalistischen Sorgfaltspflichten erlaubt, Meldungen der als seriös anerkannten Nachrichtenagenturen... ohne weitere (Nach-)Recherche ihres Inhalts zu verwerten.
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