Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 24.02.2005 - 3 U 203/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verstoß der Werbung "Gelddifferenz zurück, wenn Sie Vergleichbares billiger kaufen" gegen § 4 Nr. 4 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Vorliegen eines Verstoßes gegen das so genannte Transparenzgebot durch Nennung der Bedingungen in der Werbung; Begriff der ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 4 Nr. 4; UWG § 6 Abs. 1
Zur Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung für Diamantwerkzeuge - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 15.10.2004 - 406 O 74/04
- OLG Hamburg, 24.02.2005 - 3 U 203/04
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 28.10.2009 - 5 U 204/07
Werbeaussage "Immer der günstigste Preis. Garantiert!"
Das ist etwas anderes als die Behauptung, alle vertriebenen Produkte würden schlechthin zu den niedrigsten Preisen angeboten (BGH GRUR 1975, 553, 554 - Preisgarantie I; vgl. auch BGH GRUR 1991, 468, 469 - Preisgarantie II; ähnlich auch HansOLG Hamburg, Urt. v. 24.2.2005 - 3 U 203/04 = BeckRS 2005 08386 zu einer die Produktqualität betreffenden Superlativwerbung).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.02.2005 - 3 U 203/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Diagnostische und therapeutische Arthroskopie als Methode der Wahl zur Ermittlung der Knorpelsituation
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 10.05.2004 - 1 O 26/03
- OLG Hamm, 16.02.2005 - 3 U 203/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 19.08.2004 - 3 U 94/03
Zur Verletzung der Markenrechte des Arzneimittelherstellers durch einen …
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2005 - 3 U 203/04
Insofern unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt auch von dem seitens der Klägerin zitierten Verfahren des Senats 3 U 94/03 OLG Hamm.