Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  § 826 BGB; §§ 49 Abs. 1, 55 Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 3, 55 Abs. 1, 26 Abs. 3, 26 Abs. 1 MarkenG; §§ 3, 4 Nr. 11, 5 UWG
  Zur Frage der gezielten Behinderung durch eine Markenanmeldung; keine ernsthafte Markenbenutzung durch Abgabe von mit Marke gekennzeichneten Werbegeschenken

• JurPC

  Markenbenutzung durch Abgabe von Werbegeschenken mit Markennamen

• aufrecht.de

  Werbegeschenk mit fremder Marke

 
• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  Keine ernsthafte Benutzung einer Marke mit Werbemitteln

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff der gezielten Behinderung i.S. von § 4 Nr. 10 MarkenG; Benutzung einer Marke durch Abgabe von Waren als Werbegeschenk

• info-it-recht.de

  Zur Frage eines Werbegeschenks mit fremder Marke

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begriff der gezielten Behinderung i.S. von § 4 Nr. 10 MarkenG; Benutzung einer Marke durch Abgabe von Waren als Werbegeschenk

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3; 4 Nr. 11; 5 UWG; § 826 BGB; §§ 26 Abs. 1, Abs. 3; 49 Abs. 1, Abs. 3; 55 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
  Werbegeschenk mit fremder Marke stellt keine "ernsthafte Markenbenutzung” dar

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Wettbewerbsbehinderung per Markenanmeldung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Keine Markennutzung per Werbegeschenk

• ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

  § 3, § 4 Nr. 10, § 5 UWG; § 26 Abs. 1, § 26 Abs. 3, § 49 Abs. 1, § 49 Abs. 3, § 55 Abs. 1, § 55 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
  Verwendung als Werbegeschenk keine ernsthafte Markenbenutzung

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine ernsthafte Markenbenutzung von "METRO" durch Nutzung von Werbegeschenken

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 26.09.2008 - 408 O 190/06
• OLG Hamburg, 28.01.2010 - 3 U 212/08
• BGH, 09.06.2011 - I ZR 41/10

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 379
• GRUR-RR 2012, 135 (Ls.)
• GRUR-RR 2012, 136

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 09.06.2011 - I ZR 41/10

  Werbegeschenke

  Das Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2010, 379).
• BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11

  Gehendes Ampelmännchen - Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes …

  Dazu gehört es auch, eine eigene Markenreihe zu erweitern (BGH GRUR 2005, 581 (582) - The Colour of Elégance; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 379, Volltext in BeckRS 2010, 15826 - Metro) oder durch die Anmeldung sogenannter Vorratsmarken einen zukünftigen Markenbedarf zu decken; jedermann muss seinen zukünftigen Markenbedarf absichern können, bevor er kostspielige und aufwändige Marketingaktivitäten entwickelt (…Jordan, FS Helm, 2002, S. 187 (192 f.)).

  Dem Anmelder ist bei der Gestaltung seines Tätigkeitsbereichs unter Lauterkeitsaspekten ein eher weiter Beurteilungsspielraum zuzubilligen, weil es sich dabei um von vielen ungewissen zukünftigen Faktoren abhängige unternehmerische Entscheidungen handelt, die es nahelegen, "auf Nummer sicher" zu gehen und "auf breiter Front" zu agieren (OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 379, Volltext in BeckRS 2010, 15826 - Metro, insoweit bestätigt in BGH GRUR 2012, 180).

• BPatG, 12.04.2013 - 27 W (pat) 48/11

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "RENZ" - keine Bösgläubigkeit

  Dem Anmelder ist bei der Gestaltung seines Tätigkeitsbereichs unter Lauterkeitsaspekten ein eher weiter Beurteilungsspielraum zuzubilligen, weil es sich dabei um von vielen ungewissen zukünftigen Faktoren abhängige unternehmerische Entscheidungen handelt, die es nahelegen, "auf Nummer sicher" zu gehen und "auf breiter Front" zu agieren (OLG GRUR-RR 2010, 379, Volltext in BeckRS 2010, 15826 - Metro, insoweit bestätigt in GRUR 2012, 180).
• BPatG, 21.11.2012 - 27 W (pat) 3/12

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "Der Pferdestall (Wort-Bildmarke)" - keine …

  Dem Anmelder ist bei der Gestaltung seines Tätigkeitsbereichs unter Lauterkeitsaspekten ein eher weiter Beurteilungsspielraum zuzubilligen, weil es sich dabei um von vielen ungewissen zukünftigen Faktoren abhängige unternehmerische Entscheidungen handelt, die es nahelegen, "auf Nummer sicher" zu gehen und "auf breiter Front" zu agieren (OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 379, Volltext in BeckRS 2010, 15826 - Metro, insoweit bestätigt in BGH GRUR 2012, 180).