Volltextveröffentlichungen (14)

• openjur.de

  §§ 4, 14 MarkenG; § 6 UWG

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  EBay ist doch verpflichtet, präventiv gegen Markenverletzungen vorzugehen

• aufrecht.de

  EBay trifft präventive Verpflichtung Verkaufsangebote mit unzutreffenden Marken zu verhindern

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Zur Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter auf dieser Plattform; Anwendung der Grundsätze eines Unterlassungsdelikts bei Nichtergreifen von Maßnahmen trotz vorangegangener Hinweise auf ...

• kanzlei.biz

  Zur Haftung des Internethandelsplattformbetreibers für Angebote Dritter

• webhosting-und-recht.de

  Haftung eines Online-Auktionshauses für Markenverletzungen

• info-it-recht.de

  Vorabfilterungspflicht von ebay für Markenverstöße

• Judicialis

  UWG § 6 Abs. 2 Nr. 6; ; MarkenG § 4; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1

• aufrecht.de

  EBay trifft präventive Verpflichtung, Verkaufsangebote mit unzutreffenden Marken zu verhindern

• kanzlei.biz

  Haftung des Internethandelsplattformbetreibers für Angebote Dritter

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unterlassungshaftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter auf dieser Plattform

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haftung des Betreibers einer Internetplattform

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• juracontent.de , S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)

  EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Aktive Vorab-Prüfungspflicht von eBay für fremde Markenverletzungen

Besprechungen u.ä.

• dr-bahr.com (Entscheidungsanmerkung)

  Aktive Vorab-Prüfungspflicht von eBay für fremde Markenverletzungen

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 427 (Ls.)
• GRUR-RR 2011, 160 (Ls.)
• MMR 2009, 129 (Ls.)
• afp 2009, 627

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08

  Kinderhochstühle im Internet - Zur Haftung des Betreibers eines …

  Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg WRP 2008, 1569).
• BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

  Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im …

  ... (es folgen die Ziffern 5 bis 55 des ersten Urteils des Berufungsgerichts vom 24. Juli 2008 - 3 U 216/06, Seiten 18 bis 36).

  Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten in einem ersten Berufungsurteil (OLG Hamburg, WRP 2008, 1569) zurückgewiesen.

• BGH, 01.02.2011 - I ZR 139/08

  Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit gem. § 319 Abs. 1 ZPO

  13 Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg WRP 2008, 1569).

 
• OLG Oldenburg, 23.07.2021 - 1 Ws 190/21

  Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit einer Klinikleitung für spätere …

  Da hier jedoch der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit auf einem Unterlassen liegt und ein Nicht -Handeln - anders als ein (sog. berufstypisches oder professionell adäquates) Handeln - für sich genommen äußerlich immer "neutral" ist, lassen sich diese Grundsätze nicht ohne weiteres auf Unterlassungsdelikte übertragen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 24.07.2008 - 3 U 216/06, NJOZ 2008, 4082 ).
• OLG Hamburg, 04.11.2011 - 5 U 45/07

  Rechtsverletzende Angebote - Prüfungspflichten des Betreibers eines …

  Der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat in seiner Entscheidung vom 24.7.2008 (Az. 3 U 216/06) gerade in Bezug auf die hiesige Beklagte eine Haftung als Täter bzw. - soweit die über die Plattform der Beklagten anbietenden Nutzer im geschäftlichen Verkehr gehandelt haben sollten - als Gehilfe der dort in Rede stehenden Markenverletzungen bejaht und hierbei eingehend begründet, dass aus der Garantenstellung der Beklagten aufgrund Eröffnung einer Gefahrenquelle deren Verpflichtung folge, weitere Rechtsverletzungen zu verhindern, soweit ihr dies möglich und zumutbar sei.
• OLG Frankfurt, 25.02.2010 - 6 U 70/09

  Haftung des "Domain Parking"-Inhabers für Kennzeichenverletzungen seiner Kunden

  Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (WRP 2008, 1569) rechtfertigt keine andere Beurteilung.
• OLG Hamm, 27.10.2020 - 4 U 71/19
  Sie kann vor allem darin bestehen, einen Dritten an einem unlauteren Verhalten zu hindern (insbes. Fälle der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten ;… vgl. BGH GRUR 2007, 890 Rn. 22, 26 ff. - Jugendgefährdende Medien bei F; OLG Hamburg WRP 2008, 1569 (1582);… Köhler a.a.O.).