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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.07.2008 - 3 U 216/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,1632
OLG Hamburg, 24.07.2008 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2008,1632)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.07.2008 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2008,1632)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Juli 2008 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2008,1632)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de

    §§ 4, 14 MarkenG; § 6 UWG

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    EBay ist doch verpflichtet, präventiv gegen Markenverletzungen vorzugehen

  • Judicialis

    Unterlassungshaftung

  • aufrecht.de

    EBay trifft präventive Verpflichtung Verkaufsangebote mit unzutreffenden Marken zu verhindern

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zur Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter

  • kanzlei.biz

    Zur Haftung des Internethandelsplattformbetreibers für Angebote Dritter

  • webhosting-und-recht.de

    Haftung eines Online-Auktionshauses für Markenverletzungen

  • info-it-recht.de

    Vorabfilterungspflicht von ebay für Markenverstöße

  • aufrecht.de

    EBay trifft präventive Verpflichtung, Verkaufsangebote mit unzutreffenden Marken zu verhindern

  • kanzlei.biz

    Haftung des Internethandelsplattformbetreibers für Angebote Dritter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungshaftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter auf dieser Plattform

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung des Betreibers einer Internetplattform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter auf dieser Plattform; Anwendung der Grundsätze eines Unterlassungsdelikts bei Nichtergreifen von Maßnahmen trotz vorangegangener Hinweise auf ...

  • juracontent.de PDF, S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Aktive Vorab-Prüfungspflicht von eBay für fremde Markenverletzungen

Besprechungen u.ä.

  • dr-bahr.com (Entscheidungsanmerkung)

    Aktive Vorab-Prüfungspflicht von eBay für fremde Markenverletzungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 427 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 160 (Ls.)
  • MMR 2009, 129 (Ls.)
  • afp 2009, 627
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08

    Kinderhochstühle im Internet - Zur Haftung des Betreibers eines

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg WRP 2008, 1569).
  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    ... (es folgen die Ziffern 5 bis 55 des ersten Urteils des Berufungsgerichts vom 24. Juli 2008 - 3 U 216/06, Seiten 18 bis 36).

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten in einem ersten Berufungsurteil (OLG Hamburg, WRP 2008, 1569) zurückgewiesen.

  • BGH, 01.02.2011 - I ZR 139/08

    Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit gem. § 319 Abs. 1 ZPO

    13 Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg WRP 2008, 1569).
  • OLG Hamburg, 04.11.2011 - 5 U 45/07

    Rechtsverletzende Angebote - Prüfungspflichten des Betreibers eines

    Der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat in seiner Entscheidung vom 24.7.2008 (Az. 3 U 216/06) gerade in Bezug auf die hiesige Beklagte eine Haftung als Täter bzw. - soweit die über die Plattform der Beklagten anbietenden Nutzer im geschäftlichen Verkehr gehandelt haben sollten - als Gehilfe der dort in Rede stehenden Markenverletzungen bejaht und hierbei eingehend begründet, dass aus der Garantenstellung der Beklagten aufgrund Eröffnung einer Gefahrenquelle deren Verpflichtung folge, weitere Rechtsverletzungen zu verhindern, soweit ihr dies möglich und zumutbar sei.
  • OLG Frankfurt, 25.02.2010 - 6 U 70/09

    Haftung des "Domain Parking"-Inhabers für Kennzeichenverletzungen seiner Kunden

    Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (WRP 2008, 1569) rechtfertigt keine andere Beurteilung.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 29.11.2012 - 3 U 216/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,38198
OLG Hamburg, 29.11.2012 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2012,38198)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.11.2012 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2012,38198)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29. November 2012 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2012,38198)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 4, 14 MarkenG; § 8 Abs. 1 UWG; §§ 9, 102 Abs. 1 GMVO

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    EBay haftet nicht ohne Kenntnis von Markenverletzungen seiner Mitglieder

  • JurPC

    Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtswidrige Angebote der Nutzer

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine Haftung des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform für markenverletzende Angebote

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtswidrige Angebote der Nutzer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 94
  • WM 2013, 1381
  • MMR 2013, 114
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil abgeändert und die Klage einschließlich aller dazu gestellten Hilfsanträge abgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2013, 94).
  • OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 175/10

    GEMA ./. YouTube II

    Lediglich ergänzend ist dabei festzuhalten, dass der EuGH keine Aussage zu den in Betracht kommenden Haftungskategorien der Täterschaft und der Teilnahme sowie der Störerhaftung getroffen hat (BGH BeckRS 2012, 16885, Rz. 6; OLG Hamburg GRUR-RR 2013, 94, 99 f.).
  • OLG Köln, 18.07.2014 - 6 U 192/11

    Access-Provider nicht zu Netzsperren verpflichtet

    Dann aber steht die generelle Zumutbarkeit einer Erfolgsabwendungspflicht im Raum (vgl. auch BGH, GRUR 2011, 152 Tz. 36 - Kinderhochstühle im Internet; OLG Hamburg, Urt. v. 22.12.2010 - 5 U 36/09 - juris Tz. 60; GRUR-RR 2013, 94, 97 - Kinderhochstühle II).
  • LG Frankfurt/Main, 05.02.2014 - 6 O 319/13

    Haftung von File-Hosting-Diensten

    dd) Die für eine Beihilfe durch Unterlassen erforderliche Handlungspflicht mit dem Ziel einer Erfolgsverhinderung (BGH (U.v. 22.07.2010 - I ZR 139/08) - Kinderhochstühle im Internet, juris, Rn. 34; OLG Hamburg (U.v. 29.11.2012 - 3 U 216/06) - Kinderhochstühle im Internet II, juris, Rn. 71) lag ebenfalls vor (vgl. auch OLG Hamburg (B.v. 13.05.2013 - 5 W 41/13), juris, Rn. 22 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.12.2007 - 3 U 216/06   

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https://dejure.org/2007,74564
OLG Hamm, 10.12.2007 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2007,74564)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.12.2007 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2007,74564)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Dezember 2007 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2007,74564)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
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Verfahrensgang

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