Weitere Entscheidung unten: LSG Hessen, 09.08.2016

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 09.12.2015 - 3 U 22/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,66555
OLG Bamberg, 09.12.2015 - 3 U 22/15 (https://dejure.org/2015,66555)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 09.12.2015 - 3 U 22/15 (https://dejure.org/2015,66555)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 09. Dezember 2015 - 3 U 22/15 (https://dejure.org/2015,66555)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rewis.io

    Herstellerangabe auf farbigen Motivkontaktlinsen ohne Sehstärke

  • ra.de

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • LG Coburg, 29.01.2015 - 1 HKO 42/14

    Keine Verpflichtung eines (Online-)Händlers zur Angabe des Namens und der

    Auszug aus OLG Bamberg, 09.12.2015 - 3 U 22/15
    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Coburg vom 29.01.2015, Az. 1 HKO 42/14, in Ziffer 4. abgeändert:.

    das Urteil des Landgerichts Coburg vom 29.01.2015, Az. 1 HK O 42/14, teilweise abzuändern und dem Beklagten aufzugeben, es künftig zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Farb- und Motivkontaktlinsen ohne Sehstärke in Verkehr zu bringen und dabei,.

  • OLG Köln, 20.02.2015 - 6 U 118/14

    Wettbewerbswidrigkeit fehlender Kennzeichnung von Elektroartikeln

    Auszug aus OLG Bamberg, 09.12.2015 - 3 U 22/15
    Für den Senat erschließt sich nicht, wie eine unvollständige oder fehlende Kontaktanschrift die normale oder vernünftigerweise vorhersehbare Verwendung des Produktes und damit dessen Sicherheit beeinflussen kann (ebenso OLG Köln, Urteil vom 20.02.2015 - 6 U 118/14, veröffentlicht u. a. in WRP 2015, 616623, dort Rdnr. 85 f. zit. n. JURIS).
  • EuGH, 03.09.2015 - C-321/14

    Colena - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Kosmetische Mittel -

    Auszug aus OLG Bamberg, 09.12.2015 - 3 U 22/15
    (EuGH, Urteil vom 03. September 2015 - C-321/14, veröffentlicht u. a. in GRUR Int 2015, 978980).
  • BGH, 24.01.2012 - VIII ZR 236/10

    Verfahrensaussetzung: Zulässigkeit bei Anhängigkeit eines dieselbe Frage

    Auszug aus OLG Bamberg, 09.12.2015 - 3 U 22/15
    Die verbindliche Auslegung der EU-Kosmetik-VO als Teil des Gemeinschaftsrechts ist dem EuGH vorbehalten (BGH, Beschluss vom 24.01.2012 - VIII ZR 236/10, veröffentlicht u. a. in RIW 2012, 405-406).
  • OLG Düsseldorf, 08.05.2014 - 20 W 48/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Inverkehrbringens von Elektroartikeln durch einen nicht

    Auszug aus OLG Bamberg, 09.12.2015 - 3 U 22/15
    Der gegenteiligen Ansicht des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 08.05.2014 - 20 W 48/14, veröffentlich in JURIS) vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,57853
LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15 (https://dejure.org/2016,57853)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09.08.2016 - L 3 U 22/15 (https://dejure.org/2016,57853)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09. August 2016 - L 3 U 22/15 (https://dejure.org/2016,57853)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • SG Kassel, 04.11.2014 - S 9 U 74/11
    Auszug aus LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 4. November 2014 (Aktenzeichen S 9 U 74/11) wird zurückgewiesen.

    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.

    Das Sozialgericht hat in dem Verfahren S 9 U 74/11, den Arbeitsunfall vom 9. Juni 1995 betreffend, durch Urteil vom 4. November 2014 die Klage abgewiesen.

  • BSG, 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Auszug aus LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15
    Demgegenüber genügt für den Nachweis der Ursachenzusammenhänge zwischen den Voraussetzungen der Grad der (hinreichenden) Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die Glaubhaftmachung oder erst recht nicht die bloße Möglichkeit (BSG, Urteil vom 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R - in SozR 4-2700 § 8 Nr. 43, Rdnr. 17 und in juris).
  • BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70

    Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang

    Auszug aus LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15
    Eine Tatsache ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erwiesen, wenn alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSG, Urteil vom 16. Februar 1971 - 1 RA 113/70 - BSGE 32, 203).
  • LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 23/15
    Auszug aus LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15
    Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten L 3 U 22/15 und L 3 U 23/15 sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten verwiesen.
  • SG Kassel, 04.11.2014 - S 9 U 75/11
    Auszug aus LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15
    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.
  • LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 23/15

    Arbeitsunfall

    Der Senat hat in dem Verfahren L 3 U 22/15, den Arbeitsunfall des Klägers vom 9. Juni 1995 betreffend, eine Stellungnahme des Dr. L. vom 1. Juli 2015 zu dem Gutachten des Prof. Dr. M. eingeholt.

    Hinsichtlich des Inhalts des Gutachtens wird auf Blatt 271 bis 274 der Gerichtsakte L 3 U 22/15 Bezug genommen.

    Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten L 3 U 23/15 und L 3 U 22/15 sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten verwiesen.

  • BSG, 23.02.2017 - B 2 U 265/16 B
    Der Senat hat in dem Verfahren L 3 U 22/15, den Arbeitsunfall des Klägers vom 9. Juni 1995 betreffend, eine Stellungnahme des Dr. L. vom 1. Juli 2015 zu dem Gutachten des Prof. Dr. M. eingeholt.

    Hinsichtlich des Inhalts des Gutachtens wird auf Blatt 271 bis 274 der Gerichtsakte L 3 U 22/15 Bezug genommen.

    Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten L 3 U 23/15 und L 3 U 22/15 sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten verwiesen.

  • BSG, 23.02.2017 - B 2 U 264/16 B
    Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten L 3 U 22/15 und L 3 U 23/15 sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten verwiesen.
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