Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.07.2017 - 3 U 220/15 Kart   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Justiz Hamburg

    § 2 Abs 1 Ziff 2 UrhG, § ... 2 Abs 1 Ziff 7 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG, § 5 Abs 1 UrhG, § 5 Abs 2 UrhG, § 5 Abs 3 UrhG, § 10 Abs 1 UrhG, § 10 Abs 3 UrhG, § 19a UrhG, § 97 Abs 1 UrhG, Art 19 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 101 Abs 1 AEUV, Art 102 AEUV, Art 106 Abs 1 AEUV, Art 107 Abs 1 AEUV, Art 108 Abs 1 AEUV
    Urheberrechtliche Unterlassungsklage einer deutschen Normierungs-Organisation gegen die unentgeltliche Abrufbarkeit von DIN-Normen im Internet: Tatsächliche Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft durch Copyright-Vermerk; Urheberrechtsschutzfähigkeit von DIN-Normen als private Normwerke; Einwand grundgesetzlichen Publizitätsgebots; Einwand spürbarer Wettbewerbsbeschränkung durch Vorgaben der europäischen Normierungsorganisation

  • damm-legal.de

    Urheberrechtsschutz für DIN-Normen?

  • JurPC

    DIN-Normen

  • aufrecht.de

    DIN-Normen können Urheberrechtsschutz genießen

  • online-und-recht.de

    Urheberrechtliche Vermutungswirkung eines am Werk angebrachten Copyright-Vermerks

  • kanzlei.biz

    DIN-Normen urheberrechtlich geschützt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DIN-Normen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: DIN-Normen

    Ein auf einem Werk angebrachter Copyright-Vermerk (©), löst die Vermutungswirkung nach § ... 10 Abs. 3 UrhG nur aus, wenn zusätzlich gerade auf die Ausschließlichkeit der Rechtseinräumung hingewiesen wird. Da ausschließliche urheberrechtliche Nutzungsrechte wegen verschiedener Nutzungsarten vergeben werden können, muss, wenn die Vermutung greifen soll, zusätzlich eindeutig angegeben werden, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesetz verweist auf DIN-Norm: Keine unentgeltliche Zurverfügungstellung!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auch DIN-Normen genießen urheberrechtlichen Schutz

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz für DIN-Normen?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Private DIN-Normen sind bei Werksqualität urheberrechtlich geschützt - kein amtliches Werk nach § 5 Abs. 2 UrhG

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Vermutungswirkung der Rechteinhaberschaft eines (c) Copyright-Vermerks nach § 10 Abs. 3 UrhG - DIN-Normen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2017, 731
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