Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 29.07.1999 - 3 U 23/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Nennung von Namen in Berichten über bekannte Personen; Verwendung geschützter Bezeichnungen und Symbole
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Markenschutz auch bei Presseprodukten
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 48
- afp 2000, 382
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 04.03.1993 - 6 U 207/92
Urheberrechtlicher Schutz der Interpretenleistungen von Ausländern; Die Beatles …
Auszug aus OLG Hamburg, 29.07.1999 - 3 U 23/99
Hiervon gedeckt ist nicht nur die Verwendung im Text des Druckwerks, sondern auch die (inhalts-)beschreibende Bezeichnung des Druckwerks in Titel bzw. Umschlaggestaltung z.B. mit dem Namen der Person oder des Vereins (OLG Frankfurt, GRUR Int. 1993, 872, 873 - Beatles).
- OLG Hamburg, 24.05.2017 - 5 U 174/16
Abnehmen mit ALMASED - Gemeinschaftsrechtlicher Markenschutz: Verletzung …
Dies ist von dem 3. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts bereits in der von den Parteien zitierten Entscheidung " FC Schalke 04 " (OLG Hamburg, NJW-RR 2000, 48, 50 - FC Schalke 04) ausdrücklich festgestellt worden.In der Entscheidung " FC Schalke 04 " (OLG Hamburg, NJW-RR 2000, 48, 50. - FC Schalke 04) hatte der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts u.a. ausgeführt:.
- OLG Hamburg, 24.05.2017 - 5 U 32/16
Gemeinschaftsmarke: Markenverletzung durch die Verwendung einer Marke in einem …
Dies ist von dem 3. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts bereits in der von den Parteien zitierten Entscheidung "FC Schalke 04" (OLG Hamburg, NJW-RR 2000, 48, 50 - FC Schalke 04) ausdrücklich festgestellt worden.In der Entscheidung "FC Schalke 04" (OLG Hamburg, NJW-RR 2000, 48, 50. - FC Schalke 04) hatte der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts u.a. ausgeführt:.
- LG Düsseldorf, 28.02.2007 - 2a O 150/06
Vereinskennzeichen in Gemälde über ein Fußballspiel - Borussia Mönchengladbach
Insoweit ist der vorliegende Fall anders zu beurteilen als der Sachverhalt, der der Entscheidung des OLG Hamburg - FC-Schalke 04 (NJW-RR 2000, 48) zugrunde lag. - OLG Düsseldorf, 06.05.2003 - 20 U 196/02
Verwendung des Firmenschlagworts eines Automobilherstellers im Titel einer …
Ein Gegenbeispiel stellt die von den Parteien immer wieder zitierte Entscheidung des OLG Hamburg (NJW-RR 00, 48) dar, wo es um eine unangemessene und in dieser Form nicht notwendige Häufung von blickfangmäßig herausgestellten Marken, Namen, Farben und sonstigen Symbolen eines bekannten Fußballvereins ging.
Rechtsprechung
| LSG Berlin, 27.04.2000 - L 3 U 23/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflegegeld wegen der Folgen eines im Beitrittsgebiet im Jahr 1987 erlittenen Arbeitsunfalls ; Vorliegen einer Pflegebedürftigkeit; Verfassungsrechtliche Überprüfung der Vorschrift des § 44 SGB VII; Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 Abs. 1 GG ; ...
Verfahrensgang
- SG Berlin, 20.01.1999 - S 67 U 902/97
- LSG Berlin, 27.04.2000 - L 3 U 23/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 14.12.1994 - 1 BvR 720/90
Verfassungsmäßigkeit der Zuweisung eines landwirtschaftlichen Betriebes an einen …
Auszug aus LSG Berlin, 27.04.2000 - L 3 U 23/99
Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) ist nur verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen dieser und einer anderen Gruppe keine Unterschiede von solcher Art und von solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BVerfGE 55, 72, 88; 91, 346, 363). - BVerfG, 26.04.1995 - 1 BvL 19/94
Erfolglose Richtervorlage und Verfassungsbeschwerde betreffend den Ausschluss …
Auszug aus LSG Berlin, 27.04.2000 - L 3 U 23/99
Der Gesetzgeber hat diesem Auftrag genügt, wenn es für die von ihm gewählte Lösung sachgerechte und hinreichend gewichtige Gründe gibt (BVerfGE 88, 87, 96; 92, 262, 275). - BVerfG, 19.12.1967 - 2 BvL 4/65
Verfassungsmäßigkeit des Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetzes 1963
Auszug aus LSG Berlin, 27.04.2000 - L 3 U 23/99
Bei der verfassungsrechtlichen Prüfung der von ihm gefundenen Lösung kommt es nicht darauf an, ob der Gesetzgeber die gerechteste und zweckmäßigste Regelung getroffen hat (…BSG a.a.O.; BVerfGE 23, 12, 23). - BVerfG, 26.01.1993 - 1 BvL 38/92
Transsexuelle II
Auszug aus LSG Berlin, 27.04.2000 - L 3 U 23/99
Der Gesetzgeber hat diesem Auftrag genügt, wenn es für die von ihm gewählte Lösung sachgerechte und hinreichend gewichtige Gründe gibt (BVerfGE 88, 87, 96; 92, 262, 275). - BVerfG, 07.10.1980 - 1 BvL 50/79
Präklusion I
Auszug aus LSG Berlin, 27.04.2000 - L 3 U 23/99
Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) ist nur verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen dieser und einer anderen Gruppe keine Unterschiede von solcher Art und von solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BVerfGE 55, 72, 88; 91, 346, 363).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.10.1999 - 3 U 23/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)