Weitere Entscheidungen unten: OLG Bamberg, 31.10.2007 | LSG Hamburg, 06.12.2007

Rechtsprechung
   LSG Hessen, 23.10.2007 - L 3 U 24/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Justiz Hessen

    § 45 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 7; § 46 Abs 1 SGB 7; § 46 Abs 3 S 2 Nr 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Leistungsdauer - Beendigungsgrund - Benennung einer konkreten zumutbaren Verweisungstätigkeit - Gleichwertigkeit im Vergleich zur bisherigen Beschäftigung - ungelernter Arbeiter - keine generelle Verweisbarkeit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt - Nichtheranziehung der BSG-Rechtsprechung zur Verweisbarkeit im Rahmen der Berufsunfähigkeits- bzw Erwerbsminderungsrenten

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Ende des Verletztengeldes - Auslegung des Begriffs der zumutbaren, zur Verfügung stehenden Berufs- und Erwerbstätigkeit - keine Heranziehung der Rechtsprechung des BSG zur Verweisbarkeit der Versicherten im Rahmen der Berufsunfähigkeitsrente - konkreter und tatsächlicher Nachweis eines zumutbaren Arbeitsplatzes - Berücksichtigung der Rechtsprechung zum Krankengeld nach §§ 44 ff. SGB V

  • RA Kotz

    Verletztengeld - Berufsgenossenschaft darf dieses nicht willkürlich streichen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Dauer der Gewährung von Verletztengeld; Möglichkeit der Ausübung einer zumutbaren Tätigkeit; Prüfung des "Zur-Verfügung-Stehens" einer Tätigkeit; Voraussetzungen für eine Beendigung der Verletztengeldzahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Unfallversicherung: Berufsgenossenschaft darf Verletztengeld nicht willkürlich streichen

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Verletztengeldanspruch nach Arbeitsunfall - Berufsunfähigkeit - pauschaler Verweis auf allgemeinen Arbeitmarkt

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Benennung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit bei der Beendigung der Verletztengeldzahlung in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Unfallversicherung: Berufsgenossenschaft darf Verletztengeld nicht willkürlich streichen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Unfall: Berufsgenossenschaft darf Verletztengeld nicht willkürlich streichen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Berufsgenossenschaft darf nicht pauschal verweisen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Benennung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit bei der Beendigung der Verletztengeldzahlung in der gesetzlichen Unfallversicherung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LSG Hessen vom 23.10.2007, Az.: L 3 U 24/07 (Verletztengeld/Bezugsdauer)" von Dr. Thomas Molkentin, original erschienen in: SGb 2009, 114 - 117.

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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2011 - L 22 U 117/08

    Verletztengeld

    Nach dem Wortlaut des Gesetzes kommt es gerade auf das Tatbestandsmerkmal des "zur-Verfügung-Stehens-einer Erwerbstätigkeit" an, was bedeutet, dass dem Versicherten ein zumutbarer Arbeitsplatz konkret und tatsächlich nachgewiesen wird (Kasseler Kommentar Ricke, Sozialversicherungsrecht, § 46 SGB VII Rz. 13 Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 23. Oktober 2007 - L 3 U 24/07, zitiert nach juris Rz. 33).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2013 - L 3 U 78/12

    Verletztengeld - Einstellung - Arbeitsfähigkeit - Prognose - Leistungen zur

    Für die Benennung einer konkret zumutbaren Verweisungstätigkeit durch die Beklagte, wie sie für die Anwendung der Vorschrift zu fordern ist (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. Oktober 2007 - L 3 U 24/07 -, zitiert nach juris Rn. 33; vgl. auch Ricke in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, 75. Ergänzungslieferung 2012, § 46 SGB VII Rn. 13), ist nichts ersichtlich.
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 31.10.2007 - 3 U 24/07   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 09.09.2010 - I ZR 193/07

    UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE

    Das Berufungsgericht hat das der Klage stattgebende Urteil des Landgerichts abgeändert und die Klage abgewiesen (OLG Bamberg, Urteil vom 31. Oktober 2007 - 3 U 24/07, BeckRS).
  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 3648/08

    Wettbewerbsverstoß beim Internet-Handel mit Arzneimitteln: Anwendbarkeit der

    aa) Die gegen dieses Ergebnis unter Bezugnahme auf obergerichtliche Entscheidungen (OLG Naumburg, Urteil vom 26.08.2005 - 10 U 16/05, BeckRS 2006 07195; OLG Rostock GRUR-RR 2005, 391; Oberlandesgericht Bamberg Urteil vom 31.10.2007 - 3 U 24/07, BeckRS 2009 08192) gerichtete Argumentation der Beklagten überzeugt nicht.
  • OLG Karlsruhe, 12.02.2009 - 4 U 160/07

    Für den bloßen Erwerb preisgebundener Arzneimittel dürfen Apotheken keine

    Ob im letztgenannten Fall ein Verstoß gegen die AMPreisVO vorliegt (so KG, GRUR-RR 2008, 450; OLG Köln, GRUR 2006, 88 ; OLG Oldenburg, WRP 2006, 913; Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm aaO. Rn. 11.138 zu § 4; a.A. OLG Naumburg, GRUR-RR 2006, 336 ; OLG Rostock, GRUR-RR 2005, 391 ; OLG Bamberg, Urteil vom 6. November 2007 - 3 U 24/07; Peter, GRUR 2006, 910), kann hier dahinstehen.
  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 3744/08

    Wettbewerbsverstoß beim Internet-Handel mit Arzneimitteln: Anwendbarkeit der

    aa) Die gegen dieses Ergebnis unter Bezugnahme auf obergerichtliche Entscheidungen (OLG Naumburg, Urteil vom 26.08.2005 - 10 U 16/05, BeckRS 2006 07195; OLG Rostock GRUR-RR 2005, 391; Oberlandesgericht Bamberg Urteil vom 31.10.2007 - 3 U 24/07, BeckRS 2009 08192) gerichtete Argumentation der Beklagten überzeugt nicht.
  • LG Darmstadt, 12.08.2009 - 22 O 400/08

    Zur Wettbewerbswidrigkeit der Gutscheingewährung eines mit der Apotheke

    Alle Oberlandesgerichte gehen davon aus, dass der Kunde bei der Einlösung des Rezepts zumindest einen geldwerten Vorteil erlangt, der sich nach Auffassung der Oberlandesgerichte Naumburg GRUR-RR 06, 336 und 07, 159; Rostock GRUR-RR 05, 391 und Bamberg vom Juli 2007 - 3 U 24/07) allerdings erst bei dem Folgegeschäft über nicht preisgebundene Produkte als Preisnachlass auswirke.
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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 06.12.2007 - L 3 U 24/07   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Dienstreise - Hundeschlittenfahrt in Kanada - Freizeitaktivität - fehlender innerer Zusammenhang - Verrichtung zum Unfallzeitpunkt nicht versichert - Unerheblichkeit der Finanzierung oder Organisation der Freizeitaktivität durch Unternehmer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 69/14

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

    Anderenfalls könnte das Unternehmen durch die Abfassung des Programms bestimmen, wann Versicherungsschutz besteht und wann nicht (siehe hierzu auch LSG Hamburg vom 6. Dezember 2007 - L 3 U 24/07 für die Teilnahme an einer Hundeschlittenfahrt).
  • LSG Bayern, 24.05.2016 - L 3 U 175/13

    Kein Arbeitsunfall bei Workshop "Fechten"

    Der Workshop diente vielmehr erkennbar und abgrenzbar vom übrigen Programm der Unterhaltung, Entspannung und Geselligkeit sowie der Auflockerung der Veranstaltung (vgl. auch: LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 27. Mai 2015 - L 5 U 48/12 -, juris zu einem im Tagungsprogramm angekündigten Skifahren; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. August 2011 - L 3 U 145/09 -, juris zu einem Tischtennisspiel am Rande einer Fortbildungsveranstaltung; Hessisches LSG, Urteil vom 15. März 2011 - L 3 U 64/06 -, juris sowie LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Oktober 2010 - L 2 U 70/10 -, juris, jeweils zu einem im Rahmen einer Dienstreise als Programmpunkt vorgesehenen Fußballspiel; LSG Hamburg, Beschluss vom 6. Dezember 2007 - L 3 U 24/07 -, juris zu einer Hundeschlittenfahrt im Rahmen einer etwaigen Dienstreise; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. Februar 2004 - L 3 U 175/03 -, juris zu einem Snow-Rafting im Rahmen einer Dienstreise; anders: Thüringer LSG, Urteil vom 7. Mai 2008- L 3 U 1062/06 -, juris zu einem im Rahmen einer Dienstreise als Programmpunkt vorgesehenen Fußballspiel).
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