Weitere Entscheidung unten: SG Landshut, 13.12.2007

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.02.2007 - 3 U 249/05   

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https://dejure.org/2007,13205
OLG Hamburg, 21.02.2007 - 3 U 249/05 (https://dejure.org/2007,13205)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.02.2007 - 3 U 249/05 (https://dejure.org/2007,13205)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Februar 2007 - 3 U 249/05 (https://dejure.org/2007,13205)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Inhabers der registrierten Gemeinschaftsmarke Wolfskin gegen den die Marke oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr für identische Waren und Dienstleistungen oder ähnliche Waren und Dienstleistungen Nutzenden auf Unterlassung; Grundsatz der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtsschutz der Gemeinschafts-Bildmarke WOLFSKIN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 238
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 28.01.2015 - 2a O 250/14

    Zur örtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen auf Messen

    Der Auftritt als Aussteller auf einer in der Bundesrepublik Deutschland jedoch außerhalb des entsprechenden Bundeslandes stattfindenden Messe begründet zwar regelmäßig die Gefahr, dass ein Angebot auch im gesamten Bundesgebiet erfolgen soll (vgl. etwa OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 238f. - Wolfskin/Wolfgang).

    Daher bestehen vorliegend - anders als in dem der Entscheidung des OLG Hamburg "Wolfskin/Wolfgang" (GRUR-RR 2008, 238f.) zu Grunde liegenden Fall - hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass das Angebot der Verfügungsbeklagten nicht an das deutsche Publikum gerichtet war.

  • BPatG, 22.02.2010 - 26 W (pat) 39/09
    Auch die weitgehend bildliche Übereinstimmung in den Oberund Unterlängen bei Verwendung von Großbuchstaben (vgl. Jansen a. a. O., § 9 Rn. 112) und die bei dieser Art der Darstellung gleiche Länge der beiden Zeichen (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 238, 239 -WOLFSKIN/WOLFgang; OLG München GRUR-RR 2008, 6, 7 -B.T.I und bti/BPI) sind in Verbindung mit den weiteren dargestellten Faktoren geeignet, die schriftbildlichen Unterschiede in den Marken in den Hintergrund treten zu lassen und von einer im Streitfall die Verwechslungsgefahr begründenden Zeichennähe auszugehen.
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   SG Landshut, 13.12.2007 - S 3 U 249/05   

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https://dejure.org/2007,65231
SG Landshut, 13.12.2007 - S 3 U 249/05 (https://dejure.org/2007,65231)
SG Landshut, Entscheidung vom 13.12.2007 - S 3 U 249/05 (https://dejure.org/2007,65231)
SG Landshut, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - S 3 U 249/05 (https://dejure.org/2007,65231)
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