Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Plattformverbot bei Nahrungsergänzungsmitteln, Aloe2GO

  Art 101 Abs 1 AEUV, Art 101 Abs 3 AEUV, Art 1 Buchst e EUV 330/2010, Art 2 Abs 1 EUV 330/2010, Art 4 Buchst c EUV 330/2010
  Kartellrechtlicher Unterlassungsanspruch: Einrichtung eines qualitativ selektiven Vertriebssystems für den Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika und Untersagung des Vertriebs über eine bestimmte Online-Verkaufsplattform

• damm-legal.de

  Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit eines selektiven Vertriebssystems für Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

 
• aufrecht.de

  Zur Zulässigkeit des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika über ein selektives Vertriebssystem

• Betriebs-Berater

  Keine Beschränkung eines selektiven Vertriebssystems auf Luxusgüter

• kanzlei.biz

  Selektives Vertriebssystem für Nahrungsergänzungsmittel zulässig

• rewis.io
• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Auch für nicht technisch hochwertige Waren und/ oder Luxusgüter kann ein selektives Vertriebssystem zulässig sein

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßigkeit der Untersagung der Veräußerung von Produkten über die Internet-Auktionsplattform Ebay innerhalb eines selektiven Vertriebssystems für Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kartellrecht: Qualitativ selektives Vertriebssystem für den Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit eines selektiven Vertriebssystems für Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Auch bei Nicht-Luxuswaren dürfen Hersteller Online-Vertrieb bzw Vertrieb bei Amazon, eBay und Co. im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems verbieten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtmäßigkeit der Untersagung der Veräußerung von Produkten über die Internet-Auktionsplattform Ebay innerhalb eines selektiven Vertriebssystems für Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an selektiven Vertriebssystem bei Warenvertrieb über eBay

Besprechungen u.ä.

• cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

  Drittplattformverbote bei Nicht-Luxusgütern

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 04.11.2016 - 315 O 396/15
• OLG Hamburg, 22.03.2018 - 3 U 250/16

Papierfundstellen

• GRUR 2018, 750
• MMR 2018, 687
• BB 2018, 1473
• BB 2018, 1744

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

  Zulässigkeit pauschales Internet-Plattformverbot im Selektivvertrieb - Coty II

  Aus dem Vortrag der Beklagten ergibt sich nicht, weshalb eine Beschränkung ihrer Absatzmöglichkeit unbillig sein soll, welche allein daraus resultiert, dass die Klägerin von ihr die Einhaltung eines Plattformverbotes einfordert, welches diskriminierungsfrei angewandt wird und eine kartellrechtlich zulässige Klausel im Rahmen eines kartellrechtlich zulässigen selektiven Vertriebssystems darstellt (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2018, 3 U 250/16).
• LG Köln, 12.03.2019 - 31 O 98/18
  Zwar mögen im selektiven Vertriebssystem andere Grundsätze gelten (OLG Hamburg, BeckRs 2018, 6155 - Aloe2GO).