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   OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06   

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https://dejure.org/2010,9952
OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06 (https://dejure.org/2010,9952)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.01.2010 - 3 U 264/06 (https://dejure.org/2010,9952)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - 3 U 264/06 (https://dejure.org/2010,9952)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • markenmagazin:recht

    §§ 5 Abs 2, 15 Abs 2, 15 Abs 4 MarkenG; Nr 2300 RVG-VV
    Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen dem Unternehmensschlagwort "JOOP!” und der Wort-Bildmarke "LOOP”

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 2, 15 Abs. 4 MarkenG
    Zwischen der Marke "JOOP! und der Wort-/Bildmarke "LOOP” besteht Verwechselungsgefahr

  • openjur.de

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen "JOOP!" und "LOOP"; erhöhter Gebührensatz bei einer markenrechtlichen Abmahnung

  • Justiz Hamburg

    § 5 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG, Nr 2300 RVG-VV
    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen "JOOP!" und "LOOP"; erhöhter Gebührensatz bei einer markenrechtlichen Abmahnung

  • JurPC

    Zur Ähnlichkeit der Zeichen "LOOP" und "JOOP"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abänderung eines Urteils aufgrund einer Berufung in Sachen Markenrecht; Höhe einer Geschäftsgebühr eines Rechtsanwaltes; Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher Abmahnkosten; Anspruch eines Domaininhabers gegen einen Modeschöpfer gleichen Namens; Verwechslungsgefahr ...

  • info-it-recht.de

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen "LOOP" und "JOOP"

  • Anwaltsblatt

    § 5 MarkenG, § 15 MarkenG, § 2 RVG
    1,3-fache Gebühr für markenrechtliche Abmahnung

  • Anwaltsblatt

    § 5 MarkenG, § 15 MarkenG, § 2 RVG
    1,3-fache Gebühr für markenrechtliche Abmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken "Joop!" und "Loop"; Höhe der Anwaltsgebühren für eine Abmahnung

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 5 MarkenG
    2,5-fache Geschäftsgebühr bei Markensachen ist überhöht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgfahr zwischen JOOP! und LOOP und 1,3 Geschäftsgebühr bei markenrechtlicher Abmahnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gebühren einer markenrechtlichen Abmahnung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "JOOP!" kontra "LOOP"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2010, 880
  • AnwBl Online 2010, 226
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 09.02.2022 - 327 O 176/21
    Dabei ist als Vergleichsmaßstab zur Beurteilung der Überdurchschnittlichkeit nicht auf den Umfang bzw. die Schwierigkeit aller denkbarer Rechtsgebiete abzustellen, bei deren Bearbeitung die Gebühr nach Nr. 2300 VV-RVG anfallen kann (vgl. z.B. HansOLG, Urt. v. 21.01.2010 - 3 U 264/06, Rn. 104 - juris: keine höhere Gebühr, weil es sich um Markenrecht handelt; HK-RVG/Winkler/Teubel, 8. Aufl. 2021, VV-RVG 2300 Rn. 16).
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