Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.04.2001 - 3 U 268/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,6516
OLG Hamburg, 26.04.2001 - 3 U 268/00 (https://dejure.org/2001,6516)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.04.2001 - 3 U 268/00 (https://dejure.org/2001,6516)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. April 2001 - 3 U 268/00 (https://dejure.org/2001,6516)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Einspeisung von digitalen Fernsehprogrammen in die Netzebene 4 'MediaVision'

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 550
  • NJW-RR 2002, 551
  • MMR 2001, 526
  • ZUM 2001, 881
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.09.2003 - V ZR 319/01

    Streit um Internetangebot in privatem Kabelnetz

    Damit ist es nicht die Beklagte, sondern die Klägerin selbst, die durch den Betrieb ihres zur Netzebene 3 uneingeschränkt geöffneten Kabelnetzes die Durchleitung der von der Beklagten produzierten Signale bewirkt (in diesem Sinne auch OLG Hamburg, NJW-RR 2002, 550 mit abl. Anm. Reinersdorff, MMR 2001, 528; OLG München, Urt. v. 13. April 2000, 29 U 2077/00).
  • LG Köln, 02.08.2006 - 28 O 3/06

    Auch für die negative Feststellungsklage gilt der fliegende Gerichtsstand

    Zwar behandeln die Entscheidungen OLG Hamburg (NJW-RR 2002, 550; MMR 2001, 526) und OLG München (MMR 2002, 49) vorrangig die Versorgung von Wohnungen auf der Netzebene 4, grenzen aber andere Gebäude oder Räume nicht aus.
  • LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12

    Einstweilige Verfügung im Urheberrecht: Reduzierter Maßstab hinsichtlich

    Die Kammer hält für - mit der Ausnahme der zitierten Entscheidung des zuständigen Berufungssenats - bislang allgemein anerkannt, dass das beschleunigte Betreiben eines Anspruches selbst keine Eilbedürftigkeit begründet, sondern nur umgekehrt ein nicht beschleunigtes Betreiben eines Anspruches eine aus anderem Grund entstandene Eilbedürftigkeit wieder entfallen lassen oder andere Indizien für eine Eilbedürftigkeit widerlegen kann (Drescher, in: MünchKomm-ZPO, 3. Aufl., § 935 Rn. 19; Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 935 Rn. 8, § 940 Rn. 5; Fischer, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, § 935 Rn. 4 a. E.; von der obergerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts etwa KG, Urteil vom 9. Februar 2001, 5 U 9667/00, Rn. 14; für andere Rechtsbereiche etwa OLG Celle, Beschluss vom 9. Juli 2008, 13 U 144/08, Rn. 4; OLG Hamm, Urteil vom 31. August 2006, 4 U 124/06, Rn. 17 f.; Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 25. Juni 2003, 1 W 31/03, Rn. 2; Hanseatisches OLG Hamburg, Urteil vom 26. April 2001, 3 U 268/00, Rn. 26; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Dezember 1999, 22 U 170/99, Rn. 3 bis 5; wie auch die nachfolgenden Entscheidungen zitiert jeweils nach Juris; in der urheberrechtlichen Kommentarliteratur etwa: Kefferpütz, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. UrhG Rn. 85).
  • KG, 19.06.2008 - 2 W 100/08

    Einstweilige Verfügung: Zuwarten mit der Forderung, Personalmaßnahmen für

    Dabei ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass das überlange Zuwarten des Antragstellers mit der Beantragung einstweiligen Rechtsschutzes eine ursprünglich etwaig bestehende Dringlichkeit beseitigt (vgl. u.a. OLG Hamm, NJW-RR 2007, 108 [109] zum Wettbewerbsrecht; OLG Bremen, MDR 2004, 50 [51], zum Mietrecht; OLG Hamburg, NJW-RR 2002, 550 [550], zum Medienrecht; KG, NJW-RR 2001, 1201 [1202], zum Urheberrecht; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2000, 825 [826], zum Bauwerkvertragsrecht; ferner Drescher in Münchener Kommentar zur ZPO, 3. Aufl. 2007, § 935 Fn. 69, mit weiterem, umfangreichem Rechtsprechungsnachweis).
  • LG Düsseldorf, 30.12.2010 - 34 O 178/10
    Wie lange der Antragsteller zuwarten darf, hängt im Einzelfall auch von der Art des Anspruchs ab, jedoch soll das Zuwarten von 12 oder mehr Monaten jedenfalls für die Selbstwiderlegung ausreichen (OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 825, 826; OLG Hamburg NJW-RR 2002, 550, 550).
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