Rechtsprechung
| OLG Köln, 27.07.1993 - 3 U 269/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 556 § 585
Wirksamkeit einer Teilkündigung im Hinblick auf eine vermietete Garage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aachen, 29.10.1992 - 1 O 275/92
- OLG Köln, 27.07.1993 - 3 U 269/92
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Karlsruhe, 30.03.1983 - 3 REMiet 1/83
Garagenanmietung; Mietverhältnis; Einheitliches Mietverhältnis; Kündigung; …
Auszug aus OLG Köln, 27.07.1993 - 3 U 269/92
Die Garage ist in ihrer Funktion Nebenräumen wie Keller und Speicher vergleichbar, in denen der Mieter ebenfalls ihm gehörende Gegenstände unterbringt, für die in der Wohnung selbst kein Platz ist (OLG Karlsruhe, NJW 1983, 1499 ; BayObLG, ZMR 1991, 174, 175; LG Köln ZMR 1992, 251, 252; Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, I Randziffer 103). - LG Köln, 26.02.1992 - 10 S 419/91
Auszug aus OLG Köln, 27.07.1993 - 3 U 269/92
Die Garage ist in ihrer Funktion Nebenräumen wie Keller und Speicher vergleichbar, in denen der Mieter ebenfalls ihm gehörende Gegenstände unterbringt, für die in der Wohnung selbst kein Platz ist (OLG Karlsruhe, NJW 1983, 1499 ; BayObLG, ZMR 1991, 174, 175; LG Köln ZMR 1992, 251, 252; Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, I Randziffer 103). - BayObLG, 12.12.1990 - REMiet 2/90
Voraussetzungen für einen Rechtsentscheid über eine Vorlage in einer Mietsache; …
Auszug aus OLG Köln, 27.07.1993 - 3 U 269/92
Die Garage ist in ihrer Funktion Nebenräumen wie Keller und Speicher vergleichbar, in denen der Mieter ebenfalls ihm gehörende Gegenstände unterbringt, für die in der Wohnung selbst kein Platz ist (OLG Karlsruhe, NJW 1983, 1499 ; BayObLG, ZMR 1991, 174, 175; LG Köln ZMR 1992, 251, 252; Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, I Randziffer 103).
- OLG Dresden, 19.10.2011 - 13 U 1179/10
Bestimmungsrecht des Insolvenzverwalters hinsichtlich der Tilgung von …
Die Kündigung des Beklagten vom 04.01.2006 über eine Teilfläche war nicht wirksam, da die Kündigung einer Teilfläche im Rahmen eines einheitlichen Mietverhältnisses unzulässig ist (…Schmidt/Futterer, Mietrecht, 10. Aufl., § 542 Rn. 87 m.w.N.; insbesondere OLG Köln, Urt. v. 27.07.1993 - 3 U 269/92, OLGR 1993, 272).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.03.1993 - 3 U 269/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823
Aufklärungspflicht des Spezialisten - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1994, 815
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 01.06.2005 - 5 U 91/03
Arzthaftung - Aufklärung über Behandlungsalternativen bei Tumoroperation
Die Aufklärungspflicht trifft jeden Arzt für die Behandlungsaufgabe, die er durchführt, insbesondere den Operateur für die mit der Operation verbundenen Fragen (OLG Hamm VersR 1994, 815). - OLG Nürnberg, 15.02.2008 - 5 U 103/06
Arzthaftung bei Querschnittslähmung durch Geburtsschaden: Aufklärungspflicht über …
Jedenfalls war der Beklagte zu 2) nach einer derart kurzen Zeit noch kein "sorgfältig ausgesuchter Arzt, der sich auch bewährt hat" (vgl. die von dem Beklagten zitierten Entscheidungen BGH VersR 1978, 543 und OLG Bamberg VersR 1994, 815), den Dr. L nur in geringerem Umfang und mit geringerer Intensität hätte überwachen müssen.