Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  § 14 MarkenG; Art. 5 GG
  Keine markenmäßige Benutzung von Zeichen auf T-Shirt - CCCP

• openjur.de

  § 14 MarkenG; Art. 5 GG
  CCCP

• Judicialis

  CCCP

 
• aufrecht.de

  CCCP mit Hammer und Sichel auf T-Shirts keine Markenverletzung

• kanzlei.biz

  CCCP auf T-Shirts keine markenmäßige Benutzung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14; GG Art. 5
  CCCP - Großflächiger Aufdruck von Zeichen ist keine markenmäßige Verwendung

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anbieten von T-Shirts mit dem Aufdruck "CCCP" als markenmäßige Verwendung; Voraussetzungen für die Wahrnehmung solcher Zeichen als produktbezogenen Herkunftshinweis; Auswirkung von Grundrechten auf die Markenfähigkeit eines Zeichens; Ein großflächiger Aufdruck einer Bezeichnung auf einem T-Shirt als möglicherweise Kundgabe einer Meinungsäußerung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Frage, wann die Bedruckung von T-Shirts fremde Markenrechte verletzt

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Keine markenmäßige Benutzung von Zeichen auf T-Shirt - CCCP

VerfahrensgangTitel

• LG Hamburg, 17.11.2006 - 406 O 133/06
• OLG Hamburg, 10.04.2008 - 3 U 280/06
• BGH, 14.01.2010 - I ZR 82/08

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 22
• GRUR-RR 2010, 408 (Ls.)

nach Datum
nach Relevanz

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Wird zitiert von ... (4)  

• BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11  

  AMARULA/Marulablu

  Die normative Kategorie des Referenzverbrauchers erlaubt es vielmehr, diese Umstände als durchschnittliche Kenntnisse des Durchschnittsverbrauchers anzunehmen (vgl. auch OLG Hamburg, Urteil vom 10. April 2008 - 3 U 280/06, juris Rn. 76).
• BGH, 14.01.2010 - I ZR 82/08  

  Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken

  Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2009, 22).
• KG, 07.06.2011 - 5 W 127/11  

  Kein kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks auf T-Shirts "HELD

  Dies gilt ebenso für Zeichen, die jedenfalls ihrem Ursprung nach gerade keine originäre markenrechtliche, also produkt- bzw. herstellerbezogene Herkunftshinweisfunktion hatten, sondern dem Verkehr als Symbole von Staaten oder staatlichen Institutionen bekannt waren und erst durch deren Untergang und der damit einhergehenden Überwindung der Schutzhindernisse gemäß § 8 Abs. 2 Nrn. 4, 5, 6, 8, 9 MarkenG überhaupt in Deutschland markenrechtlich schutzfähig geworden sind (BGH, GRUR 2010, 838, TZ. 20 - DDR-Logo; GRUR-RR 2010, 359, TZ. 20 - CCCP; OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 22, juris Rn. 71- CCCP mit dem Symbol Hammer und Sichel).
• BPatG, 21.01.2009 - 26 W (pat) 2/08  

  CCCP - Freihaltebedürfnis an einer ehemaligen Staatsbezeichnung

  Zudem habe das Hanseatische Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 10. April 2008 (vgl. GRUR-RR 2009, 22 ff. -CCCP) festgestellt, dass "CCCP" ein originär staatliches Symbol darstelle, das dem informierten und verständigen Durchschnittsverbraucher geläufig sei.