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   OLG Hamburg, 30.08.2007 - 3 U 293/06   

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https://dejure.org/2007,6639
OLG Hamburg, 30.08.2007 - 3 U 293/06 (https://dejure.org/2007,6639)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.08.2007 - 3 U 293/06 (https://dejure.org/2007,6639)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. August 2007 - 3 U 293/06 (https://dejure.org/2007,6639)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Kennzeichnungskraft einer aus der bildlichen wappenartigen Darstellung eines einzelnen altdeutschen Buchstabens bestehenden Wortmarke bzw. Bildmarke; Auswirkungen von Umfrage-Ergebnissen zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr auf die richterliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Kennzeichungskraft einer aus einer bildlichen wappenartigen Darstellung eines einzelnen Buchstabens "A" in altdeutscher Anmutung bestehenden Wort-/Bildmarke - Verwechslungsgefahr von "Asbach-A" mit "Anastacia-A"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 303 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Darauf liefe es hinaus, wenn eine Zeichenähnlichkeit losgelöst vom konkreten Schutzumfang der Marke allein durch Oberbegriffe oder Motive, die den zu beurteilenden Zeichen zugrunde liegen, begründet würde (vgl. BPatG, Beschluss vom 21. März 2007 - 28 W (pat) 93/05, juris Rn. 19 ff.; OLG Hamburg, MarkenR 2008, 209, 212; OLG Koblenz, GRUR-RR 2009, 230, 233; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 14 Rn. 302, 365; vgl. auch österr.
  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11

    Bogner B/Barbie B

    Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerhaft nicht berücksichtigt, dass bei aus einem einzelnen Buchstaben bestehenden Zeichen im Hinblick auf seine Kürze bildliche Unterschiede ein wesentlich größeres Gewicht haben als bei normalen Wortzeichen (vgl. BGH, GRUR 2002, 1067, 1070 - DKV/OKV; OLG Frankfurt, Urteil vom 30. März 2010 - 6 U 240/09, juris Rn. 10; vgl. auch OLG Hamburg, MarkenR 2008, 209, 212; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 327; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 14 Rn. 502; Ingerl/Rohnke aaO § 14 Rn. 867; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 9 Rn. 178).
  • BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 111/11

    Markenbeschwerdeverfahren "M (Wort-Bildmarke/MV (Wort-Bildmarke)" - keine

    Bei aus einem einzelnen Buchstaben bestehenden Zeichen haben bildliche Unterschiede im Hinblick auf seine Kürze ein wesentlich größeres Gewicht als bei normalen Wortzeichen (vgl. BGH GRUR 2012, 930 Rn. 51 - Bogner B; GRUR 2002, 1067, 1070 - DKV/OKV; OLG Hamburg, MarkenR 2008, 209, 212).
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