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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 02.03.2021 - 3 U 321/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,7178
OLG Nürnberg, 02.03.2021 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2021,7178)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 02.03.2021 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2021,7178)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 02. März 2021 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2021,7178)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    MarkenG §§ 5, 14, 15, 28
    Marke, Schadensersatz, Verwechslungsgefahr, Patent, Berufung, Zeichen, Kennzeichnungskraft, Insolvenzverfahren, Werbung, Eintragung, Kennzeichnung, Wortmarke, Abmahnkosten, Prospekt, Co KG, Waren und Dienstleistungen, Waren oder Dienstleistungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "Speck Pumpen" und "Marke Speck"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 3 U 3133/19

    Ansprüche auf Übertragung einer deutschen und einer Unions-Agentenmarke sowie

    Daraus folgt, dass eine Partei im Berufungsverfahren nicht mit Erfolg unter Hinweis auf erstinstanzliche Schriftsätze geltend machen kann, der Tatbestand des angefochtenen Urteils gebe den Sachvortrag unrichtig wieder und begründe deshalb Zweifel an der Tatsachenfeststellung des Erstrichters (OLG Nürnberg, Urteil vom 02.03.2021 - 3 U 321/16, juris-Rn. 65 - Speck).
  • OLG Nürnberg, 20.04.2021 - 3 U 3133/19
    Daraus folgt, dass eine Partei im Berufungsverfahren nicht mit Erfolg unter Hinweis auf erstinstanzliche Schriftsätze geltend machen kann, der Tatbestand des angefochtenen Urteils gebe den Sachvortrag unrichtig wieder und begründe deshalb Zweifel an der Tatsachenfeststellung des Erstrichters (OLG Nürnberg, Urteil vom 02.03.2021 - 3 U 321/16, juris-Rn. 65 - Speck).
  • OLG Nürnberg, 22.04.2021 - 3 U 700/21

    Sekundäre Darlegungslast des Werbenden beim Angebot von Aktivierungsschlüsseln

    Daraus folgt, dass eine Partei im Berufungsverfahren nicht mit Erfolg unter Hinweis auf erstinstanzliche Schriftsätze geltend machen kann, der Tatbestand des angefochtenen Urteils gebe den Sachvortrag unrichtig wieder und begründe deshalb Zweifel an der Tatsachenfeststellung des Erstrichters (OLG Nürnberg, Urteil vom 02.03.2021 - 3 U 321/16 -, juris-Rn. 94).
  • OLG Nürnberg, 08.06.2021 - 3 U 2202/20

    Marke, Kaufvertrag, Wortmarke, Eintragung, Insolvenzverwalter, Abtretung,

    Daraus folgt, dass eine Partei im Berufungsverfahren nicht mit Erfolg unter Hinweis auf erstinstanzliche Schriftsätze geltend machen kann, der Tatbestand des angefochtenen Urteils gebe den Sachvortrag unrichtig wieder und begründe deshalb Zweifel an der Tatsachenfeststellung des Erstrichters (OLG Nürnberg, Urteil vom 02.03.2021 - 3 U 321/16, juris-Rn. 94).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.03.2017 - 3 U 321/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,28399
OLG Celle, 15.03.2017 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2017,28399)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.03.2017 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2017,28399)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. März 2017 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2017,28399)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz

    Löschungsbewilligungen nach Widerruf von Darlehensverträgen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Mainz, 22.04.2015 - 84 C 283/14

    Wirksamkeit der Klauseln über Darlehensführungs- und Kontoführungsgebühren bei

    OLG Celle, Az.: 3 U 321/16, Urteil vom 15.03.2017 Auf die Berufung der Kläger wird das am 29. September 2016 verkündete Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Hannover einschließlich des zugrunde liegenden Verfahrens aufgehoben.
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