Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 33/12   

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https://dejure.org/2014,16229
OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 33/12 (https://dejure.org/2014,16229)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27.03.2014 - 3 U 33/12 (https://dejure.org/2014,16229)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. März 2014 - 3 U 33/12 (https://dejure.org/2014,16229)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Montblanc Meisterstück

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 25 Abs 1 MarkenG, § 25 Abs 2 S 1 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 4 Nr 9 Buchst a UWG
    Wettbewerbs- und Markenrecht: Herkunftstäuschung bei hochpreisigen Prestigeobjekten; rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei abweichender 3D-Gestaltung

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Braunschweig, 01.08.2014 - 9 O 2249/13

    Schutz eines eingetragenen Designs: Schutzumfang für einen Sneaker

    Eine hinreichend sichtbare Anbringung der Herstellerbezeichnung kann aus dem Bereich der Herkunftstäuschung hinausführen (BGH GRUR 2002, 820- Bremszangen; BGH GRUR 1999, 751, 753-Güllepumpen; OLG Hamburg, Urteil vom 27.03.14 3 U 33/12 - Meisterstück).

    Nicht ausreichend ist insoweit allerdings, dass durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Produkt Aufmerksamkeit geweckt wird (BGH GRUR 2007, 795 (799) -Handtaschen; BGH GRUR 2013, 1052 (1055) - Einkaufswagen III; ; OLG Hamburg, Urteil vom 27.03.14 3 U 33/12 - Meisterstück).

  • LG Hamburg, 08.09.2015 - 312 O 278/15

    Markenrecht: Herkunftshinweisende Funktion einer Gestaltung

    Bei der Beurteilung der Frage, ob einer Gestaltung herkunftshinweisende Funktion zukommt, ist in diesem Zusammenhang der Erfahrungssatz zu berücksichtigen, dass der Verkehr der Form einer Ware vorrangig eine funktionelle und ästhetische Bedeutung zumisst, weniger eine herkunftshinweisende Funktion (OLG Hamburg, Urteil v. 27.03.2014, Az. 3 U 33/12, "Montblanc Meisterstück, zitiert nach juris, Abs. 99).
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 28.08.2012 - 3 U 33/12   

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https://dejure.org/2012,32004
OLG Bremen, 28.08.2012 - 3 U 33/12 (https://dejure.org/2012,32004)
OLG Bremen, Entscheidung vom 28.08.2012 - 3 U 33/12 (https://dejure.org/2012,32004)
OLG Bremen, Entscheidung vom 28. August 2012 - 3 U 33/12 (https://dejure.org/2012,32004)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Geht die Berufungsschrift kurz vor Fristablauf beim falschen Gericht ein, ist grundsätzlich keine Wiedereinsetzung zu gewähren

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    ZPO §§ 233, 517
    Zivilprozessrecht

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Keine Wiedereinsetzung bei Adressierung der Berufung an das unzuständige Ausgangsgericht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist bei Adressierung der Berufungsschrift an das erstinstanzliche Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233; ZPO § 517
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist bei Adressierung der Berufungsschrift an das erstinstanzliche Gericht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Frist gewahrt, aber falsches Gericht: Keine Wiedereinsetzung!

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 366
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.03.2012 - L 3 U 33/12 ER RG   

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https://dejure.org/2012,125004
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.03.2012 - L 3 U 33/12 ER RG (https://dejure.org/2012,125004)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.03.2012 - L 3 U 33/12 ER RG (https://dejure.org/2012,125004)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. März 2012 - L 3 U 33/12 ER RG (https://dejure.org/2012,125004)
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