Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.03.2021 - 3 U 33/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,14394
OLG Hamburg, 11.03.2021 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2021,14394)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.03.2021 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2021,14394)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. März 2021 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2021,14394)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,14394) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Klinisch belegte Wirksamkeit

    § 3 UWG, § 3a UWG, § 5 UWG, § 8 UWG, § 3 HeilMWerbG
    Unterlassunganspruch wegen die Wirksamkeit betreffende Werbeaussagen zu Halsschmerzmitteln - klinisch belegte Wirksamkeit

  • kanzlei.biz

    Inwiefern Aussagen bei Arzneimittelwerbung in Fachkreisen irreführend sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 5 ; UWG § 8 ; HWG § 3
    1. Die Fachkreisbewerbung eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels, das in seinem Anwendungsgebiet mit Lebensmitteln (Hustenbonbons), aber auch mit homöopathischen Arzneimitteln konkurriert, mit der Angabe 'klinisch belegte Wirksamkeit' wird vom ...

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 5 ; UWG § 8 ; HWG § 3
    Unterlassung von Werbeaussagen für ein Arzneimittel; Fachkreisbewerbung eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels; Werblich herausgestellte Aussage "klinisch belegte Wirksamkeit"; Vortrag im Berufungsverfahren in dringlichkeitsschädlicher Zeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2021, 390
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

    Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.03.2021 - 3 U 33/19
    Wird einer Verkehrsvorstellung, die vom Antragsteller/Kläger im Zusammenhang mit Irreführungstatbeständen vorzutragen ist (vgl. BGH, GRUR 2018, 431, 433, Rn. 16 - Tiegelgröße), erstmalig im Berufungsverfahren vorgetragen, erfolgt dies regelmäßig in dringlichkeitsschädlicher Zeit.

    Auch die Frage der Berücksichtigungsfähigkeit des darin liegende Tatsachenvortrags (vgl. BGH, GRUR 2018, 431, 433, Rn. 16 - Tiegelgröße) nach § 531 ZPO stellt sich deshalb nicht.

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Auszug aus OLG Hamburg, 11.03.2021 - 3 U 33/19
    Indem die Antragstellerin einzelne Angaben jeweils gesondert angreift, macht sie diese im Wege der kumulativen Klagehäufung zu jeweils getrennten Klagezielen und damit auch dann zu gesonderten Streitgegenständen, wenn dabei jeweils die konkrete Verletzungsform in Bezug genommen wird (BGHZ 194, 314, Rn. 25 - Biomineralwasser).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 20.05.2019 - I-3 U 33/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,24388
OLG Hamm, 20.05.2019 - I-3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,24388)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20.05.2019 - I-3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,24388)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20. Mai 2019 - I-3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,24388)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,24388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht eines in Krankenhaus einweisenden Arztes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 14.01.1997 - VI ZR 30/96

    Wirksamkeit der Einwilligung in eine Uterusentfernung

    Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
    Ein Arzt muss den Patienten vor einem relativ indizierten Eingriff grundsätzlich nicht über die Möglichkeit eines Aufschiebens oder gänzlichen Unterlassens der Operation aufklären, wenn er von einer entsprechenden Kenntnis des Patienten - ohne Fehlvorstellung über die Risiken des Nichtstuns - ausgehen darf (Abgrenzung zu BGH VersR 1997, 451).

    Zwar kann ein Arzt verpflichtet sein, den Patienten vor einem relativ indizierten Eingriff darüber aufzuklären, dass und mit welchem Risiko auch ein Aufschieben oder gänzliches Unterlassen der Operation möglich ist (vgl. BGH VersR 1997, 451).

  • BGH, 22.04.1980 - VI ZR 37/79

    Verletzung ärztlicher Aufklärungspflichten; Zahlung von Schmerzensgeld sowie

    Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
    Vielmehr durfte er davon ausgehen, dass die Aufklärung im Gemeinschaftskrankenhaus I, an das er den Kläger überwies, erfolgen würde (vgl. Pauge/Offenloch "Arzthaftungsrecht", 14. Aufl. 2018, Rn. 471; Martis/Winkhart "Arzthaftungsrecht", 5. Aufl. 2018, Rn. A 1781 m.w.N.; anders für eine abweichende Fallgestaltung, im Übrigen offenlassend BGH NJW 1980, 1905 (1907)).
  • BGH, 23.10.1979 - VI ZR 197/78

    Aufklärungspflicht eines Arztes im Vorfeld einer Blinddarmoperation - Umfang der

    Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
    Da der Beklagte dem Kläger lediglich eine Operation empfahl, ohne diese selbst durchzuführen, dem Kläger eine Einwilligung abzuverlangen oder eine abschließende medizinische Entscheidung zu treffen (vgl. dazu BGH NJW 1980, 633), war er nicht zur Risikoaufklärung verpflichtet.
  • BGH, 10.10.2006 - VI ZR 74/05

    Wirksamkeit der Einwilligung der Sorgeberechtigten bei relativ indizierten

    Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
    Über Umstände, die der Arzt als bekannt voraussetzen darf, muss er den Patienten nicht aufklären (vgl. BGH VersR 2007, 66 Rn. 12).
  • OLG Oldenburg, 04.08.1998 - 5 U 66/98

    Aufklärungsumfang bei Sympathicusblockade; Anforderungen an die

    Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
    Übernimmt der Arzt, der einen Patienten zur Operation in ein Krankenhaus einweist, allerdings tatsächlich die Risikoaufklärung, muss diese richtig und grundsätzlich vollständig sein ( Martis/Winkhart a.a.O. Rn. A 1782; OLG Oldenburg NJW-RR 1999, 390 (391)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.06.2019 - 3 U 33/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,24389
OLG Hamm, 19.06.2019 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,24389)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.06.2019 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,24389)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Juni 2019 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,24389)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,24389) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zur Aufklärungspflicht des Arztes hinsichtlich des Aufschiebens oder Unterlassens eines Eingriffs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.01.1997 - VI ZR 30/96

    Wirksamkeit der Einwilligung in eine Uterusentfernung

    Auszug aus OLG Hamm, 19.06.2019 - 3 U 33/19
    Ein Arzt muss den Patienten vor einem relativ indizierten Eingriff grundsätzlich nicht über die Möglichkeit eines Aufschiebens oder gänzlichen Unterlassens der Operation aufklären, wenn er von einer entsprechenden Kenntnis des Patienten - ohne Fehlvorstellung über die Risiken des Nichtstuns - ausgehen darf (Abgrenzung zu BGH VersR 1997, 451).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2021 - L 3 U 33/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,62813
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2021 - L 3 U 33/19 (https://dejure.org/2021,62813)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.11.2021 - L 3 U 33/19 (https://dejure.org/2021,62813)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. November 2021 - L 3 U 33/19 (https://dejure.org/2021,62813)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,62813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 13.08.2019 - 3 U 33/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,56802
OLG Oldenburg, 13.08.2019 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,56802)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13.08.2019 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,56802)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13. August 2019 - 3 U 33/19 (https://dejure.org/2019,56802)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,56802) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht