Rechtsprechung
OLG Hamburg, 11.03.2021 - 3 U 33/19 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Klinisch belegte Wirksamkeit
§ 3 UWG, § 3a UWG, § 5 UWG, § 8 UWG, § 3 HeilMWerbG
Unterlassunganspruch wegen die Wirksamkeit betreffende Werbeaussagen zu Halsschmerzmitteln - klinisch belegte Wirksamkeit - kanzlei.biz
Inwiefern Aussagen bei Arzneimittelwerbung in Fachkreisen irreführend sind
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 5 ; UWG § 8 ; HWG § 3
1. Die Fachkreisbewerbung eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels, das in seinem Anwendungsgebiet mit Lebensmitteln (Hustenbonbons), aber auch mit homöopathischen Arzneimitteln konkurriert, mit der Angabe 'klinisch belegte Wirksamkeit' wird vom ... - rechtsportal.de
UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 5 ; UWG § 8 ; HWG § 3
Unterlassung von Werbeaussagen für ein Arzneimittel; Fachkreisbewerbung eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels; Werblich herausgestellte Aussage "klinisch belegte Wirksamkeit"; Vortrag im Berufungsverfahren in dringlichkeitsschädlicher Zeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 29.01.2019 - 411 HKO 58/18
- OLG Hamburg, 11.03.2021 - 3 U 33/19
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2021, 390
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16
Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …
Auszug aus OLG Hamburg, 11.03.2021 - 3 U 33/19
Wird einer Verkehrsvorstellung, die vom Antragsteller/Kläger im Zusammenhang mit Irreführungstatbeständen vorzutragen ist (vgl. BGH, GRUR 2018, 431, 433, Rn. 16 - Tiegelgröße), erstmalig im Berufungsverfahren vorgetragen, erfolgt dies regelmäßig in dringlichkeitsschädlicher Zeit.Auch die Frage der Berücksichtigungsfähigkeit des darin liegende Tatsachenvortrags (vgl. BGH, GRUR 2018, 431, 433, Rn. 16 - Tiegelgröße) nach § 531 ZPO stellt sich deshalb nicht.
- BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11
Biomineralwasser
Auszug aus OLG Hamburg, 11.03.2021 - 3 U 33/19
Indem die Antragstellerin einzelne Angaben jeweils gesondert angreift, macht sie diese im Wege der kumulativen Klagehäufung zu jeweils getrennten Klagezielen und damit auch dann zu gesonderten Streitgegenständen, wenn dabei jeweils die konkrete Verletzungsform in Bezug genommen wird (BGHZ 194, 314, Rn. 25 - Biomineralwasser).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 20.05.2019 - I-3 U 33/19 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arzthaftung, Aufklärung, relative Indikation, Vorbehandler
- rewis.io
- medizinrechtsiegen.de
Aufklärungspflichten bei Patientenüberweisung zur Operation in Krankenhaus
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1
Arzthaftung; Aufklärung; relative Indikation; Vorbehandler - rechtsportal.de
BGB § 823
Unzureichende Aufklärung vor einer Operation - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Aufklärungspflicht eines in Krankenhaus einweisenden Arztes
Verfahrensgang
- LG Hagen, 16.01.2019 - 2 O 158/17
- OLG Hamm, 20.05.2019 - I-3 U 33/19
- OLG Hamm, 19.06.2019 - 3 U 33/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 14.01.1997 - VI ZR 30/96
Wirksamkeit der Einwilligung in eine Uterusentfernung
Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
Ein Arzt muss den Patienten vor einem relativ indizierten Eingriff grundsätzlich nicht über die Möglichkeit eines Aufschiebens oder gänzlichen Unterlassens der Operation aufklären, wenn er von einer entsprechenden Kenntnis des Patienten - ohne Fehlvorstellung über die Risiken des Nichtstuns - ausgehen darf (Abgrenzung zu BGH VersR 1997, 451).Zwar kann ein Arzt verpflichtet sein, den Patienten vor einem relativ indizierten Eingriff darüber aufzuklären, dass und mit welchem Risiko auch ein Aufschieben oder gänzliches Unterlassen der Operation möglich ist (vgl. BGH VersR 1997, 451).
- BGH, 22.04.1980 - VI ZR 37/79
Verletzung ärztlicher Aufklärungspflichten; Zahlung von Schmerzensgeld sowie …
Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
Vielmehr durfte er davon ausgehen, dass die Aufklärung im Gemeinschaftskrankenhaus I, an das er den Kläger überwies, erfolgen würde (…vgl. Pauge/Offenloch "Arzthaftungsrecht", 14. Aufl. 2018, Rn. 471;… Martis/Winkhart "Arzthaftungsrecht", 5. Aufl. 2018, Rn. A 1781 m.w.N.; anders für eine abweichende Fallgestaltung, im Übrigen offenlassend BGH NJW 1980, 1905 (1907)). - BGH, 23.10.1979 - VI ZR 197/78
Aufklärungspflicht eines Arztes im Vorfeld einer Blinddarmoperation - Umfang der …
Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
Da der Beklagte dem Kläger lediglich eine Operation empfahl, ohne diese selbst durchzuführen, dem Kläger eine Einwilligung abzuverlangen oder eine abschließende medizinische Entscheidung zu treffen (vgl. dazu BGH NJW 1980, 633), war er nicht zur Risikoaufklärung verpflichtet. - BGH, 10.10.2006 - VI ZR 74/05
Wirksamkeit der Einwilligung der Sorgeberechtigten bei relativ indizierten …
Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
Über Umstände, die der Arzt als bekannt voraussetzen darf, muss er den Patienten nicht aufklären (vgl. BGH VersR 2007, 66 Rn. 12). - OLG Oldenburg, 04.08.1998 - 5 U 66/98
Aufklärungsumfang bei Sympathicusblockade; Anforderungen an die …
Auszug aus OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
Übernimmt der Arzt, der einen Patienten zur Operation in ein Krankenhaus einweist, allerdings tatsächlich die Risikoaufklärung, muss diese richtig und grundsätzlich vollständig sein (… Martis/Winkhart a.a.O. Rn. A 1782; OLG Oldenburg NJW-RR 1999, 390 (391)).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 19.06.2019 - 3 U 33/19 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arzthaftung, Aufklärung, relative Indikation, Vorbehandler
- rewis.io
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs.
Arzthaftung; Aufklärung; relative Indikation; Vorbehandler - rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1
Unzureichende Aufklärung vor einer Operation - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Zur Aufklärungspflicht des Arztes hinsichtlich des Aufschiebens oder Unterlassens eines Eingriffs
Verfahrensgang
- LG Hagen, 16.01.2019 - 2 O 158/17
- OLG Hamm, 20.05.2019 - 3 U 33/19
- OLG Hamm, 19.06.2019 - 3 U 33/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.01.1997 - VI ZR 30/96
Wirksamkeit der Einwilligung in eine Uterusentfernung
Auszug aus OLG Hamm, 19.06.2019 - 3 U 33/19
Ein Arzt muss den Patienten vor einem relativ indizierten Eingriff grundsätzlich nicht über die Möglichkeit eines Aufschiebens oder gänzlichen Unterlassens der Operation aufklären, wenn er von einer entsprechenden Kenntnis des Patienten - ohne Fehlvorstellung über die Risiken des Nichtstuns - ausgehen darf (Abgrenzung zu BGH VersR 1997, 451).
Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2021 - L 3 U 33/19 |
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 08.01.2019 - S 14 U 160/17
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2021 - L 3 U 33/19
- BSG, 23.03.2022 - B 2 U 197/21 B
Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 13.08.2019 - 3 U 33/19 |
Verfahrensgang
- LG Aurich, 02.04.2019 - 1 O 1204/18
- OLG Oldenburg, 13.08.2019 - 3 U 33/19
- BGH, 28.05.2020 - III ZR 121/19