Weitere Entscheidung unten: LSG Hamburg, 21.01.2014

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2010 - L 3 U 34/10 RG   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwerfen einer Anhörungsrüge aufgrund der anderweitigen Möglichkeit zur Erhebung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Anspruch auf umfassende Berücksichtigung sämtlicher Punkte eines Vortrags in den Entscheidungsgründen zur Wahrung des Rechts auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 16 KR 835/16

    Anhörungsrüge

    Eine Anhörungsrüge gegen Urteile der Landessozialgerichte scheidet mithin aus (einhellige Meinung; vgl. nur Leitherer in Meyer-Ladewig u.a., SGG, 11. Auflage 2014, § 178a Rn. 4; Haack in Roos/Wahrendorf, SGG, § 178a Rn. 9; Bayerisches LSG, Beschluss vom 19.05.2009- L 10 AL 96/09 RG, juris- LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.03.2010- L 3 U 34/10 RG, juris, Rn. 6; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.07.2009 - L 2 KN 127/09 U RG, juris, Rn. 2).
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   LSG Hamburg, 21.01.2014 - L 3 U 34/10   

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