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   OLG München, 01.02.2012 - 3 U 3525/11   

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OLG München, 01.02.2012 - 3 U 3525/11 (https://dejure.org/2012,2058)
OLG München, Entscheidung vom 01.02.2012 - 3 U 3525/11 (https://dejure.org/2012,2058)
OLG München, Entscheidung vom 01. Februar 2012 - 3 U 3525/11 (https://dejure.org/2012,2058)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de

    Stufenklage: Zulässigkeit der Rückkehr von der dritten in die zweite Stufe; Anspruch des Pflichtteilsberechtigten gegen den Erben auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 260, 2314
    Voraussetzungen eines Anspruchs des Pflichtteilsberechtigten auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung durch Erben

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nachlassverzeichnis - Pflicht zur Auskunftserteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 253
    Zulässigkeit des Antrags auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nach Übergang zum Zahlungsanspruch im Rahmen einer Stufenklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung hinsichtlich der Angaben zum Bestand des Nachlasses und Auskünfte über lebzeitige Zuwendungen eines Erblassers

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

    Stufenklage, Zulässigkeit der Rückkehr von der dritten in die zweite Stufe, Anspruch des Pflichtteilsberechtigten gegen den Erben auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1317
  • AnwBl 2012, 129
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 07.07.2016 - 23 U 817/16

    Verpflichtung zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über Erhalt von

    Der Verdacht auf mangelnde Sorgfalt kann sich auch aus mehrfachem Ergänzen oder Berichtigen der Auskunft, widersprüchlichen Angaben oder aus fortlaufend unberechtigten Auskunftsverweigerungen ergeben; maßgeblich sind die gesamten Umstände der Einzelfalls (OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.04.2005, 2 U 44/04, BeckRS 2008, 04704; OLG München, FamRZ 2012, S. 1317 f; BGH, NJW 1994, S. 1958, 1961).
  • LG Mönchengladbach, 13.03.2018 - 3 O 309/14

    Rückkehr in die 1. Stufe bei Stufenklage

    Ohne nähere Begründung wird sodann zum Teil auch eine Rückkehr in die erste Stufe nach § 264 Nr. 2 ZPO ohne Differenzierung für zulässig gehalten (Zöller/Greger, ZPO, § 254 Rdnr. 4; OLG München, Urteil vom 01. Februar 2012 - 3 U 3525/11 -, Rn. 17, juris - unter Bezug auf Zöller - für den Fall eines noch nicht gestellten Leistungsantrages; vgl. auch Staudinger/Stephanie Herzog (2015) BGB § 2314, Rn. 159 für die Rückkehr von der dritten in die zweite Stufe).
  • LAG Bremen, 15.10.2013 - 1 Sa 32/13

    Eingruppierungsvertrag für die Hafenarbeiter der Deutschen Seehafenbetriebe,

    Dies ist der Fall, wenn im Rahmen einer Stufenklage von der Auskunft auf die Leistungsstufe übergegangen wird (BAG Urteil v. 24.04.2007 1 AZR 252/06 AP Nr. 2 zu § 1 TVG Sozialplan; BAG Urteil v. 19.08.2010 8 AZR 315/09 AP Nr. 18 zu § 81 SGB IX ; OLG München vom 01.02.2012 3 U 3525/11; LAG Düsseldorf Urteil v. 30.01.2009 9 Sa 1695/07; OLG Düsseldorf Urteil v. 02.08.2012 I-24 U 110/11; Zöller/Greger, ZPO , 29. Auflage Rdn. 8 zu § 263 ZPO ).
  • OLG Frankfurt, 25.05.2018 - 8 UF 97/17
    Obgleich die Antragstellerin zum Stufenantrag, §§ 113 I 2 FamFG, 254 ZPO, ohne Antragsänderung im Sinne der §§ 113 I 2 FamFG, 263 ZPO zurückkehrte, §§ 113 I 2 FamFG, 264 Nr. 2 ZPO (vergl. OLG München, Urteil vom 01. Februar 2012 - 3 U 3525/11 -, juris, Rz. 17), ist der Senat berechtigt, auf ihren in der mündlichen Verhandlung insofern gestellten Auskunfts- und Belegvorlageantrag hin den gesamten Stufenantrag abzuweisen und das Gebot der sukzessiven Verhandlung und Bescheidung zu durchbrechen; denn die vom Antragsgegner am 30.03.2018 auch in Bezug auf die Antrags- und Streitgegenstandsänderung erhobene Einrede der Verjährung erfasst auch den aktuell unbeziffert gebliebenen Zahlungsantrag auf der Leistungsstufe und führt zur Unbegründetheit des gesamten Hilfsantrages (vergl. BGH NJW 2002, 1042, 1044).
  • VG Freiburg, 08.07.2015 - 1 K 849/13

    Prämienanspruch eines ärztlichen Direktors eines Universitätsklinikums;

    Ausweislich der diese Erlöse betreffenden "Anfrage" am Ende des Schriftsatzes vom 08.04.2014 war die Auskunftsstufe insoweit für ihn noch nicht endgültig erledigt gewesen (vgl. in diesem Fall für die Rückkehr vom Leistungs- zum Auskunftsbegehren: OLG München, Urt. v. 01.02.2012 - 3 U 3525/11 -, Rnr. 17, juris; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 254 Rnr. 4).
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