Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.12.1992 - 3 U 36/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3674
OLG Köln, 22.12.1992 - 3 U 36/90 (https://dejure.org/1992,3674)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.12.1992 - 3 U 36/90 (https://dejure.org/1992,3674)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. Dezember 1992 - 3 U 36/90 (https://dejure.org/1992,3674)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mißlungene Altfassadenrenovierung (IBR 1993, 153)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 666
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 23 U 218/09

    Leistung unbrauchbar: Minderung der Vergütung auf Null!

    Da das gelieferte Werk bei Abnahme für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch schlechthin ungeeignet und damit wertlos ist, kann der Kläger im Wege der Minderung die Herausgabe des gesamten Werklohnes verlangen (vgl. BGH, Urteil vom 29.10.1964, VII ZR 52/63, BGHZ 42, 232; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.07.1994, 21 U 47/84, BauR 1994, 762; OLG Köln, Urteil vom 22.12.1992, 3 U 36/90, NJW-RR 1993, 666; vgl. Palandt-Sprau, a.a.O., § 638, Rn 4 mwN; Ingenstau/Korbion-Wirth, 14. Auflage 2001, § 13 VOB/B, Rn 644/660 mwN; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 12. Auflage 2008, Rn 1669 mwN in Fn 121; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 3. Auflage 2008, 6.
  • OLG Düsseldorf, 27.01.2015 - 22 U 154/14

    Auslegung eines Werkvertrages hinsichtlich der geschuldeten Werkleistung

    Das LG hat im Rahmen der Anwendung des § 346 BGB zutreffend keine Saldierung der gegenseitigen Ansprüche vorgenommen und hierzu fehlerfrei ausgeführt, dass wegen der Wertlosigkeit der Werkleistungen der Beklagten eine Zug-um-Zug-Verurteilung nach § 348 BGB ausscheidet, weil selbst wenn - wie von der Beklagten behauptet - eine Abdichtung gegen Grundwasser erfolgreich gewesen sein sollte, die Werkleistungen der Beklagten wertlos sind (vgl. entsprechend zur Minderung des Werklohns auf Null: OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.02.2011, I-23 U 218/09, BauR 2011, 1980, dort Rn 61 mwN - funktionslose Sickerschächte - OLG Köln, Urteil vom 22.12.1992, 3 U 36/90, NJW-RR 1993, 666 - misslungene Fassadenrestaurierung; Ingenstau/Korbion-Wirth, a.a.O., § 13 Abs. 6, Rn 62 mwN; Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 150 mwN).
  • OLG Frankfurt, 31.08.2018 - 13 U 191/16

    Bauvertrag: Schadensersatzanspruch statt der Leistung (kleiner Schadensersatz),

    Wegen der fast gänzlich unbrauchbaren Leistung der Beklagten (vgl. OLG Köln, Urt. v. 22.12.1992, 3 U 36/90, juris Rn. 6) schätzt der Senat den Vergütungsanteil, der auf die mangelhafte Leistung entfällt auf 9.000,00 EUR.
  • LG Duisburg, 22.11.2013 - 10 O 236/04

    Zahlungsbegehren des Unternehmers bzgl. restlichen Werklohns für die Erstellung

    Das Werk des Klägers ist für die Beklagte gänzlich ohne Wert (vgl. hierzu OLG Köln, NJW-RR 1993, 666).
  • OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 22 U 60/16

    Trocken heißt trocken!

    Der geschuldete dauerhafte und zuverlässige Abdichtungserfolg ist nicht eingetreten, denn der Keller ist feucht (vgl. entsprechend zur Minderung des Werklohns auf Null: OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Februar 2011, Az.: I-23 U 218/09, BauR 2011, 1980 - 1984; OLG Köln, Urteil vom 22. Dezember 1992, Az.: 3 U 36/90, NJW-RR 1993, 666 - 668; Kniffka, in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Auflage, 6. Teil, Rn. 150 mit weiteren Nachweisen).
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