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   OLG Nürnberg, 04.08.2020 - 3 U 3641/19   

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https://dejure.org/2020,27498
OLG Nürnberg, 04.08.2020 - 3 U 3641/19 (https://dejure.org/2020,27498)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19 (https://dejure.org/2020,27498)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04. August 2020 - 3 U 3641/19 (https://dejure.org/2020,27498)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 138, § 307, § 823, § 1004; GG Art. 5, Art. 12
    Zulässige Einschränkung von Meinungsäußerungen in sozialen Netzwerken

  • rewis.io

    Schadensersatz, Berufung, Leistungen, Rechtsanwaltskosten, Auslegung, Meinungsfreiheit, Inhaltskontrolle, Aufenthaltsrecht, Feststellung, Verletzung, Leistungsbeschreibung, Sperrung, Anspruch, Verwender, Treu und Glauben, Art und Weise, berechtigtes Interesse

  • kanzlei.biz

    Einschränkung von Beiträgen in sozialen Netzwerken

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Inwieweit darf Facebook die Meinungsfreiheit einschränken?

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 1434
  • GRUR-RR 2020, 543
  • MMR 2020, 873
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 29.07.2021 - III ZR 192/20

    Zu Ansprüchen gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks, die unter dem

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil u.a. in ZUM-RD 2021, 16 veröffentlicht ist, hat - soweit für das Revisionsverfahren noch von Bedeutung - ausgeführt, die vom Kläger mit der Berufung weiterverfolgten Klageanträge seien unbegründet.

    Das Berufungsgericht hat am 23. Juni 2020 die Parallelverfahren 3 U 4039/19 und 3 U 3641/19 verhandelt und in beiden Sachen die Endurteile am 4. August 2020 verkündet.

  • OLG Braunschweig, 05.02.2021 - 1 U 9/20

    Facebook-Löschung war berechtigt ("Hassrede")

    Im Übrigen begründe bereits eine mögliche Interpretation bei mehrdeutigen Aussagen das Recht zur Entfernung (unter Berufung auf OLG Nürnberg, Urteil vom 4.8.2020 - 3 U 4039/19 und 3 U 3641/19).

    Demgegenüber wird die Wirksamkeit kommunikationsregelnder Standards unter Berücksichtigung des "virtuellen Hausrechts" des Betreibers einer Plattform und dessen Grundrechtsposition gem. Art. 2 Abs. 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG aus verfassungsrechtlich Gründen nicht in Frage gestellt (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 8.8.2018 - 4 W 577/18, Urteil vom 20.8.2020 - 4 U 784/20; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.2.2019 - 6 W 81/18; OLG Stuttgart, Beschluss vom 6.9.2018 - 4 W 63/18; OLG Nürnberg, Urteil vom 4.8.2020 - 3 U 3641/19).

    Entsprechendes gilt, wenn ihnen jeweils keine selbständige Bedeutung zukommt, weil sie auf das gleiche Interesse abzielen und somit von einer ideellen Identität auszugehen ist (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19 Rn. 221).

  • OLG Frankfurt, 30.06.2022 - 16 U 229/20

    Löschung von Post bei Facebook - Nachholung unterlassener Anhörung

    Deren Wert war insoweit relativiert, weil er nicht durch eigenes Verhalten Aufschluss über sein Kommunikations- und Konsumverhalten lieferte (vgl. ähnlich OLG Nürnberg Urteil vom 4. August 2020 - 3 U 3641/19 - Rn. 200; LG Mannheim Urteil vom 13. Mai 2020 - 14 O 32/19 - Rn. 186).
  • OLG Dresden, 20.04.2021 - 4 W 118/21

    Youtube zur Entsperrung eines Videos verurteilt ("Richtlinie zur medizinischen

    a) Zwischen den Parteien besteht ein vertragliches Schuldverhältnis, durch welches sich die Beklagte verpflichtet hat, dem Kläger die Nutzung des von ihr zur Verfügung gestellten Portals zu ermöglichen (vgl. dazu nur Senat, Urteil vom 12. Januar 2021, Az. 4 U 1600/20 - juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 04. August 2020, Az.: 3 U 3641/19 - juris).
  • OLG Braunschweig, 28.09.2020 - 1 W 3/20

    Streitwertfestsetzung im Zusammenhang mit einem von Facebook gelöschten Beitrag

    Einen anderen Ansatz wiederum wählte das Oberlandesgericht Nürnberg, das die Klaganträge wegen wirtschaftlicher Identität teilweise zusammenfasste (OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19, Rn. 222, so auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2019 - 14 W 70/19).

    Eine Wertaddition findet indes nicht statt, wenn die verfolgten Ansprüche wirtschaftlich identisch sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25.11.2003 - VI ZR 418/02, Rn. 5, juris; BGH, Beschluss vom 16. Juli 2015 - IX ZR 136/14, Rn. 4, juris; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 04. Juni 2019 - 2 W 8/19 -, Rn. 4, juris; OLG Hamm, Urteil vom 18. September 2012 - 19 U 32/12, Rn. 32, juris), aber auch, wenn sie keine selbständige Bedeutung haben, sondern das gleiche Interesse betreffen und somit von einer ideellen Identität auszugehen ist (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19 Rn. 221).

    Für eine wirtschaftliche Identität spricht auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Auslegung von Unterlassungsanträgen im Allgemeinen: Danach ist bei einer Handlung, die einen fortdauernden Störungszustand geschaffen hat, der die Handlung verbietende Unterlassungstitel regelmäßig dahin auszulegen, dass er auch zur Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands verpflichtet (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - I ZB 96/16 -, Rn. 19 - 20, juris, mit zahlreichen weiteren Nachweisen; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. April 2009 - 14 W 53/08 -, Rn. 6, juris; so auch für einen vergleichbaren Fall OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19 Rn. 221).

  • OLG Düsseldorf, 04.12.2020 - 7 U 131/19
    Voraussetzung dafür ist, dass entweder ein absolutes Recht verletzt wurde oder Schuldnerverzug eingetreten ist (OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19; vgl. auch OLG München, Urteil vom 07.01.2020 - 18 U 1491/19 Rn. 210).

    Da die Beklagte aber kein absolutes Recht des Klägers verletzt hat, wäre es dem Kläger zumutbar gewesen, zuerst selbst, d.h. ohne anwaltliche Hilfe, die Beklagte zur Erfüllung anzuhalten (OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19; OLG München, Urteil vom 07.01.2020 - 18 U 1491/19 Rn. 210).

  • OLG Rostock, 29.09.2021 - 2 U 4/20

    Sperrung eines Facebook-Nutzerkontos und Löschung des Profilbildes wegen der

    (4) Soweit die Beklagte nunmehr ergänzend auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg (Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19, MDR 2020, 1434 = GRUR-RR 2020, 543) verweist, wonach es ausreiche, wenn die Verwirklichung des in den Nutzungsbedingungen bzw. Gemeinschaftsstandards geschaffenen Sanktionstatbestands für einen nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Nutzerschaft nach zumindest einer ernsthaft in Betracht kommenden Deutungsvariante erkennbar erfüllt ist, lässt sich daraus für den vorliegenden Fall nichts ableiten.
  • OLG Karlsruhe, 10.11.2021 - 14 U 46/19
    Streitgegenstand der Feststellungsklage kann grundsätzlich nur ein gegenwärtiges Rechtsverhältnis sein (vgl. Becker-Eberhardt in Münchener Kommentar zur ZPO , § 256 Rn. 30; BGH, NJW-RR 2016, 1404 Tz 13; OLG Bamberg, Beschluss vom 28.04.2020 - 4 U 228/19, beck-online; OLG Braunschweig, Urteil vom 05.02.2021 - 1 U 9/20, juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19, juris; OLG München, MMR 2021, 79 Tz 58; OLG Düsseldorf, Urteil vom 04.12.2020 - 7 U 131/19, beck-online).
  • OLG Schleswig, 01.03.2021 - 7 U 152/20

    Hassrede; Facebook; pop-up; Meinungsäußerungsfreiheit; praktische Konkordanz;

    Es ist daher - soweit ersichtlich - in der Rechtsprechung auch allgemein anerkannt, dass die Änderungen der Nutzungsbedingungen durch die derzeit geltende Fassung keinen Bedenken unterliegen (vgl. nur OLG Nürnberg, Urteil v. 04.08.2020 - 3 U 3641/19 Juris Rn. 78).
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