Rechtsprechung
| OLG München, 12.03.2008 - 3 U 3739/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Anspruch auf Zustimmung zur Verlegung eines als Grunddienstbarkeit gesicherten Geh- und Fahrtrechts; Zeitpunkt des Auftretens der Beschwerlichkeit als Anspruchsvoraussetzung; Anspruch des Berechtigten auf einen bestimmten Umfang der baulichen Anlage zur Ausübung der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Traunstein, 26.06.2007 - 1 O 454/05
- OLG München, 12.03.2008 - 3 U 3739/07
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 02.05.2014 - 12 U 156/13
Grunddienstbarkeit: Anspruch eines Eigentümers auf Verlegung der Ausübung eines …
Erforderlich ist hiernach, die beiden in Betracht kommenden Ausübungsmöglichkeiten miteinander zu vergleichen und die Interessen der Beteiligten gegeneinander abzuwägen (OLG Düsseldorf, Urteil v. 17.04.2000 - 9 U 176/99, juris, Tz. 4 ff.; OLG München, Urteil v. 12.03.2008 - 3 U 3739/07, juris, Tz. 28 ff.;… RGRK, a.a.O., § 1023 BGB, Rn. 2). - LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
Inhaltsänderung für eine Grunddienstbarkeit: Verlegung der Ausübungsstelle zwecks …
Im Rahmen von § 1023 BGB zu berücksichtigten ist, was dem Berechtigten zuzumuten ist (OLG München, Urteil vom 12.3.2008 - 3 U 3739/07;… Rothe, in: RGRK, 12. Auflage, § 1023 Rn. 2).Denn dass ein neuer Weg DIN-Vorschriften widerspricht, ist im Rahmen von § 1023 BGB irrelevant, wenn bereits der alte den DIN-Anforderungen widersprach (OLG München, Urteil vom 12.03.2008 - 3 U 3739/07).
- LG Hamburg, 12.05.2017 - 313 O 193/15
Gemeinschaft: Anspruch eines Grundstücksnachbarn auf Entflechtung von zur …
Ohne Belang ist insoweit, dass die die besondere Beschwerlichkeit begründenden Umstände bereits bei Erwerb des Grundstücks und der Planung der Bebauung vorhersehbar waren (…OLG Karlsruhe, a.a.O; OLG München, Urteil vom 12.03.2008, Az. 3 U 3739/07); Staudinger/Weber, a.a.O. Rn. 12).