Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 05.09.2001

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.06.2003 - 3 U 38/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,7133
OLG Hamburg, 12.06.2003 - 3 U 38/00 (https://dejure.org/2003,7133)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.06.2003 - 3 U 38/00 (https://dejure.org/2003,7133)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Juni 2003 - 3 U 38/00 (https://dejure.org/2003,7133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,7133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch wegen Markenrechtsverletzung bei Parallelimport von Arzneimitteln; Vertrieb nach Umkonfektionierung; Voraussetzungen für Erschöpfung des Markenrechts beim Umpacken; Fehlen eindeutiger Angaben zur Eigenschaft des Importeurs als pharmazeutischer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 6; ZPO § 287; ZPO § 322
    Zur Bestimmung des Schadensersatzes für eine Markenverletzung bei Parallelimport von Arzneimitteln im Wege der Lizenzanalogie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 139
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 263/02

    Catwalk

    Für die Annahme der Verkehrsüblichkeit einer Überlassung genügt es daher regelmäßig, daß ein solches Recht seiner Art nach überhaupt durch die Einräumung von Nutzungsrechten genutzt werden kann und genutzt wird (BGHZ 60, 206, 211 - Miss Petite; 143, 214, 220, 232 - Marlene Dietrich; OLG München GRUR 2002, 453, 454; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 139, 141; OLG Hamburg OLG-Rep 2004, 335, 337).
  • OLG Hamburg, 26.04.2007 - 3 U 160/05

    Berechnung der Lizenzanalogie wegen Markenverletzung - Versäumung der

    Es ist deshalb unerheblich, dass beim Parallelimport üblicherweise keine Lizenzen erteilt werden (Senat, Urt. v. 12.6.2003, 3 U 38/00 = GRUR-RR 2004, 139, 140 - Ergänzungslizenz-Analogie; Senat, Urt. v. 18.9.2003, 3 U 250/01 = BeckRS 2003, 30328467).

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass es einem Gericht mit langjähriger Erfahrungen in Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet des Parallelimports von Arzneimitteln mit markenrechtlich geschützten Bezeichnungen auf Grund des Vorbringens der Parteien in die Lage versetzt werden kann, ohne die Hilfe eines Sachverständigen den Schadensersatz der Klägerin nach der Berechnungsmethode der Lizenzanalogie im Wege der Schätzung nach § 287 I ZPO zu ermitteln (Senat, Urt. v. 12.6.2003, 3 U 38/00 = GRUR-RR 2004, 139, 141 - Ergänzungslizenz-Analogie; Senat, Urt. v. 18.9.2003, 3 U 250/01 = BeckRS 2003, 30328467).

    Der Senat hat in der Entscheidung "Ergänzungslizenz-Analogie" (GRUR-RR 2004, 139, 141) bereits entschieden, dass es sich bei Markenverletzungen im Rahmen von Parallelimporten um besondere Markenverletzungen handelt, die die Annahme eines vergleichsweise niedrigen Prozentsatz nahe legen.

  • OLG Hamburg, 12.02.2004 - 3 U 98/00

    Anspruch auf Auskunfts- und Rechnungslegung im Falle der Markenrechtsverletzung

    (b) Nichts anderes ergibt sich aus dem Umstand, dass im Falle eines Parallelimports ohne Vorabinformation der Schadensersatz nach der Lizenzanalogie berechnet werden kann (Senatsurteil vom 12. Juni 2003, 3 U 38/00).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.09.2001 - 3 U 38/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,11325
OLG Brandenburg, 05.09.2001 - 3 U 38/00 (https://dejure.org/2001,11325)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.09.2001 - 3 U 38/00 (https://dejure.org/2001,11325)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. September 2001 - 3 U 38/00 (https://dejure.org/2001,11325)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,11325) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einspruch gegen Versäumnisurteil; Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV); Herausgabe; Räumung; Unterpachtvertrag; Berechtigung zum Besitz; Nutzungsvertrag mit LPG; Wechsel des Nutzers; Vertragsübernahme

  • rechtsportal.de

    Neue Bundesländer: Anspruch auf Herausgabe von Immobilien nach dem Eigentümer-Besitzerverhältnis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.12.2004 - III ZR 179/04

    Rechtstellung der Erben eines als Kleingartenanlage genutzten Grundstücks in der

    Der neue Verein wurde, wie sich aus der in den Vorinstanzen zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachten Akte 2 O 588/98 LG Neuruppin (= 3 U 38/00 OLG Brandenburg) entgegen der Ansicht der Revision ergibt, als solcher beim Registergericht angemeldet und rechtlich folgerichtig unter einer eigenen Nummer im Vereinigungsregister eingetragen.
  • OLG Brandenburg, 04.12.2002 - 3 U 44/02

    Rechtsnachfolge nach dem "Verband der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter"

    Zu dem Ergebnis, dass er nicht die Rechtsnachfolge des VKSK-Kreisverbandes O... angetreten hat, ist der Senat bereits in einem anderen Rechtsstreit gekommen (OLG Brandenburg, Urt. v. 05.09.2001 - 3 U 38/00, Umdr. S. 4 f., n.v.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht