Rechtsprechung
   LSG Berlin, 27.02.2003 - L 3 U 39/00   

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https://dejure.org/2003,16075
LSG Berlin, 27.02.2003 - L 3 U 39/00 (https://dejure.org/2003,16075)
LSG Berlin, Entscheidung vom 27.02.2003 - L 3 U 39/00 (https://dejure.org/2003,16075)
LSG Berlin, Entscheidung vom 27. Februar 2003 - L 3 U 39/00 (https://dejure.org/2003,16075)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung der bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit; Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit; Anschlussrehabilitation mit intensiver Nachbehandlung; Rente auf Dauer; Wesentliche Bedeutung für die Kausalitätsbeurteilung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Berufskrankheit (bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule) - haftungsausfüllende Kausalität - hinreichende Wahrscheinlichkeit - Fehlen belastungsadaptiver Reaktionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R

    Berufskrankheit - Tatbestandsmerkmal - arbeitstechnische Voraussetzung -

    Auszug aus LSG Berlin, 27.02.2003 - L 3 U 39/00
    Dabei müssen die Krankheit, die versicherte Tätigkeit und die durch sie bedingten schädigenden Einwirkungen einschließlich deren Art und Ausmaß im Sinne des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachgewiesen werden, während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Sozialrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung zu bestimmen ist, grundsätzlich die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - ausreicht (BSG, Urteil vom 2. Mai 2001 - B 2 U 16/00 R - m.w.N.).
  • OLG Bremen, 21.12.1999 - 3 U 42/99

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Aufklärung,

    Auszug aus LSG Berlin, 27.02.2003 - L 3 U 39/00
    Diese Auffassung findet die uneingeschränkte Zustimmung des Senats und entspricht seiner ständigen Rechtsprechung (vgl. zuletzt Urteil vom 26. April 2002 - L 3 U 42/99 - rechtskräftig nach Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss des BSG vom 19. August 2002 - B 2 U 181/02 B -).
  • LSG Berlin, 17.12.2002 - L 2 U 6/02
    Auszug aus LSG Berlin, 27.02.2003 - L 3 U 39/00
    Es gibt, worauf der 2. Senat des LSG Berlin in dem Urteil vom 17. Dezember 2002 (L 2 U 6/02) zutreffend hingewiesen hat, keine gesicherten medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse, die es rechtfertigen könnten, die Anerkennung der medizinischen Voraussetzungen der BK Nr. 2108 von dem Nachweis des Vorliegens belastungsadaptiver Reaktionen an den Deck- und Tragplatten der Wirbelkörper in Form von Osteochondrosen und Spondylosen abhängig zu machen.
  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache -

    Auszug aus LSG Berlin, 27.02.2003 - L 3 U 39/00
    Hierunter ist eine Wahrscheinlichkeit zu verstehen, nach der bei vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Umständen ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass darauf die richterliche Überzeugung gegründet werden kann (BSGE 45, 285, 286).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2005 - L 15 U 174/03

    Voraussetzungen für die Anerkennung einer Erkrankung als Berufskrankheit nach Nr.

    Hierbei handelt es sich lediglich um eine Hypothese, die keineswegs allgemein anerkannt ist (so auch Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.05.2003 - L 2 KN 120/01 U - LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 20.01.2002 - L 8 U 55/00 - = Breithaupt 2003, 125 ff.; LSG Berlin, Urteil vom 27.02.2003 - L 3 U 39/00 - = HVBG-Info 2003, 2455 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2003 - L 6 U 326/02

    Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2110 der Anlage zur

    Soweit der Erfüllung der beruflichen Voraussetzungen der BK und dem Fehlen von Anhaltspunkten für eine außerberufliche Verursachung die entscheidende Bedeutung beigemessen wird (LSG Berlin, Urteil vom 27. Februar 2003 - L 3 U 39/00; SG Dresden Breith 2002, 442, 451), entspricht die Argumentation der Prüffolge beim Anscheinsbeweis (s hierzu BSG SozR 5670 Anl 1 Nr. 2102 Nr. 2), der hier jedoch - wie ausgeführt - nicht zulässig ist.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.11.2000 - 3 U 39/00   

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https://dejure.org/2000,13431
OLG Köln, 07.11.2000 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2000,13431)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.11.2000 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2000,13431)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. November 2000 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2000,13431)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzansprüche einer Fixkostenspediteurs bezüglich der von einem Subunternehmer verursachten Transportschäden; Haftung eines Frachtführers

  • rewis.io
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LG Dessau-Roßlau, 20.06.2019 - 7 S 10/19

    Beweislast für die Beschädigung eines Pakets beim Transport durch den

    Die Klägerin verweist insoweit neuerlich auf die Rechtsprechung des LG Köln (Urteil vom 15.02.2018, a. a. O.) und überdies des OLG Köln (Urteil vom 07.11.2000 - 3 U 39/00 -).

    Soweit die Klägerin zur Begründung ihrer gegenteiligen Rechtsauffassung eine Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 07.11.2000 - 3 U 39/00 - , zitiert nach juris) anführt, verfängt dies nicht.

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.10.2000 - 3 U 39/00   

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https://dejure.org/2000,28975
OLG Celle, 18.10.2000 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2000,28975)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.10.2000 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2000,28975)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Oktober 2000 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2000,28975)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 20 ErbStG ; § 44 AO 1977; § 24 Abs. 1 BNotO ; § 19 Abs. 1 S. 3 BNotO; § 839 Abs. 3 BGB
    Rechtliches Feststellungsinteresse wegen der drohenden Verjährung von Ersatzansprüchen ; Schadensersatzanspruch gegen Notar wegen Pflichtverletzung; Auftrag zur teilweisen Übertragung der ererbten Grundstücke auf die Kinder; Sonstige Betreuung der Beteiligten auf dem ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtliches Feststellungsinteresse wegen der drohenden Verjährung von Ersatzansprüchen ; Schadensersatzanspruch gegen Notar wegen Pflichtverletzung; Auftrag zur teilweisen Übertragung der ererbten Grundstücke auf die Kinder; Sonstige Betreuung der Beteiligten auf dem ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 31.01.1983 - II ZR 288/81

    gescheiterte Anteilsübertragung - Gesellschaftsanteile, § 313 BGB <Fassung bis

    Auszug aus OLG Celle, 18.10.2000 - 3 U 39/00
    Diese war, was zwischen den Parteien unstreitig ist, nur in den Fällen ausreichend, in denen nach dem Inhalt der Grundbücher der Kläger und dessen Brüder als Gesellschafter der BGB-Gesellschaft als Grundstückseigentümer eingetragen waren (vgl. BGHZ 86, 367).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2017 - 1 A 303/15

    Schadensersatz wegen Nichtbeförderung

    vgl. OLG Hamm, Urteil vom 8. Januar 1997- 11 U 93/96 -, DNotZ 1997, 573 = juris, Rn. 44 (Vorhaltung gegenüber einem Notar, dass Vertragsentwurf nicht dem geäußerten rechtsgeschäftlichem Willen entspreche); BGH, Urteile vom 4. Juli 2013 - III ZR 201/12 -, BGHZ 197, 375 = juris, Rn.18, und vom 22. Juni 1982- VI ZR 268/80 -, MDR 1983, 44 = juris, Rn. 21 (Erinnerung, Gegenvorstellung, Dienstaufsichtsbeschwerden); OLG Celle, Urteil vom 18. Oktober 2000 - 3 U 39/00 -, juris, Rn. 45 f. (Gegenvorstellung, nichtförmliche Erinnerung, Eingabe); OLG Saarbrücken, Urteil vom 27. November 2001 - 4 U 70/1-15 -, OLGR Saarbrücken 2002, 96, abrufbar über juris, und OLG Düsseldorf, Urteil vom 2. Dezember 1993 - 18 U 93/92 -, NJW-RR 1995, 13 = juris, Rn. 12 (einfache Rück- bzw. Nachfrage); OLG München, Beschluss vom 12. Februar 2012 - 1 W 2126/11 -, juris, Rn. 12 (schriftlicher Antrag auf Gewährung von ALG II); OVG NRW, Urteil vom 15. November 2006 - 6 A 131/05 -, IÖD 2007, 88 = juris, Rn. 48 ff. (Stellung eines Antrags auf Umzugskostenvergütung); ablehnend gegenüber einem extensiven Verständnis des Rechtsmittelbegriffs: Zimmerling, in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 839 Rn. 235 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2017 - 1 A 1664/15

    Schadensersatzanspruch eines Beamten wegen einer zu Unrecht unterbliebenen

    vgl. OLG Hamm, Urteil vom 8. Januar 1997- 11 U 93/96 -, DNotZ 1997, 573 = juris, Rn. 44 (Vorhaltung gegenüber einem Notar, dass Vertragsentwurf nicht dem geäußerten rechtsgeschäftlichem Willen entspreche); BGH, Urteile vom 4. Juli 2013 - III ZR 201/12 -, BGHZ 197, 375 = juris, Rn.18, und vom 22. Juni 1982- VI ZR 268/80 -, MDR 1983, 44 = juris, Rn. 21 (Erinnerung, Gegenvorstellung, Dienstaufsichtsbeschwerden); OLG Celle, Urteil vom 18. Oktober 2000 - 3 U 39/00 -, juris, Rn. 45 f. (Gegenvorstellung, nichtförmliche Erinnerung, Eingabe); OLG Saarbrücken, Urteil vom 27. November 2001 - 4 U 70/1-15 -, OLGR Saarbrücken 2002, 96, abrufbar über juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 2. Dezember 1993 - 18 U 93/92 -, NJW-RR 1995, 13 = juris, Rn. 12 (einfache Rück- bzw. Nachfrage); OLG München, Beschluss vom 12. Februar 2012 - 1 W 2126/11 -, juris, Rn. 12 (schriftlicher Antrag auf Gewährung von ALG II); OVG NRW, Urteil vom 15. November 2006 - 6 A 131/05 -, IÖD 2007, 88 = juris, Rn. 48 ff. (Stellung eines Antrags auf Umzugskostenvergütung); ablehnend gegenüber einem extensiven Verständnis des Rechtsmittelbegriffs: Zimmerling, in: Herberger/Martinek/Rüßmann u. a., jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 839 Rn. 235 ff.
  • FG Hamburg, 07.04.2009 - 3 K 218/07

    Finanzgerichtsordnung/Schenkungsteuer/Bewertungsrecht: Zwischenurteil/

    Der Gesellschaftsanteil wird als Bündel von Rechten und Pflichten übertragen, ohne dass bürgerlich-rechtlich Einzelübertragungsakte erforderlich sind (vgl. Oberlandesgericht --OLG-- Celle vom 18. Oktober 2000 3 U 39/00, [...]; BFH vom 14. Dezember 1995 II R 79/94, BFHE 179, 166, BStBl II 1996, 546; Bundesgerichtshof --BGH-- vom 31. Januar 1983 II ZR 288/81, BGHZ 86, 367).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.01.2001 - 3 U 39/00   

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https://dejure.org/2001,54929
OLG Hamm, 24.01.2001 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2001,54929)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.01.2001 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2001,54929)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Januar 2001 - 3 U 39/00 (https://dejure.org/2001,54929)
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   LSG Bayern, 28.06.2001 - L 3 U 39/00   

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https://dejure.org/2001,31616
LSG Bayern, 28.06.2001 - L 3 U 39/00 (https://dejure.org/2001,31616)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.06.2001 - L 3 U 39/00 (https://dejure.org/2001,31616)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. Juni 2001 - L 3 U 39/00 (https://dejure.org/2001,31616)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 15/97

    HIV-Infektion bei einer Ärztin als Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2001 - L 3 U 39/00
    Ein vergleichbarer Fall, wie er der Entscheidung des Bundessozialgerichts im Urteil vom 18.11.1997 (Aktenzeichen 2 RU 15/97) zu Grunde gelegen habe, sei nicht gegeben, weil das Krankenhaus, an dem der Kläger beschäftigt war, nicht zu den Schwerpunktkrankenhäusern zähle, in denen es grundsätzlich zu einer Verdichtung von HIV-/Aids-Patienten komme.

    Ein vergleichbarer Sachverhalt, wie er der Entscheidung des Bundessozialgerichts im Urteil vom 18.11.1997 (a.a.O) zu Grunde gelegen hat, besteht hier nicht.

  • BSG, 30.05.1988 - 2 RU 33/87

    Erhöhte Ansteckungsgefahr - Kausalzusammenhang - Infektionskrankheit als

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2001 - L 3 U 39/00
    Jedenfalls wird nach Auffassung des Senats die vom BSG (Urteil vom 30.05.1988; 2 RU 33/87) zum Gefährdungsrisiko bei Hepatitis, bei der das Ansteckungsrisiko wesentlich höher ist als bei HIV, verlangte Voraussetzung bei weitem nicht erfüllt.
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