Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 20.03.2001 - 3 U 3914/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einkaufswagenchip; Medaillenvertrieb; Markenherstellung; Herstellungsverbot; Ungerechtfertigter Wettbewerbsvorsprung; Kunststoffchip
- Judicialis
MedVO § 3; ; UWG § 1
- RA Kotz
Einkaufswagen-Chips - Wettbewerbswidrig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MedVO § 3; UWG § 1
Wettbewerbsrecht - Einkaufswagen-Chips - Herstellung und Verbreitung - Größe und Stärke eines 1-DM-Stücks - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz)
Medaillen-Verordnung § 3; UWG § 1
Einkaufswagen-Chips in Münzgröße
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 28.09.2000 - 1 HKO 3411/00
- OLG Nürnberg, 20.03.2001 - 3 U 3914/00
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2002, 265
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.11.1993 - I ZR 320/91
Teilzahlungspreis III - Endpreis
Auszug aus OLG Nürnberg, 20.03.2001 - 3 U 3914/00
Nur ausnahmsweise entfällt der Vorwurf der Sittenwidrigkeit, wenn dem Handelnden die Unkenntnis der Gesetzeslage nicht angelastet werden kann, etwa weil er sich für seine Ansicht auf die Rechtsprechung von Gerichten und die Verwaltungspraxis von Behörden stützen kann (BGH GRUR 1994, 224 - Flaschenpfand;… Köhler/Piper, UWG, 2. Auflage, Einleitung Rdz. 293).
- OLG München, 12.03.2003 - 27 U 595/02
Anspruch auf Schadensersatz wegen einer Schutzgesetzverletzung hinsichtlich des …
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