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OLG Nürnberg, 05.02.1985 - 3 U 3955/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Werbeanzeige für einen Rolladen; Wettbewerbsrechtliche Überprüfung der Werbung mit einer Montage durch Fachpersonal
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 3
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 10.08.1984 - 3 O 5401/84
- LG Nürnberg-Fürth, 26.10.1984 - 4 HKO 5401/84
- OLG Nürnberg, 05.02.1985 - 3 U 3955/84
Papierfundstellen
- GRUR 1985, 566
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Rostock, 17.02.2021 - 2 U 11/20
Subunternehmereinsatz - Werbung für einen Handwerksbetrieb bei "Unterschlagung" …
Das gilt allemal dann, wenn die Werbung durch Formulierungen wie "aus einer Hand" zusätzlich unterstreicht, dass keine Dritten eingeschaltet sind (OLG Celle…, Urteil vom 14.11.1991 - 13 U 113/91, WRP 1992, 320 [Rn. 1]; ähnlich auch OLG Nürnberg, Urteil vom 05.02.1985 - 3 U 3955/84, WRP 1985, 447 [Rn. 1]: "Montage durch Fachpersonal" ist auch ohne explizite Zusätze im Zweifel als Montage durch eigenes Personal des Vertragspartners zu verstehen bzw. wird vom Verbraucher gemeinhin so verstanden). - OLG Stuttgart, 19.08.1994 - 2 U 116/93
Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz wegen Warenzeichen- und …
Auch Firmenschutz nach § 16 I UWG können nur "lebende" Unternehmen in Anspruch nehmen, weil diese Vorschrift vor Beeinträchtigung der Erwerbstätigkeit schützen soll (BGH GRUR 1962, 419, 420 - Leona; GRUR 1985, 566, 567 - Hydair;… Teplitzky, Großkomm., § 16 UWG Rn. 121-130).