Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 07.04.1998 - 3 U 4052/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,11986
OLG Nürnberg, 07.04.1998 - 3 U 4052/97 (https://dejure.org/1998,11986)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 07.04.1998 - 3 U 4052/97 (https://dejure.org/1998,11986)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 07. April 1998 - 3 U 4052/97 (https://dejure.org/1998,11986)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung des Namens eines Drittunternehmens in der Werbung zur Beschreibung der örtlichen Lage als Wettbewerbs- oder Markenrechtsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz)

    BGB §12; § 823 Abs. 1; § 1004; AGG; MarkenG § 5 Abs. 2; § 15; UWG § 16 a.F
    Verwendung des Namens eines Drittunternehmens zur Wegbeschreibung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 07.03.2017 - 33 O 116/16

    Verwendung einer Marke auf einem Lageplan

    Die Verwendung des Namens eines Drittunternehmens in der Werbung zur ausschließlichen Beschreibung der örtlichen Lage des eigenen Geschäftsbetriebs stellt keine kennzeichenmäßige Benutzung dieses Namens dar (OLG Nürnberg Urt. v. 07.04.1998 - 3 U 4052/97, juris).

    Die möglicherweise mit der Klägerin verbundenen Gütevorstellungen werden vom Verkehr durch eine rein örtliche Bezugnahme nicht auf die Beklagte und deren Produkte übertragen, denn mit der bloßen Lage oder Größe eines Messestandes werden grundsätzlich keine besonderen Gütevorstellungen verbunden (vgl. OLG Nürnberg Urt. v. 07.04.1998 - 3 U 4052/97, juris).

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