Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung bzgl. der Eintrittspflicht des privaten Krankenversicherers für die Kosten einer Heilbehandlung

• rechtsportal.de

  Voraussetzungen des Erlasses einer einstweiligen Verfügung hinsichtlich der Eintrittspflicht des privaten Krankenversicherers für die Kosten einer Heilbehandlung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Volltextveröffentlichungen (2)

• versicherungsrechtsiegen.de

  Unfallversicherung - Anforderungen an die ärztliche Feststellung der Invalidität als Unfallfolge

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rabüro.de (Kurzinformation)

  Zu den inhaltlichen Mindestanforderungen an eine ärztliche Invaliditätsfeststellung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 07.03.2007 - IV ZR 137/06

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Invaliditätsleistungen in der privaten …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 21.09.2011 - 3 U 41/11

  Auch wenn nach der Rechtsprechung des BGH an die Feststellung der Invalidität keine hohen Anforderungen zu stellen sind (BGH v. 07.03.2007, Az. IV ZR 137/06, VersR 2007, 1114, zitiert nach Juris, dort Rn. 10), betont der BGH an gleicher Stelle, dass sich die Feststellung auf einen Dauerschaden richten muss (…a.a.O., Rn. 10, s. auch Rn. 12).

Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 31.05.2005 - B 2 U 35/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Abgrenzung - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 14.05.2013 - L 3 U 41/11

  Der Gesetzgeber hat durch diese Vorschrift den Versicherungsschutz aus sozialpolitischen und rechtssystematischen Gründen ebenso wie zuvor bereits durch die inhaltsgleiche Vorgängervorschrift des § 539 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung auch auf Tätigkeiten erstrecken wollen, die zwar nicht sämtliche Merkmale eines Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnisses aufweisen, die in ihrer Grundstruktur aber einer abhängigen Beschäftigung ähneln, indem eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert erbracht wird, welche ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden kann, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen und konkret unter arbeitnehmerähnlichen Umständen vorgenommen wird (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl. etwa Urteil vom 05.07.2005 - B 2 U 22/04 R - sowie vom 31.05.2005 - B 2 U 35/04 R - m.w.N.).
• BSG, 05.07.2005 - B 2 U 22/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 14.05.2013 - L 3 U 41/11

  Der Gesetzgeber hat durch diese Vorschrift den Versicherungsschutz aus sozialpolitischen und rechtssystematischen Gründen ebenso wie zuvor bereits durch die inhaltsgleiche Vorgängervorschrift des § 539 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung auch auf Tätigkeiten erstrecken wollen, die zwar nicht sämtliche Merkmale eines Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnisses aufweisen, die in ihrer Grundstruktur aber einer abhängigen Beschäftigung ähneln, indem eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert erbracht wird, welche ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden kann, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen und konkret unter arbeitnehmerähnlichen Umständen vorgenommen wird (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl. etwa Urteil vom 05.07.2005 - B 2 U 22/04 R - sowie vom 31.05.2005 - B 2 U 35/04 R - m.w.N.).

• LSG Hamburg, 13.01.2015 - L 3 U 2/14

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls

  Verfolgt eine Person mit einem Verhalten, welches ansonsten einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnelt, in Wirklichkeit wesentlich allein eigene Angelegenheiten, ist sie nicht mit fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung und damit nicht wie im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses tätig (vgl. schon Senatsurteil vom 10. Mai 2013, L 3 U 41/11).