Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 14.05.2009 - 3 U 418/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,25345
OLG Nürnberg, 14.05.2009 - 3 U 418/09 (https://dejure.org/2009,25345)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14.05.2009 - 3 U 418/09 (https://dejure.org/2009,25345)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - 3 U 418/09 (https://dejure.org/2009,25345)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Zusammenfassung und Volltext)

    § 14 Abs. 3 MarkenG, § 12 BGB
    Das Markenrecht geht dem Namensrecht vor / Zum markenmäßigen Gebrauch einer Domain

  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung im Internet: Unterlassungsanspruch eines Markeninhabers gegen einen Domainhändler

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung beim Verkauf von Domains aus veraltetem Listenbestand

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung eines Domain-Händlers mit veraltetem Listenbestand keine Markenrechtsverletzung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 768
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens

    Allein ein Kaufangebot stellt keine Benutzung des Domainnamens für Waren oder Dienstleistungen im Sinne des Art. 9 Abs. 1 GMV und Art. 9 Abs. 2 Buchst. b UMV sowie § 14 Abs. 2 MarkenG und damit kein geschäftliches Handeln unter dem Domainnamen dar (BGH, GRUR 2009, 685 Rn. 30 - ahd.de; OLG Nürnberg, MMR 2009, 768 f.; Bettinger in Bettinger aaO Rn. DE 145; Ingerl/Rohnke aaO Nach § 15 Rn. 112, 116; Ubber, WRP 1997, 497, 504).
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