Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 09.10.2013 - 3 U 48/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,28161
OLG Bamberg, 09.10.2013 - 3 U 48/13 (https://dejure.org/2013,28161)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 09.10.2013 - 3 U 48/13 (https://dejure.org/2013,28161)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 09. Januar 2013 - 3 U 48/13 (https://dejure.org/2013,28161)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,28161) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • webshoprecht.de

    Zur Kunden-werben-Kunden-Aktion einer Apotheke

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Ausgabe von Einkaufsgutscheinen durch eine Apotheke für die Werbung von Neukunden ist zulässige Imagewerbung

  • ra-skwar.de

    Wettbewerbsrecht - Apotheke - Werbung mit Einkaufsgutschein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit einer Gewährung von Einkaufsgutscheinen für die Werbung von Neukunden durch andere Kunden eines Apothekers

  • kanzlei.biz

    Unternehmensbezogene Imagewerbung mit Einkaufsgutscheinen

  • rabüro.de

    Zur Kunden-werben-Kunden-Aktion einer Apotheke

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Kunden werben Kunden Aktion einer Apotheke mit Auslobung eines Einkaufsgutscheins nicht zu beanstanden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWG § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 2a; UWG § 4 Nr. 1
    Wettbewerbswidrigkeit der Gewährung von Einkaufsgutscheinen für die Werbung von Neukunden durch einen Apotheker

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Imagewerbung von Apotheken mit Einkaufsgutscheinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Apotheke darf mit Einkaufsgutschein Kunden anwerben

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit Einkaufsgutschein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rabattgutscheine als Werbung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kunden-werben-Kunden-Aktion mit Einkaufsgutschein für Apotheke ist nicht unlauter

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kunden-werben-Kunden-Aktion mit Einkaufsgutschein für Apotheke ist nicht unlauter

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 89
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 20.06.2019 - 3 U 137/18

    Zulässigkeit einer Werbeaktion mit einer Kaufpreisrückerstattung

    Eine Beschränkung des Zuwendungsbetrages der Höhe nach lässt sich dem Gesetzeswortlaut daher nicht entnehmen (so auch OLG Bamberg, Urteil vom 09. Oktober 2013, 3 U 48/13, juris Rn. 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 09.12.2014 - 3 U 48/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,40771
OLG Brandenburg, 09.12.2014 - 3 U 48/13 (https://dejure.org/2014,40771)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09.12.2014 - 3 U 48/13 (https://dejure.org/2014,40771)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09. Dezember 2014 - 3 U 48/13 (https://dejure.org/2014,40771)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,40771) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Regressansprüche des Sozialversicherungsträgers aufgrund eines vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Versicherungsfalles: Anforderungen an die bindende Feststellung der Leistungspflicht als Voraussetzung des Verjährungsbeginns

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des gesetzlichen Forderungsübergangs auf die Träger der Sozialversicherung bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls; Verjährung des Regressanspruchs des Sozialversicherungsträgers

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen des gesetzlichen Forderungsübergangs auf die Träger der Sozialversicherung bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls; Verjährung des Regressanspruchs des Sozialversicherungsträgers

  • rechtsportal.de

    SGB VII § 110 ; SGB VII § 113 Abs. 1 S. 1
    Voraussetzungen des gesetzlichen Forderungsübergangs auf die Träger der Sozialversicherung bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auszahlung von Verletztengeld = Feststellung der Leistungspflicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 25.07.2017 - VI ZR 433/16

    Regressanspruch des Unfallversicherungsträgers bei Arbeitsunfall: Beginn der

    Für diesen Zeitpunkt soll dann die Stichtagsregelung des § 113 Satz 1 SGB VII gelten (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 9. Dezember 2014 - 3 U 48/13, BeckRS 2015, 00150; KassKomm/Ricke, 93. EL März 2017, SGB VII § 113 Rn. 6 ff.; Grüner in LPK, SGB VII, 4. Aufl., § 113 Rn. 3; Nehls in: Hauck/Noftz, SGB, 08/12, § 113 SGB VII Rn. 5 ff.).
  • BGH, 08.12.2015 - VI ZR 37/15

    Verjährung von Regressansprüchen des Sozialversicherungsträgers: Anforderungen an

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in juris veröffentlicht ist (Brandenburgisches OLG, Urteil vom 9. Dezember 2014 - 3 U 48/13), hat nach § 113 Satz 1 SGB VII einen etwaigen Anspruch als verjährt angesehen.

    c) Ob eine für den Unfallversicherungsträger bindende Feststellung der Leistungspflicht nur die Bekanntgabe eines entsprechenden Verwaltungsaktes (so OLG Dresden, r+s 2012, 623, 624; Urteil vom 29. Mai 2012 - 9 U 871/11, n.v.; Bereiter-Hahn/Mehrtens, SGB VII, § 113 Rn. 4 [Stand: Erg.-Lfg. 2/14]; Krasney in Becker/Burchardt/ders./Kruschinsky/Heinz, SGB VII, § 113 Rn. 8 [Stand: Februar 2014]; Nehls in Hauck/Noftz, SGB VII, K § 113 Rn. 5 [Stand: August 2012]; Schmitt, SGB VII, 4. Aufl., § 113 Rn. 4; Konradi, BG 2010, 458, 461; vgl. auch Möhlenkamp, VersR 2013, 544, 547 f.) oder auch dessen Unanfechtbarkeit voraussetzt (so Geigel/Wellner, Der Haftpflichtprozess, Kap. 32 Rn. 44; KassKomm/Ricke, § 113 SGB VII Rn. 6a [Stand: Mai 2014]; LPK-SGB VII/Grüner, 4. Aufl., § 113 Rn. 3; Lang, SVR 2015, 139, 142; Leube in Kater/ders., SGB VII, § 113 Rn. 2), kann dahinstehen, weil die Ansprüche auch dann verjährt sind, wenn man auf die Unanfechtbarkeit abstellt.

  • OLG Rostock, 26.08.2016 - 5 U 94/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verjährung von Schadenersatzansprüchen

    Der Auffassung, dass nicht auf den Leistungsbescheid, sondern auf frühere Zahlungen der Klägerin im Jahr 2008 abzustellen ist (vgl. OLG Brandenburg vom 09.12.2014, Az.: 3 U 48/13, m.w.N., zitiert nach juris), vermag sich der Senat angesichts des Wortlautes des § 113 SGB VII nicht anzuschließen (i.E. ebenso Hauck u.a.- Nehls, a.a.O., § 113 Rn. 9, wo darauf abgestellt wird, ob ein Feststellungsverfahren eingeleitet wird).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Hessen, 02.04.2019 - L 3 U 48/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,18117
LSG Hessen, 02.04.2019 - L 3 U 48/13 (https://dejure.org/2019,18117)
LSG Hessen, Entscheidung vom 02.04.2019 - L 3 U 48/13 (https://dejure.org/2019,18117)
LSG Hessen, Entscheidung vom 02. April 2019 - L 3 U 48/13 (https://dejure.org/2019,18117)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,18117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Anerkennung eines Harnblasenkrebses bei einem KFZ-Mechaniker als BK Nr. 1301 - kein Verdoppelungsrisiko erforderlich - trotz Umgangs mit nur geringen Mengen an aromatischen Aminen Kausalität zwischen Exposition und Erkrankung anerkannt - kein Mindestdosiserfordernis im ...

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    SGB VII § 9 Abs. 1 S. 1-2; BKVO Nr. 1301
    Anerkennung einer Harnblasenkrebserkrankung als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs eines Kfz-Mechanikers als Berufskrankheit anerkennen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs eines Kfz-Mechanikers als Berufskrankheit anerkennen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs eines Kfz-Mechanikers als Berufskrankheit anerkennen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kfz-Mechaniker mit 38 an Blasenkrebs erkrankt - Da mittlerweile verbotene Ottokraftstoffe krebserregende Bleiverbindungen enthielten, handelt es sich um eine Berufskrankheit

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 04.07.2019)

    Berufskrankheiten: o-Toluidin als Ursache für Blasenkrebs

  • datev.de (Kurzinformation)

    Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs eines Kfz-Mechanikers als Berufskrankheit anerkennen

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 19.01.2015 - L 3 U 48/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,4381
LSG Hamburg, 19.01.2015 - L 3 U 48/13 (https://dejure.org/2015,4381)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 19.01.2015 - L 3 U 48/13 (https://dejure.org/2015,4381)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 19. Januar 2015 - L 3 U 48/13 (https://dejure.org/2015,4381)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,4381) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BKV Nr. 1317
    Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 1317 BKV

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht