Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 06.07.2006

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 29.04.2008 - L 3 U 51/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallbegriff - äußeres Ereignis - immanente Unfreiwilligkeit der schädigenden Einwirkung - besondere Kraftanstrengung - haftungsbegründende Kausalität - Achillessehnenruptur

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitsunfall - Unfallbegriff - von außen einwirkendes Ereignis - Anschieben eines Servicewagens - gegenwirkende Kraft - Unfreiwilligkeit der Einwirkung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall; Äußeres Ereignis als Abgrenzungsmerkmal zu Gesundheitsschäden aufgrund von innerer Ursachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Bayern, 12.04.2011 - L 17 U 480/08
    Schließlich habe das Bayer. Landessozialgericht (BayLSG) in seinem Urteil vom 29.04.2008 (Az. L 3 U 51/06) selbst bei einem Anschieben eines schweren Servicewagens die hierdurch verursache Achillessehnenruptur als Arbeitsunfall anerkannt und sich zur Begründung auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) berufen, wonach z.B. die beim Anheben eines Steins erforderlichen Kräfte als von außen wirkend zu qualifizierend seien (BSG, Urteil vom 12.04.2005, Az. B 2 U 27/04 R).

    So hat das BayLSG die Kraft, die zum (An-)Schieben eines schweren Service-Wagens (ca. 1.100 kg) erforderlich ist, als äußeres Ereignis im Sinne des Unfallbegriffs der gesetzlichen Unfallversicherung bewertet (BayLSG, Urteil vom 29.04.2008, L 3 U 51/06, juris Rn 16).

    Ebenso wenig vermag der Hinweis des Klägers auf die Entscheidung des 3.Senats des BayLSG vom 29.04.2008 (L 3 U 51/06) im vorliegenden Fall die Annahme eines geeigneten Unfallgeschehens zu rechtfertigen.

  • LSG Bayern, 19.05.2011 - L 17 U 480/08

    Zum Vorliegen eines geeigneten Unfallmechanismus beim Schieben eines Baumstamms,

    Schließlich habe das Bayer. Landessozialgericht (BayLSG) in seinem Urteil vom 29.04.2008 (Az. L 3 U 51/06) selbst bei einem Anschieben eines schweren Servicewagens die hierdurch verursache Achillessehnenruptur als Arbeitsunfall anerkannt und sich zur Begründung auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) berufen, wonach z.B. die beim Anheben eines Steins erforderlichen Kräfte als von außen wirkend zu qualifizierend seien (BSG, Urteil vom 12.04.2005, Az. B 2 U 27/04 R).

    So hat das BayLSG die Kraft, die zum (An-)Schieben eines schweren Service-Wagens (ca. 1.100 kg) erforderlich ist, als äußeres Ereignis im Sinne des Unfallbegriffs der gesetzlichen Unfallversicherung bewertet (BayLSG, Urteil vom 29.04.2008, L 3 U 51/06, juris Rn 16).

    Ebenso wenig vermag der Hinweis des Klägers auf die Entscheidung des 3.Senats des BayLSG vom 29.04.2008 (L 3 U 51/06) im vorliegenden Fall die Annahme eines geeigneten Unfallgeschehens zu rechtfertigen.

  • SG Potsdam, 19.11.2010 - S 12 U 63/10

    Einschränkung des Unfallbegriffs

    Falls der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in älteren Entscheidungen im Verständnis des Bayerischen Landessozialgerichts (Urteile vom 14. November 1984 - 9b RU 73/83; 17. Oktober 1990 - 2 RU 43/90 in diesem Verständnis Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. April 2008 - L 3 U 51/06; alle kostenpflichtig abrufbar unter www.juris.de) etwas anderes entnommen werden könnte, ist dem Gericht für diese Auffassung eine Begründung nicht ersichtlich.

    Falls zur Begründung des Unfalls auf die unerwartete Verletzung abgestellt wird (zum Beispiel Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. April 2008 - L 3 U 51/06), welche nicht gewollt wurde, liegt ein Zirkelschluss vor, der das Gericht nicht überzeugt.

  • LSG Bayern, 19.07.2011 - L 15 VS 7/10

    Ob das mehrmalige schnelle Aufstehen und Hinknien bei einer Schießübung, nach der

    Diese Auslegung des BSG, die in erstinstanzlichen Entscheidungen mit nicht von der Hand zu weisenden und ausführlich begründeten Argumenten in Frage gestellt worden ist (vgl. z.B. Sozialgericht - SG - Augsburg, Urteil vom 07.11.2005, Az: S 5 U 184/04), ist gleichwohl weiter aufrecht erhalten worden, so dass letztlich davon auszugehen ist, dass in der unfallversicherungsrechtlichen Rechtsprechung von einem Unfall im Rechtssinne schon dann ausgegangen werden muss, wenn ein gewolltes Handeln zu einer ungewollten Einwirkung führt (vgl. Bayer. Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 29.04.2008, Az.: L 3 U 51/06).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 06.07.2006 - 3 U 51/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 § 4 Nr. 8
    Presseerklärung als Wettbewerbshandlung - hier: Spielzeugautorennbahn erfüllt nicht alle DIN-Normen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Spielzeugautorennbahn

    Spielzeugautorennbahn

  • Jurion

    Unterlassungsanspruch wegen wettbewerbswidriger Äußerungen eines Mitbewerbers; Wettbewerbswidrigkeit von belastenden und geschäftsschädigenden Tatsachenbehauptungen über einen Mitbewerber; Nichterweislichkeit der Wahrheit der Tatsachenbehauptung; Behauptung der Nichteinhaltung von DIN-Normen durch das Konkurrenzprodukt

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 97 (Ls.)
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