Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 56/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Student - Betriebssport - allgemeiner Hochschulsport - organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule - Studienbezogenheit - Fußballspiel Campusliga - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsverfahren gem § 105 Abs 1 SGB 10 - keine Bindungswirkung: einen Arbeitsunfall ablehnender Bescheid

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    SGB VII: Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei einem Fußballspiel von Studenten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz eines Studierenden beim Aufwärmen für ein Campusliga-Spiel ; Erstattungsbegehren des Sozialversicherungsträgers bzgl. Behandlungskosten und anderen Kosten aus Anlass eines Arbeitsunfalles; Erstreckung der gesetzlichen Aufgaben über die Berufsvorbereitung hinaus auf die Förderung der sportlichen Betätigung; Erstattung von Behandlungskosten; Aufwärmen für ein Fußballspiel; Arbeitsunfall durch Teilnahme an Hochschulsport; Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung beim allgemeinen Hochschulsport, hier: Teilnahme an der Fußballspielrunde "Campusliga" des Zentrums für Hochschulsport in Hannover; Keine Bindungswirkung des Ablehnungsbescheids der Berufsgenossenschaft im Erstattungsverfahren gemäß § 105 Abs. 1 SGB X

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Student verletzt sich beim Fußball - Studierende sind bei einem von der Hochschule organisierten Fußballturnier gesetzlich unfallversichert

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Unfall beim Hochschulsport: Gesetzliche Unfallversicherung greift

  • jurion.de (Kurzinformation)

    SGB VII - Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei einem Fußballspiel von Studenten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Student genießt bei Aufwärmtraining für Fußballspiel der Campusliga Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung - Wettkampfcharakter steht Versicherungsschutz nicht entgegen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.08.2016 - 3 U 56/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Hamburg

    § 8 Abs 4 S 1 UWG, § 12 Abs 1 S 2 UWG, § 826 BGB
    Rechtsmissbräuchliche Vielfachabmahnung

  • damm-legal.de

    Zum Rechtsmissbrauch bei vielfacher Abmahnung von Wettbewerbern

  • JurPC

    Rechtsmissbräuchliche Vielfachabmahnung

  • ratgeberrecht.eu (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Volltext)

    Abmahnung Carola Gonzalez - Rechtsmissbrauch

  • rechtsportal.de

    Rechtsmissbräuchliche Vielfachabmahnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchliche Vielfachabmahnung

    Eine Vielzahl von Abmahnungen gegenüber Wettbewerbern und die gerichtliche Verfolgung solcher Ansprüche kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn den Abmahnungen einfach gelagerte und i... m Internet leicht zu ermittelnde Wettbewerbsverstöße, etwa Verstöße gegen die PAngV, zugrunde liegen, ein nachvollziehbares eigenes wirtschaftliches Interesse an dieser umfangreichen Abmahntätigkeit und Rechtsverfolgung aber unter Berücksichtigung der finanziellen Situation des Anspruchstellers und eines für diesen bestehenden hohen Kostenrisikos nicht erkennbar ist....

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Rechtsmissbrauch bei vielfacher Abmahnung von Wettbewerbern

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Serienabmahnungen bei Verfolgung einfach gelagerter im Internet leicht zu ermittelnder Wettbewerbsverstöße,

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsmissbräuchlichkeit von Vielfachabmahnungen

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 08.12.2016 - L 3 U 56/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Rostock, 23.12.2015 - 3 U 56/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 17a Abs 5 GVG, § 854 BGB, § 116 Abs 3 BauGB, § 1004 BGB
    Rechtsweg für Besitzschutzansprüche nach Besitzeinweisung der öffentlichen Hand durch Hoheitsakt

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 854 ff.; BauGB § 116; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 2
    Geltendmachung einer Besitzstörung vor dem Verwaltungsgericht bei auf hoheitlichem Akt begründetem Besitz

  • rechtsportal.de

    Besitzschutz: Rechtsweg nach Besitzeinweisung der öffentlichen Hand durch Hoheitsakt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abwehr von Besitzstörungen: Zivil- oder Verwaltungsrechtsweg eröffnet?

  • Jurion

    Rechtsweg für die Abwehr von Besitzstörungen durch die öffentliche Hand an einem im Wege der Besitzeinweisung hoheitlich erlangten Grundstück

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 238
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht