Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.08.2016 - 3 U 56/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,24991
OLG Hamburg, 11.08.2016 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24991)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.08.2016 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24991)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. August 2016 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24991)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,24991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 8 Abs 4 S 1 UWG, § 12 Abs 1 S 2 UWG, § 826 BGB
    Wettbewerbsrecht: Beweisanzeichen für eine rechtsmissbräuchliche Abmahntätigkeit im anwaltlichen Gebühreninteresse bei Vielfachabmahnungen im Internet-Versandhandel

  • damm-legal.de

    Zum Rechtsmissbrauch bei vielfacher Abmahnung von Wettbewerbern

  • ratgeberrecht.eu (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Volltext)

    Abmahnung Carola Gonzalez - Rechtsmissbrauch

  • JurPC

    Rechtsmissbräuchliche Vielfachabmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchliche Vielfachabmahnung

  • rechtsportal.de

    Kriterien für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Vielzahl von Abmahnungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchliche Vielfachabmahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Rechtsmissbrauch bei vielfacher Abmahnung von Wettbewerbern

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Serienabmahnungen bei Verfolgung einfach gelagerter im Internet leicht zu ermittelnder Wettbewerbsverstöße,

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kriterien für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Vielzahl von Abmahnungen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsmissbräuchlichkeit von Vielfachabmahnungen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch im Abmahnwesen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 02.02.2018 - 5 U 110/16

    Sittenwidrige Schädigung durch rechtsmissbräuchliche wettbewerbsrechtliche

    (vgl. auch OLG Hamburg WRP 2017, 485).
  • OLG Düsseldorf, 15.08.2019 - 15 U 55/19
    Hier müssen weitere Umstände hinzutreten, die den Schluss zu lassen, es gehe dem Abmahnenden vorwiegend um ein unredliches Gebührenerzielungsinteresse (OLG Köln GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191; OLG Hamm, GRUR-RR 2011, 473 - Erkauftes Lob; OLG München GRUR-RR 2007, 55 - Media-Markt).

    Als Indiz für einen Rechtsmissbrauch kann je nach Umständen des Einzelfalls auch ein vorheriges massiv rechtsmissbräuchliches Vorgehen des Anspruchsstellers bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen gewertet werden, wenn die äußeren Umstände mit der jetzigen Rechtsverfolgung im Wesentlichen übereinstimmen (OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191).

    Die Frage des Rechtsmissbrauchs ist im Wege des Freibeweises jederzeit von Amts wegen zu prüfen (BGH GRUR 2002, 715 - Scanner-Werbung; OLG Düsseldorf Urt. v. 8.6.2017 - I-15 U 68/16, BeckRS 2017, 119537; OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191; OLG Köln GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Jena GRUR-RR 2011, 327 - Umfang des Geschäftsbetriebs).

    Ist durch entsprechenden Tatsachenvortrag die für die Prozessführungsbefugnis sprechende Vermutung erschüttert, so muss der Kläger bzw. Verfügungskläger die Gründe darlegen, die gegen einen Missbrauch sprechen (BGH GRUR 2006, 243 - MEGA SALE; BGH GRUR 2001, 178 - Impfstoffversand an Ärzte; OLG Düsseldorf Urt. v. 8.6.2017 - I-15 U 68/16, BeckRS 2017, 119537; OLG Köln GRUR-RR 2016, 284 - Datensammelnder Steuerberater; OLG Hamburg Urt. v. 11.8.2016 - 3 U 56/15, BeckRS 2016, 113191; KG GRUR-RR 2004, 335).

    Der Verweis der Verfügungsbeklagten auf die Entscheidung des OLG Hamburg vom 11.8.2016 (3 U 56/15), in welcher dem Prozessvertreter des Verfügungsklägers ein massiv missbräuchliches Vorgehen attestiert wurde, genügt für sich genommen nicht.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 56/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,24774
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24774)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.07.2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24774)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,24774)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,24774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Student - Betriebssport - allgemeiner Hochschulsport - organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule - Studienbezogenheit - Fußballspiel Campusliga - sozialrechtliches ...

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    SGB VII: Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei einem Fußballspiel von Studenten

  • rechtsportal.de

    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung beim allgemeinen Hochschulsport, hier: Teilnahme an der Fußballspielrunde "Campusliga" des Zentrums für Hochschulsport in Hannover; Keine Bindungswirkung des Ablehnungsbescheids der Berufsgenossenschaft im ...

  • rechtsportal.de

    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung beim allgemeinen Hochschulsport, hier: Teilnahme an der Fußballspielrunde "Campusliga" des Zentrums für Hochschulsport in Hannover

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz eines Studierenden beim Aufwärmen für ein Campusliga-Spiel ; Erstattungsbegehren des Sozialversicherungsträgers bzgl. Behandlungskosten und anderen Kosten aus Anlass eines Arbeitsunfalles; Erstreckung der gesetzlichen Aufgaben über ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Student verletzt sich beim Fußball - Studierende sind bei einem von der Hochschule organisierten Fußballturnier gesetzlich unfallversichert

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    SGB VII - Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei einem Fußballspiel von Studenten

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Unfall beim Hochschulsport: Gesetzliche Unfallversicherung greift

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Student ist beim Aufwärmtraining für Fußballspiel der Campusliga gesetzlich unfallversichert

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Unfallversicherung - Studenten kicken mit Versicherungsschutz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Student genießt bei Aufwärmtraining für Fußballspiel der Campusliga Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung - Wettkampfcharakter steht Versicherungsschutz nicht entgegen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 23.12.2015 - 3 U 56/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,45078
OLG Rostock, 23.12.2015 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2015,45078)
OLG Rostock, Entscheidung vom 23.12.2015 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2015,45078)
OLG Rostock, Entscheidung vom 23. Dezember 2015 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2015,45078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,45078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 17a Abs 5 GVG, § 854 BGB, § 116 Abs 3 BauGB, § 1004 BGB
    Rechtsweg für Besitzschutzansprüche nach Besitzeinweisung der öffentlichen Hand durch Hoheitsakt

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 854 ff.; BauGB § 116; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 2
    Geltendmachung einer Besitzstörung vor dem Verwaltungsgericht bei auf hoheitlichem Akt begründetem Besitz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsweg für Besitzschutzansprüche nach Besitzeinweisung der öffentlichen Hand durch Hoheitsakt

  • rechtsportal.de

    Besitzschutz: Rechtsweg nach Besitzeinweisung der öffentlichen Hand durch Hoheitsakt

  • rechtsportal.de

    Rechtsweg für die Abwehr von Besitzstörungen durch die öffentliche Hand an einem im Wege der Besitzeinweisung hoheitlich erlangten Grundstück

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abwehr von Besitzstörungen: Zivil- oder Verwaltungsrechtsweg eröffnet?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsweg für die Abwehr von Besitzstörungen durch die öffentliche Hand an einem im Wege der Besitzeinweisung hoheitlich erlangten Grundstück

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Rechtsweg für Besitzschutzansprüche nach Besitzeinweisung der öffentlichen Hand durch Hoheitsakt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 238
  • NJ 2016, 336
  • BauR 2016, 1061
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 56/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,6313
LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2018,6313)
LSG Hessen, Entscheidung vom 30.01.2018 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2018,6313)
LSG Hessen, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2018,6313)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,6313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 08.12.2016 - L 3 U 56/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,57872
LSG Berlin-Brandenburg, 08.12.2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,57872)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.12.2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,57872)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. Dezember 2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,57872)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,57872) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Hessen, 27.07.2016 - L 3 U 56/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,76585
LSG Hessen, 27.07.2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,76585)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27.07.2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,76585)
LSG Hessen, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/2016,76585)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,76585) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Hessen - L 3 U 56/15   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,116038
LSG Hessen - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/9999,116038)
LSG Hessen - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/9999,116038)
LSG Hessen - L 3 U 56/15 (https://dejure.org/9999,116038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,116038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 24.06.2015 - 3 U 56/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,82419
OLG Bamberg, 24.06.2015 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2015,82419)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 24.06.2015 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2015,82419)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 24. Juni 2015 - 3 U 56/15 (https://dejure.org/2015,82419)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,82419) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

    Zulässigkeit eines Teilurteils über ein in einer Stufenklage des HV zur Vorbereitung von Provisionsansprüchen vom U widerklagend geltend gemachte Rückprovisionsforderungen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht